• Kanzlei
  • Aktuelles
  • Fachanwalt
  • Rechtsgebiete
    • Wettbewerbsrecht
      • Abmahnung Wettbewerbsrecht
      • Absicherung Rechtstexte (LEGAL-CHECK)
    • Markenrecht
      • Markenanmeldung
      • Abmahnung Markenrecht
    • Medien- und Urheberrecht
      • Negativbewertungen
      • Recht am eigenen Bild/ Fotorecht
      • Filesharing
    • Arbeitsrecht
    • Abmahnung Tickethandel
  • Kontakt
  • Blog
  • Abmahnung erhalten?
DREGER IP LEGALDREGER IP LEGAL
  • Kanzlei
  • Aktuelles
  • Fachanwalt
  • Rechtsgebiete
    • Wettbewerbsrecht
      • Abmahnung Wettbewerbsrecht
      • Absicherung Rechtstexte (LEGAL-CHECK)
    • Markenrecht
      • Markenanmeldung
      • Abmahnung Markenrecht
    • Medien- und Urheberrecht
      • Negativbewertungen
      • Recht am eigenen Bild/ Fotorecht
      • Filesharing
    • Arbeitsrecht
    • Abmahnung Tickethandel
  • Kontakt
  • Blog
  • Abmahnung erhalten?
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal für HSV Fussball AG/ UPDATE Kanzlei BluePort Legal

Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal für HSV Fussball AG/ UPDATE Kanzlei BluePort Legal

3. April 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Mir wurde ein weiteres Mandat betreffend eine neue Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal im Auftrage der HSV Fussball AG, diesmal vom 31.03.2020 übertragen.

https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-markenrechtliche-abmahnung-der-kanzlei-von-appen-jens-fuer-hsv-fussball-ag_163649.html

Auch in der ak­tuellen Abmah­nung geht es wieder um den Vor­wurf der rechtswidri­gen Ver­wen­dung des Be­griffes „HSV“. Zu­dem wird die Nutzung der bekan­nten „Raute“, spirch dem Vere­inal­o­go gerügt. Mein Man­dant hat über die bekan­nte Plat­tform eBay- Kleinanzeigen mit ein­er selb­st hergestell­ten Holzwand gewor­ben und in der Ar­tikelüber­schrift den Be­griff „HSV“ ver­wen­det. Die Holzwand ze­ich­net sich dadurch aus, dass diese eine einge­fräste Raute ausweist.

Der Be­griff HSV ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 30613597 beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Die Raute ist als Bild­marke unter der Num­mer 30613598 eben­falls einge­tra­gen. Die Beze­ich­nung HSV und das Vere­insl­o­go kön­nen da­her nur vom Marken­rechtein­hab­er oder dazu berechtigten Drit­ten genutzt werden.

Ist die Abmah­nung berechtigt?

Ob die Abmah­nung berechtigt ist, hängt un­teran­derem davon ab, ob ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr, d.h. nicht Han­deln im rein pri­vat­en Kon­text vor­liegt. Die Ab­gren­zung ist in vie­len Fällen nicht so of­fenkundig, wie man landläu­fig meint. In eini­gen Fällen sprechen die An­zahl und die Art der ange­bote­nen Pro­duk­te und Waren bereist für ein gewerblich­es Handeln.

Zu­dem muss tat­säch­lich auch eine marken­mäßige Be­nutzung vor­liegen, die vom Schutzbere­ich der einge­tra­ge­nen Marke um­fasst ist. Dies gilt es beson­ders genau zu über­prüfen, da mi­tunter auch Pro­duk­te be­trof­fen sein kön­nen, fü die kein Kennze­ichen­schutz laut Reg­is­tere­in­tra­gung besteht.

