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Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

7. Mai 2020 Posted by Dirk Dreger Markenrecht

Aktuell vertreten wir einen Mandanten gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 30.04.2020.

In dem Schreiben wird zur Stellungnahme aufgefordert, warum auf der Plattform eBay- Produkte online beim Verkauf mit den Bezeichnungen „Borussia“, „Borussia Dortmund“ und dem bekannten Vereinslogo „BVB 09“ beworben werden.

Unser Man­dant hat über eBay eine Feuer­fack­el mit dem Logo und der Beze­ich­nung Borus­sia, Borus­sia Dort­mund beworben.

Grund­sät­zlich dür­fen nur die von der Marken­rechtsin­hab­erin selb­st in den Verkehr gebracht­en Pro­duk­te mit der jew­eili­gen geschützten Marke verse­hen oder bewor­ben wer­den. Ohne Vor­liegen eines Lizen­zver­trages oder ander­weit­ige Zus­tim­mung der Marken­rechtsin­hab­erin kann die Ver­wen­dung ein­er geschützten Marke eine Marken­rechtsver­let­zung darstellen.

Wie verhalte ich mich am besten?

Nehmen Sie keinen direk­ten Kon­takt zur Gegen­seite auf.

Wir rat­en davon ab eigene Stel­lung­nah­men zu ver­fassen. Häu­fig sind Berech­ti­gungsan­fra­gen nur die Vorstufe ein­er ABMAHNUNG. Eine solche Abmah­nung ist mit erhe­blichen Kosten (1.300,00- 2.000,00€) ver­bun­den. In vie­len Fällen ist den Anbi­etern nicht bewusst, dass sie gegen beste­hende Marken­rechte ver­stoßen. Die Stel­lung­nahme eines juris­tis­chen Laien, kann bere­its Teile eines Anerken­nt­niss­es enthal­ten, wodurch spätere Ein­wen­dun­gen abgeschnit­ten sein können.

Sofern sich der Vor­wurf bestäti­gen sollte und tat­säch­lich eine Marken­rechtsver­let­zung vor­liegt, kann die Angele­gen­heit durch schnelles Han­deln noch kostengün­stig erledigt werden.

Lassen Sie ihren Fall anwaltlich prüfen!

Gerne kön­nen Sie mir das erhal­tene Schreiben zur kosten­losen Erstein­schätzung per E‑Mail an info@dregeriplegal.de zusenden.

Oder nutzen Sie auch gerne unser KONTAKTFORMULAR.

 

Tags: BerechtigungsanfrageBorussia DortmundBVB 09BVB Merchandising GmbHDres. LohnereBayVereinslogo
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