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Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

5. März 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Mir wurde im Rahmen einer Emailanfrage eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH zur Prüfung vorgelegt.

In dem Schreiben wird zur Stellungnahme aufgefordert, warum auf der Plattform eBay- Kleinanzeigen Produkte online beim Verkauf mit den Bezeichnungen „BVB“ und und dem bekannten Vereinslogo beworben werden.

Die Begriffe BVB, Borus­sia Dort­mund, Echte Liebe, West­falen­sta­dion sind beim Deutschen Patent und Marke­namt (DPMA) einge­tra­gen. Auch das Vere­insl­o­go BVB 09 ist marken­rechtlich geschützt.

Grund­sät­zlich dür­fen nur die von der Marken­rechtsin­hab­erin selb­st in den Verkehr gebracht­en Pro­duk­te mit der jew­eili­gen geschützten Marke verse­hen oder bewor­ben wer­den. Ohne Vor­liegen eines Lizen­zver­trages oder ander­weit­ige Zus­tim­mung der Marken­rechtsin­hab­erin kann die Ver­wen­dung ein­er geschützten Marke eine Marken­rechtsver­let­zung darstellen.

Auf­grund dieses Ver­dacht­es wird diese Berech­ti­gungsan­frage zuge­sendet. Er soll inner­halb ein­er bes­timmten Frist erk­lären, aus welchen Grün­den er sich dazu berechtigt sieht, die Marken „BVB“ und „Borus­sia Dort­mund“ für die Bewer­bung zu nutzen.

Wie soll ich mich verhalten?

Antworten Sie nicht vorschnell auf das Schreiben. Häu­fig sind Berech­ti­gungsan­fra­gen nur die Vorstufe ein­er ABMAHNUNG. Eine solche Abmah­nung ist mit erhe­blichen Kosten verbunden.

Gerne kön­nen Sie mir das erhal­tene Schreiben zur kosten­losen Erstein­schätzung per E‑Mail an info@dregeriplegal.de zusenden.

DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

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Tags: BerechtigungsanfrageBVBBVB Merchandising GmbHDPMADres. Lohnermarkenrechtstrafbewehrte Unterlassungserklärung
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