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Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für HSV, VFL Wolfsburg, TSV 1860 München, Union Berlin und VFL Bochum

Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für HSV, VFL Wolfsburg, TSV 1860 München, Union Berlin und VFL Bochum

9. Januar 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Aktuelles, Markenrecht

Die Kanzlei von Appen Jens legal spricht markenrechtliche Abmahnungen für verschiedene Fussballvereine aus:

TSV 1860 München (Mer­chan­dis­ing GmbH)

VFL Wolfs­burg (Fuss­ball GmbH)

VFL Bochum (1848 Fußball­ge­mein­schaft e.V)

Ham­burg­er SV (Fuss­ball AG)

1. FC Union Berlin

Die Abmah­nun­gen en­thal­ten den Vor­wurf eines Ver­stoßes gegen die Marken­rechte der Vere­ine. In den mir bekan­nten Fällen wer­den Pro­duk­tange­bote über In­ter­nethandel­splat­tfor­men wie eBay. eBay Kleinanzeigen, Ama­zon, red­bub­ble, spread­shirt etc.  zum Gegen­stand der Abmah­nung erk­lärt. Der Ver­stoß liege darin, dass die Pro­duk­te mit den Un­ternehmenskennze­ichen und/oder einge­tra­ge­nen Wort­marken der Vere­ine und/oder den Lo­gos (Em­ble­men) ange­boten wer­den, ohne dass eine Lizenz er­wor­ben wurde bzw. der Vere­in zuges­timmt habe.

Die Be­griffe HSV, TSV 1860, 1860 München, VFL Wolfs­burg, VFL Bochum, 1. FC Union Berlin sind beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Auch das Vere­insl­o­go ist beim Deutschen Patent- und Marke­namt (DPMA) geschützt und kann da­her nur vom Marken­rechtein­hab­er oder dazu berechtigten Drit­ten genutzt wer­den. Da eine solche Berech­ti­gung bei un­serem Man­dan­ten nicht vor­liege, stelle sich die Nutzung der Marken zur Be­wer­bung als Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG dar.

Forderung:

  • Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Un­ter­las­sungserk­lärung
  • Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Rechtsanwaltsgebühren

Un­terze­ich­nen Sie keines­falls die Un­ter­las­sungserk­lärung! Mit Ab­gabe der Un­ter­las­sungserk­lärung re­duzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Er­fol­gsaus­sicht­en extrem.

Grundregeln bei Abmahnung:

  • Be­wahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

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Tags: AbmahnkostenAbmahnungHamburger SV Fussball AGHSVTSV 1860 München Merchandising GmbHUnterlassungserklärungVFL BochumVFL Bochum 1848 Fußballgemeinschaft e.VVFL Wolfsburg Fussball GmbH
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