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Abmahnung der CBH Rechtsanwälte FAST Fashion Brands Wortmarke MO

Abmahnung der CBH Rechtsanwälte FAST Fashion Brands Wortmarke MO

27. März 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Abmahnung FAST Fashion Brands (Wortmarke ESHA)

Haben Sie eine Abmah­nung der CBH Recht­san­wälte im Auf­trag der FAST Fash­ion Brands GmbH erhalten?

Aktuell sind ver­mehrt Abmah­nun­gen der FAST Fash­ion Brands GmbH im Umlaufe. Die Fast Fash­ion Brands GmbH ist u.a. Inhab­erin der beim Deutschen Patent und Marke­namt (DPMA) reg­istri­erten Wort­marke „ESHA“.

Bei der Beze­ich­nun­gen „ESHA“ han­delt es sich um eine einge­tra­gene Marken, deren Ver­wen­dung zur Bewer­bung von Bek­lei­dungsstück­en ohne Ein­willi­gung der Fast Fash­ion Brands GmbH als Marken­rechtsver­let­zung aus­gelegt wer­den kann. In den uns bekan­nten Abmah­nun­gen wird eine Ver­let­zung der Schutzrechte der Marke unter der Reg­is­ter­num­mer 302016023794 durch Anbi­eten von Tex­tilien über Han­del­splat­tfor­men wie eBay gerügt.

Forderun­gen

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Abmahnkosten in Höhe von 2.743,43 € (150.000€ Streitwert)

Bewahren Sie die Ruhe!

Hil­fe bei Abmah­nun­gen im Markenrecht 

Ich bin als Fachan­walt für Gewerblichen Rechtss­chutz auf das Marken­recht spezial­isiert. Ins­beson­dere ist mir die Marke „ESHA“. sowie die Kan­zlei CBH Recht­san­wälte bestens bekan­nt. Gerne berate und vertrete ich Sie bun­desweit, wenn Sie eine Abmah­nung der FAST Fash­ion Brands GmbH oder andere erhal­ten haben.

Weit­ere Wort­marken der Fast Fash­ion Brands GmbH:

  • HOMEBASE
  • USHA
  • OSHA
  • ESHA
  • YUKA
  • MO
  • myMO
  • Izia
  • Ice­bound
  • Isha
  • risa
  • tal­ence
  • nolie
  • BLONDA

Abmah­nung berechtigt?

Eine der Kern­fra­gen, die es zu über­prüfen gilt ist ist, ob eine marken­mäßige Benutzung der hier in Bezug genomme­nen Marke vor­liegt. Voraus­set­zung ist, dass die konkrete Benutzung­shand­lung eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 – Damen Hose MO; EuGH, Urteil vom 08.07.2010, C‑558/08). Ob die Marke aus Sicht des ange­sproch­enen Verkehrskreis­es zur Unter­schei­dung der Pro­duk­therkun­ft benutzt wird und eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann, ist unter Beach­tung der Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en des jew­eili­gen Pro­duk­t­sek­tors zu ermit­teln (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18). Eine marken­mäßige Benutzung liegt nicht vor, wenn das als Marke geschützte Kennze­ichen zu rein beschreiben­den Zweck­en benutzt wird (EuGH, Urteil vom 18.06.2009, C‑487/07 – L’Oréal/Bellure).

Im Bere­ich der marken­rechtlichen Abmah­nun­gen gilt es für eine wirk­same Schutzrechtsver­war­nung eine ganze Rei­he von Hür­den zu nehmen. Beispiel­sweise muss eine marken­mäßige Nutzung im geschäftlichen Verkehr vor­liegen. Hier gilt es die Prü­fung anzuset­zen. Nicht jede Abmah­nung hält dieser Prü­fung stand.

Han­deln Sie wirk­lich im geschäftlichen Verkehr?

Viele Abgemah­nte wer­den auf­grund eines Pri­vatange­botes im Rah­men eines pri­vat­en Accountes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemah­nt. Zwar ist nicht jedes Han­deln, was auch auf den ersten Blick pri­vat erscheint auch im rechtlichen Sinne pri­vat. Aber möglicher­weise unter­liegt der Abmah­n­er ein­er Fehlein­schätzung betr­e­f­fend den Umfang und Aus­maßes des Han­delns, so dass kein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Unterze­ich­nen Sie auf keinen Fall ungeprüft die beige­fügte Unterlassungserklärung!

Adres­sat­en von Abmah­nun­gen reagieren meist im Affekt falsch. In jedem Fall soll­ten Sie eine Abmah­nung einem spezial­isierten Recht­san­walt zur Prü­fung vor­legen. Auch soll­ten Sie nicht in Kon­takt mit der abmah­nen­den Kan­zlei treten. Nehmen Sie vielmehr direkt Kon­takt zu ein­er spezial­isierten Recht­san­walt­skan­zlei auf. Im Ide­al­fall beauf­tra­gen Sie einen Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz, der als solch­er auf das Marken­recht höchst spezial­isiert ist.

Wenn Sie eben­falls eine solche Abmah­nung erhal­ten haben, kön­nen Sie diese gerne zur kosten­losen Erstein­schätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

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