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Weitere Berechtigungsanfragen Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

Weitere Berechtigungsanfragen Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

14. Mai 2020 Posted by Dirk Dreger Markenrecht

Wie bereits in der vergangenen Woche berichtet, erreichten uns auch diese Woche weitere Berechtigungsanfragen der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH.

In einem dieser Schreiben vom 05.05.2020 wird wiederum zur Stellungnahme aufgefordert, warum auf der Plattform eBay ein Produkt mit den Bezeichnungen „BVB“, „Borussia Dortmund“ und dem bekannten Vereinslogo „BVB 09“ beworben wird.

Den Gegen­stand der Berech­ti­gungsan­frage bildet eine über einen pri­vat­en eBay Ac­count ange­botene Mund­schutz­maske. Die Maske war mit dem BVB 09 Lo­go verse­hen und wurde in der Ar­tikelüber­schrift mit den Beze­ich­nun­gen „BVB“ und „Borus­sia Dort­mund“ beworben.

Die Be­griffe BVB und Borus­sia Dort­mund sind beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Auch das Vere­insl­o­go ist beim Deutschen Patent- und Marke­namt (DPMA) geschützt und kann da­her nur vom Marken­rechtein­hab­er oder dazu berechtigten Drit­ten genutzt wer­den. Da eine solche Berech­ti­gung laut Abmah­nung nicht vor­liege, stelle sich die Nutzung der Marken zur Be­wer­bung als Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG dar.

Ratschlag:

Wir rat­en davon ab eigene Stel­lung­nah­men zu ver­fassen. Häu­fig sind Berech­ti­gungsan­fra­gen nur die Vorstufe ein­er ABMAHNUNG. Eine solche Abmah­nung ist mit er­he­blichen Kosten (1.300,00- 2.000,00€) ver­bun­den. In vie­len Fällen ist den An­bi­etern nicht be­wusst, dass sie gegen beste­hende Marken­rechte ver­stoßen. Die Stel­lung­nahme eines ju­ris­tis­chen Laien, kann bere­its Teile eines An­erken­nt­niss­es en­thal­ten, wodurch spätere Ein­wen­dun­gen abgeschnit­ten sein können.

Sofern sich der Vor­wurf bestäti­gen sollte und tat­säch­lich eine Marken­rechtsver­let­zung vor­liegt, kann die An­gele­gen­heit durch schnelles Han­deln noch kostengün­stig erledigt werden.

Lassen Sie ihren Fall an­waltlich prüfen!

Gerne kön­nen Sie mir das er­hal­tene Schreiben zur kosten­losen Er­stein­schätzung per E‑Mail an info@dregeriplegal.de zusenden.

 

Kon­tak­t­for­mu­lar

 

Tags: BerechtigungsanfrageBVB Merchandising GmbHDPMADres. LohnereBaystrafbewehrte Unterlassungserklärung
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DIRK DREGER
RECHTSANWALT UND FACHANWALT
FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

LINDEMANNSTR. 13
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