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Abmahnung BVB Merchandising GmbH ‑Fanartikel-

Abmahnung BVB Merchandising GmbH ‑Fanartikel-

5. Januar 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Aktuelles, Markenrecht, Wettbewerbsrecht

Die Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen versendet im Auftrag der BVB Merchandising GmbH Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht.

In den Abmahnungen wird vorgeworfen, durch das Angebot/Verkauf von Produkten über Internethandelsplattformen wie eBay. eBay Kleinanzeigen, Amazon etc.  gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen. Der Verstoß liege darin, dass die Produkte mit „BVB“, „Borussia Dortmund“ und dem Logo „BVB 09“ beworben haben soll, ohne dass die BVB Merchandising GmbH hierzu zugestimmt habe.

Die Be­griffe BVB, Borus­sia Dort­mund, Echte Liebe, West­falen­sta­dion sind beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Auch das Vere­insl­o­go ist beim Deutschen Patent- und Marke­namt (DPMA) geschützt und kann da­her nur vom Marken­rechtein­hab­er oder dazu berechtigten Drit­ten genutzt wer­den. Da eine solche Berech­ti­gung laut Abmah­nung nicht vor­liege, stelle sich die Nutzung der Marken zur Be­wer­bung als Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG dar.

Der Wet­tbe­werb­sver­stoß wird damit be­grün­det, dass durch die un­l­izen­zierten Pro­duk­te der Ruf der BVB Mer­chan­dis­ing GmbH aus­ge­beutet werde, § 6 II Nr. 4 UWG i. V. m. 3 I UWG.

Forderung:

  • Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Rechtsanwaltsgebühren

ACHTUNG!

Wenn Sie die Un­ter­las­sungserk­lärung un­terze­ich­nen, kann dies eine er­he­bliche Schadenser­satz­forderung zur Folge haben.

Die Ver­let­zung von Marken­recht­en berechtigt den Rechtein­hab­er zum Schadensersatz.

Das Ziel ein­er fachkundi­gen Vertei­di­gung ist es, den Abgemah­n­ten schad­los zu hal­ten oder im Falle ein­er berechtigten Abmah­nung durch eine Re­duzierung der Kosten­forderung eine außerg­erichtliche Erledi­gung zu erreichen.

Grundregeln bei Abmahnung:

  • Be­wahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

Sie haben eine Abmah­nung, eine Berech­ti­gungsan­frage, Einst­weilige Ver­fü­gung oder sog­ar Klage er­hal­ten? Prof­i­tieren Sie von mein­er Er­fahrung im Marken­recht, Wet­tbe­werb­srecht, De­sign­recht und Urhe­ber­recht. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie en­twick­eln. Nutzen Sie meine kosten­lose und un­verbindliche Er­stein­schätzung und senden mir die Abmah­nung per E‑Mail zu.

Oder nutzen Sie das Kon­tak­t­for­mu­lar.

IHRE VORTEILE:

  • Bun­desweite Be­ratung und Vertretung
  • Er­fahren­er Fachanwalt
  • Kos­ten­trans­parenz (Vere­in­barung eines Pauschalhonorars)
  • Schnelle und un­kom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

 

 

 

Tags: AbmahnungBVBBVB Merchandising GmbHDres. LohnereBayeBay KleinanzeigenFanartikelUnterlassungserklärung
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