Abmahnung der CBH Rechtsanwälte FAST Fashion Brands Wortmarke MO

Abmahnung FAST Fashion Brands (Wortmarke ESHA)

Haben Sie eine Abmah­nung der CBH Recht­san­wälte im Auf­trag der FAST Fash­ion Brands GmbH erhalten?

Ak­tuell sind ver­mehrt Abmah­nun­gen der FAST Fash­ion Brands GmbH im Um­laufe. Die Fast Fash­ion Brands GmbH ist u.a. In­hab­erin der beim Deutschen Patent und Marke­namt (DPMA) reg­istri­erten Wort­marke „ESHA“.

Bei der Beze­ich­nun­gen „ESHA“ han­delt es sich um eine einge­tra­gene Marken, deren Ver­wen­dung zur Be­wer­bung von Bek­lei­dungsstück­en ohne Ein­willi­gung der Fast Fash­ion Brands GmbH als Marken­rechtsver­let­zung aus­gelegt wer­den kann. In den uns bekan­nten Abmah­nun­gen wird eine Ver­let­zung der Schutzrechte der Marke unter der Reg­is­ter­num­mer 302016023794 durch An­bi­eten von Tex­tilien über Han­del­splat­tfor­men wie eBay gerügt.

Forderun­gen

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Abmahnkosten in Höhe von 2.743,43 € (150.000€ Streitwert)

Be­wahren Sie die Ruhe!

Hil­fe bei Abmah­nun­gen im Markenrecht 

Ich bin als Fachan­walt für Gewerblichen Rechtss­chutz auf das Marken­recht spezial­isiert. Ins­beson­dere ist mir die Marke „ESHA“. sowie die Kan­zlei CBH Recht­san­wälte bestens bekan­nt. Gerne be­rate und vertrete ich Sie bun­desweit, wenn Sie eine Abmah­nung der FAST Fash­ion Brands GmbH oder an­dere er­hal­ten haben.

Weit­ere Wort­marken der Fast Fash­ion Brands GmbH:

• HOMEBASE
• USHA
• OSHA
• ESHA
• YUKA
• MO
• my­MO
• Izia
• Ice­bound
• Isha
• risa
• tal­ence
• no­lie
• BLONDA

Abmah­nung berechtigt?

Eine der Kern­fra­gen, die es zu über­prüfen gilt ist ist, ob eine marken­mäßige Be­nutzung der hi­er in Bezug genomme­nen Marke vor­liegt. Vo­raus­set­zung ist, dass die konkrete Be­nutzung­shand­lung eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 – Damen Hose MO; Eu­GH, Urteil vom 08.07.2010, C‑558/08). Ob die Marke aus Sicht des ange­sproch­enen Verkehrskreis­es zur Un­ter­schei­dung der Pro­duk­therkun­ft be­nutzt wird und eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann, ist unter Beach­tung der Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en des jew­eili­gen Pro­duk­t­sek­tors zu er­mit­teln (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18). Eine marken­mäßige Be­nutzung liegt nicht vor, wenn das als Marke geschützte Kennze­ichen zu rein beschreiben­den Zweck­en be­nutzt wird (Eu­GH, Urteil vom 18.06.2009, C‑487/07 – L’Oréal/Bellure).

Im Bere­ich der marken­rechtlichen Abmah­nun­gen gilt es für eine wirk­same Schutzrechtsver­war­nung eine ganze Rei­he von Hür­den zu nehmen. Beispiel­sweise muss eine marken­mäßige Nutzung im geschäftlichen Verkehr vor­liegen. Hi­er gilt es die Prü­fung anzuset­zen. Nicht jede Abmah­nung hält dieser Prü­fung stand.

Han­deln Sie wirk­lich im geschäftlichen Verkehr?

Viele Abgemah­nte wer­den auf­grund eines Pri­vatange­botes im Rah­men eines pri­vat­en Ac­countes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemah­nt. Zwar ist nicht jedes Han­deln, was auch auf den er­sten Blick pri­vat er­scheint auch im rechtlichen Sinne pri­vat. Aber möglicher­weise un­ter­liegt der Abmah­n­er ein­er Fehlein­schätzung be­tr­e­f­fend den Um­fang und Aus­maßes des Han­delns, so dass kein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Un­terze­ich­nen Sie auf keinen Fall ungeprüft die beige­fügte Unterlassungserklärung!

Adres­sat­en von Abmah­nun­gen reagieren meist im Af­fekt falsch. In je­dem Fall soll­ten Sie eine Abmah­nung einem spezial­isierten Recht­san­walt zur Prü­fung vor­legen. Auch soll­ten Sie nicht in Kon­takt mit der abmah­nen­den Kan­zlei treten. Nehmen Sie vielmehr di­rekt Kon­takt zu ein­er spezial­isierten Recht­san­walt­skan­zlei auf. Im Ide­al­fall beauf­tra­gen Sie einen Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz, der als solch­er auf das Marken­recht höchst spezial­isiert ist.

Wenn Sie eben­falls eine solche Abmah­nung er­hal­ten haben, kön­nen Sie diese gerne zur kosten­losen Er­stein­schätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Hi­er find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!