Forderung:

  • Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 1.531,90€

Un­terze­ich­nen Sie keines­falls die Un­ter­las­sungserk­lärung! Mit Ab­gabe der Un­ter­las­sungserk­lärung re­duzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Er­fol­gsaus­sicht­en extrem.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Be­wahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Sie haben eine Abmah­nung, eine Berech­ti­gungsan­frage, Einst­weilige Ver­fü­gung oder sog­ar Klage er­hal­ten? Prof­i­tieren Sie von mein­er Er­fahrung im Marken­recht, Wet­tbe­werb­srecht, De­sign­recht und Urhe­ber­recht. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie en­twick­eln. Nutzen Sie meine kosten­lose und un­verbindliche Er­stein­schätzung und senden mir die Abmah­nung per E‑Mail zu.

IHRE VORTEILE:

  • Bun­desweite Be­ratung und Vertretung
  • Er­fahren­er Fachanwalt
  • Kos­ten­trans­parenz (Vere­in­barung eines Pauschalhonorars)
  • Schnelle und un­kom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Hi­er find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar !

UPDATE 2021: Kan­zlei Blue­Port Legal

Ak­tuell wer­den die Abmah­nun­gen der HSV Fuss­ball AG nicht mehr von der Kan­zlei von Ap­pen — Jens Le­gal aus­ge­sprochen. Die In­ter­essen­vertre­tung hat nun­mehr die Kan­zlei Blue­Port Le­gal übernommen.

Tags: AbmahnungHSVHSV Fussball AGmarkenrechtstrafbewehrte Unterlassungserklärungvon appen jens legal
Share
0

You also might be interested in

Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der Wetega UG

Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der Wetega UG

Okt 7, 2020

Aktuell mahnt die Wetega UG über den Rechtsanwalt Sandhage aus[...]

Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für T.&D. Versand GbR

Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für T.&D. Versand GbR

Okt 15, 2020

Mir liegt eine aktuelle Anfrage zu einer Abmahnung der Fareds[...]

Aktuelle Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

Aktuelle Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

Sep 8, 2020

Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH Wir vertreten derzeit einen weit­eren Man­dan­ten[...]

Neueste Beiträge

  • Erneute Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte im Auftrage der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA
  • Weitere Abmahnungen des FC Bayern München AG wegen Tickethandels
  • Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte für Karl Winter OHG (Fischer Vroni)
  • Abmahnung Lubberger Lehment für Nobilis Group GmbH (Creed-Aventus)
  • Abmahnung der Schütz Rechtsanwälte im Aufrage der NFL International Licensing, Inc (NFL Game in Frankfurt 2023)

Tag Cloud

Abmahnung ATGB Berechtigungsanfrage bittorrent BluePort Legal BVB BVB Merchandising GmbH CBH Rechtsanwälte Como-Sonderposten GmbH DPMA Dres. Lohner eBay eBay Kleinanzeigen FC Bayern München AG Filesharing film FROMMER LEGAL IDO Interessenverband iOcean UG Lentze Stopper LUCID markenrecht mobile.de Motion E-Services GmbH OS- Plattform Privatverkauf Rechtsanwalt Gereon Sandhage ruhrkanzlei Sandhage Schmuddelwedda Schütz Rechtsanwäte strafbewehrte Unterlassungserklärung Ticket Tickethandel Tickets Unterlassungserklärung urheberrecht UWG Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. Verkauf von Eintrittskarten Vertragsstrafe Waldorf Frommer Warner Bros. Entertainment Inc. Wettbewerbsrecht Zierhut IP
Dreger IP Legal Logo

 

DIRK DREGER
RECHTSANWALT UND FACHANWALT
FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

LINDEMANNSTR. 13
40237 DÜSSELDORF

 

TELEFON
0211 69155122

©2023 DREGER IP LEGAL IMPRESSUM | DATENSCHUTZHINWEISE

Prev Next
Wir nutzen nur technisch notwendige Cookies auf unserer Website. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung Indivduelle EinstellungenIch akzeptiereNur essenzielle Cookies akzeptieren
Datenschutz & Cookies

Cookie- Übersicht

Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

 
Notwendige Cookies
immer aktiv
Notwendige Cookies sind für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website unbedingt erforderlich. Diese Kategorie umfasst nur Cookies, die grundlegende Funktionalitäten und Sicherheitsmerkmale der Website gewährleisten. Diese Cookies speichern keine persönlichen Informationen.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN