Mir wurde ein weiteres Mandat betreffend eine neue Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal im Auftrage der HSV Fussball AG, diesmal vom 31.03.2020 übertragen.
Auch in der aktuellen Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der rechtswidrigen Verwendung des Begriffes „HSV“. Zudem wird die Nutzung der bekannten „Raute“, spirch dem Vereinalogo gerügt. Mein Mandant hat über die bekannte Plattform eBay- Kleinanzeigen mit einer selbst hergestellten Holzwand geworben und in der Artikelüberschrift den Begriff „HSV“ verwendet. Die Holzwand zeichnet sich dadurch aus, dass diese eine eingefräste Raute ausweist.
Der Begriff HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Die Raute ist als Bildmarke unter der Nummer 30613598 ebenfalls eingetragen. Die Bezeichnung HSV und das Vereinslogo können daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden.
Ist die Abmahnung berechtigt?
Ob die Abmahnung berechtigt ist, hängt unteranderem davon ab, ob ein Handeln im geschäftlichen Verkehr, d.h. nicht Handeln im rein privaten Kontext vorliegt. Die Abgrenzung ist in vielen Fällen nicht so offenkundig, wie man landläufig meint. In einigen Fällen sprechen die Anzahl und die Art der angebotenen Produkte und Waren bereist für ein gewerbliches Handeln.
Zudem muss tatsächlich auch eine markenmäßige Benutzung vorliegen, die vom Schutzbereich der eingetragenen Marke umfasst ist. Dies gilt es besonders genau zu überprüfen, da mitunter auch Produkte betroffen sein können, fü die kein Kennzeichenschutz laut Registereintragung besteht.
Forderung:
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Schadensersatz, der noch zu beziffern ist
- Erteilung einer Auskunft, u.a. über Hersteller der Produkte, Anzahl der Verkäufe, erzielten Gewinn
- Kostenerstattung der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 1.531,90€
Unterzeichnen Sie keinesfalls die Unterlassungserklärung! Mit Abgabe der Unterlassungserklärung reduzieren Sie die Verteidigungsoptionen gegen die Abmahnung und die Erfolgsaussichten extrem.
Grundregeln bei Abmahnung:
- Bewahren Sie Ruhe
- Beachten Sie die gesetzten Fristen
- Keine Kontaktaufnahme zum Gegner
- Leisten Sie keine Unterschriften und/ oder Zahlungen
- Fachanwalt kontaktieren
DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf
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UPDATE 2021: Kanzlei BluePort Legal
Aktuell werden die Abmahnungen der HSV Fussball AG nicht mehr von der Kanzlei von Appen — Jens Legal ausgesprochen. Die Interessenvertretung hat nunmehr die Kanzlei BluePort Legal übernommen.
