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Aktuelle Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal für HSV Fussball AG

Aktuelle Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal für HSV Fussball AG

25. Februar 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Aktuell liegt mir eine Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrage der HSV Fussball AG vom 17.02.2020 vor.

In der Abmah­nung wird die Ver­wen­dung des Begriffes „HSV“ in der Artikelüber­schrift ein­er Händ­lerin gerügt. Mein­er Man­dan­tin wird über die Plat­tform www.kasuwa.de eine Marken­rechtsver­let­zung vorgeworfen.

Der Begriff HSV ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 30613597 beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Die Beze­ich­nung HSV kann daher nur vom Marken­rechtein­hab­er oder dazu berechtigten Drit­ten genutzt wer­den. Da eine solche Berech­ti­gung bei unserem Man­dan­ten nicht vor­liege, stelle sich die Nutzung der Marken zur Bewer­bung als Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG dar.

Ob die Abmah­nung berechtigt ist, hängt unteran­derem davon ab, ob tat­säch­lich auch eine marken­mäßige Benutzung vor­liegt, die vom Schutzbere­ich der einge­tra­ge­nen Marke umfasst ist. Dies gilt es beson­ders genau zu über­prüfen, da mitunter auch Pro­duk­te betrof­fen sein kön­nen, fü die kein Kennze­ichen­schutz laut Reg­is­tere­in­tra­gung besteht.

Forderung:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 1.531,90€

Unterze­ich­nen Sie keines­falls die Unter­las­sungserk­lärung! Mit Abgabe der Unter­las­sungserk­lärung reduzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Erfol­gsaus­sicht­en extrem.

Grundregeln bei Abmahnung:

  • Bewahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Unter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Sie haben eine Abmah­nung, eine Berech­ti­gungsan­frage, Einst­weilige Ver­fü­gung oder sog­ar Klage erhal­ten? Prof­i­tieren Sie von mein­er Erfahrung im Marken­recht, Wet­tbe­werb­srecht, Design­recht und Urhe­ber­recht. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie entwick­eln. Nutzen Sie meine kosten­lose und unverbindliche Erstein­schätzung und senden mir die Abmah­nung per E‑Mail zu.

IHRE VORTEILE:

  • Bun­desweite Beratung und Vertretung
  • Erfahren­er Fachanwalt
  • Kos­ten­trans­parenz (Vere­in­barung eines Pauschalhonorars)
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

 

 

Tags: AbmahnungHSVHSV Fussball AGmarkenrechtstrafbewehrte UnterlassungserklärungUnterlassungserklärungvon appen jens legal
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DIRK DREGER
RECHTSANWALT UND FACHANWALT
FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

LINDEMANNSTR. 13
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