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Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal für HSV Fussball AG/ UPDATE Kanzlei BluePort Legal

Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal für HSV Fussball AG/ UPDATE Kanzlei BluePort Legal

3. April 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Mir wurde ein weiteres Mandat betreffend eine neue Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal im Auftrage der HSV Fussball AG, diesmal vom 31.03.2020 übertragen.

https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-markenrechtliche-abmahnung-der-kanzlei-von-appen-jens-fuer-hsv-fussball-ag_163649.html

Auch in der aktuellen Abmah­nung geht es wieder um den Vor­wurf der rechtswidri­gen Ver­wen­dung des Begriffes „HSV“. Zudem wird die Nutzung der bekan­nten „Raute“, spirch dem Vere­inal­o­go gerügt. Mein Man­dant hat über die bekan­nte Plat­tform eBay- Kleinanzeigen mit ein­er selb­st hergestell­ten Holzwand gewor­ben und in der Artikelüber­schrift den Begriff „HSV“ ver­wen­det. Die Holzwand zeich­net sich dadurch aus, dass diese eine einge­fräste Raute ausweist.

Der Begriff HSV ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 30613597 beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Die Raute ist als Bild­marke unter der Num­mer 30613598 eben­falls einge­tra­gen. Die Beze­ich­nung HSV und das Vere­insl­o­go kön­nen daher nur vom Marken­rechtein­hab­er oder dazu berechtigten Drit­ten genutzt werden.

Ist die Abmah­nung berechtigt?

Ob die Abmah­nung berechtigt ist, hängt unteran­derem davon ab, ob ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr, d.h. nicht Han­deln im rein pri­vat­en Kon­text vor­liegt. Die Abgren­zung ist in vie­len Fällen nicht so offenkundig, wie man landläu­fig meint. In eini­gen Fällen sprechen die Anzahl und die Art der ange­bote­nen Pro­duk­te und Waren bereist für ein gewerblich­es Handeln.

Zudem muss tat­säch­lich auch eine marken­mäßige Benutzung vor­liegen, die vom Schutzbere­ich der einge­tra­ge­nen Marke umfasst ist. Dies gilt es beson­ders genau zu über­prüfen, da mitunter auch Pro­duk­te betrof­fen sein kön­nen, fü die kein Kennze­ichen­schutz laut Reg­is­tere­in­tra­gung besteht.

Forderung:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 1.531,90€

Unterze­ich­nen Sie keines­falls die Unter­las­sungserk­lärung! Mit Abgabe der Unter­las­sungserk­lärung reduzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Erfol­gsaus­sicht­en extrem.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Bewahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Unter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Sie haben eine Abmah­nung, eine Berech­ti­gungsan­frage, Einst­weilige Ver­fü­gung oder sog­ar Klage erhal­ten? Prof­i­tieren Sie von mein­er Erfahrung im Marken­recht, Wet­tbe­werb­srecht, Design­recht und Urhe­ber­recht. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie entwick­eln. Nutzen Sie meine kosten­lose und unverbindliche Erstein­schätzung und senden mir die Abmah­nung per E‑Mail zu.

IHRE VORTEILE:

  • Bun­desweite Beratung und Vertretung
  • Erfahren­er Fachanwalt
  • Kos­ten­trans­parenz (Vere­in­barung eines Pauschalhonorars)
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar !

UPDATE 2021: Kan­zlei Blue­Port Legal

Aktuell wer­den die Abmah­nun­gen der HSV Fuss­ball AG nicht mehr von der Kan­zlei von Appen — Jens Legal aus­ge­sprochen. Die Inter­essen­vertre­tung hat nun­mehr die Kan­zlei Blue­Port Legal übernommen.

Tags: AbmahnungHSVHSV Fussball AGmarkenrechtstrafbewehrte Unterlassungserklärungvon appen jens legal
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