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Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

7. Mai 2020 Posted by Dirk Dreger Markenrecht

Aktuell vertreten wir einen Mandanten gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 30.04.2020.

In dem Schreiben wird zur Stellungnahme aufgefordert, warum auf der Plattform eBay- Produkte online beim Verkauf mit den Bezeichnungen „Borussia“, „Borussia Dortmund“ und dem bekannten Vereinslogo „BVB 09“ beworben werden.

Unser Man­dant hat über eBay eine Feuer­fack­el mit dem Lo­go und der Beze­ich­nung Borus­sia, Borus­sia Dort­mund beworben.

Grund­sät­zlich dür­fen nur die von der Marken­rechtsin­hab­erin selb­st in den Verkehr ge­bracht­en Pro­duk­te mit der jew­eili­gen geschützten Marke verse­hen oder be­wor­ben wer­den. Ohne Vor­liegen eines Lizen­zver­trages oder an­der­weit­ige Zus­tim­mung der Marken­rechtsin­hab­erin kann die Ver­wen­dung ein­er geschützten Marke eine Marken­rechtsver­let­zung darstellen.

Wie verhalte ich mich am besten?

Nehmen Sie keinen di­rek­ten Kon­takt zur Gegen­seite auf.

Wir rat­en davon ab eigene Stel­lung­nah­men zu ver­fassen. Häu­fig sind Berech­ti­gungsan­fra­gen nur die Vorstufe ein­er ABMAHNUNG. Eine solche Abmah­nung ist mit er­he­blichen Kosten (1.300,00- 2.000,00€) ver­bun­den. In vie­len Fällen ist den An­bi­etern nicht be­wusst, dass sie gegen beste­hende Marken­rechte ver­stoßen. Die Stel­lung­nahme eines ju­ris­tis­chen Laien, kann bere­its Teile eines An­erken­nt­niss­es en­thal­ten, wodurch spätere Ein­wen­dun­gen abgeschnit­ten sein können.

Sofern sich der Vor­wurf bestäti­gen sollte und tat­säch­lich eine Marken­rechtsver­let­zung vor­liegt, kann die An­gele­gen­heit durch schnelles Han­deln noch kostengün­stig erledigt werden.

Lassen Sie ihren Fall an­waltlich prüfen!

Gerne kön­nen Sie mir das er­hal­tene Schreiben zur kosten­losen Er­stein­schätzung per E‑Mail an info@dregeriplegal.de zusenden.

Oder nutzen Sie auch gerne unser KONTAKTFORMULAR.

 

Tags: BerechtigungsanfrageBorussia DortmundBVB 09BVB Merchandising GmbHDres. LohnereBayVereinslogo
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DIRK DREGER
RECHTSANWALT UND FACHANWALT
FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

LINDEMANNSTR. 13
40237 DÜSSELDORF

 

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