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Weitere Berechtigungsanfragen Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

Weitere Berechtigungsanfragen Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

14. Mai 2020 Posted by Dirk Dreger Markenrecht

Wie bereits in der vergangenen Woche berichtet, erreichten uns auch diese Woche weitere Berechtigungsanfragen der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH.

In einem dieser Schreiben vom 05.05.2020 wird wiederum zur Stellungnahme aufgefordert, warum auf der Plattform eBay ein Produkt mit den Bezeichnungen „BVB“, „Borussia Dortmund“ und dem bekannten Vereinslogo „BVB 09“ beworben wird.

Den Gegen­stand der Berech­ti­gungsan­frage bildet eine über einen pri­vat­en eBay Account ange­botene Mund­schutz­maske. Die Maske war mit dem BVB 09 Logo verse­hen und wurde in der Artikelüber­schrift mit den Beze­ich­nun­gen „BVB“ und „Borus­sia Dort­mund“ beworben.

Die Begriffe BVB und Borus­sia Dort­mund sind beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Auch das Vere­insl­o­go ist beim Deutschen Patent- und Marke­namt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Marken­rechtein­hab­er oder dazu berechtigten Drit­ten genutzt wer­den. Da eine solche Berech­ti­gung laut Abmah­nung nicht vor­liege, stelle sich die Nutzung der Marken zur Bewer­bung als Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG dar.

Ratschlag:

Wir rat­en davon ab eigene Stel­lung­nah­men zu ver­fassen. Häu­fig sind Berech­ti­gungsan­fra­gen nur die Vorstufe ein­er ABMAHNUNG. Eine solche Abmah­nung ist mit erhe­blichen Kosten (1.300,00- 2.000,00€) ver­bun­den. In vie­len Fällen ist den Anbi­etern nicht bewusst, dass sie gegen beste­hende Marken­rechte ver­stoßen. Die Stel­lung­nahme eines juris­tis­chen Laien, kann bere­its Teile eines Anerken­nt­niss­es enthal­ten, wodurch spätere Ein­wen­dun­gen abgeschnit­ten sein können.

Sofern sich der Vor­wurf bestäti­gen sollte und tat­säch­lich eine Marken­rechtsver­let­zung vor­liegt, kann die Angele­gen­heit durch schnelles Han­deln noch kostengün­stig erledigt werden.

Lassen Sie ihren Fall anwaltlich prüfen!

Gerne kön­nen Sie mir das erhal­tene Schreiben zur kosten­losen Erstein­schätzung per E‑Mail an info@dregeriplegal.de zusenden.

 

Kon­tak­t­for­mu­lar

 

Tags: BerechtigungsanfrageBVB Merchandising GmbHDPMADres. LohnereBaystrafbewehrte Unterlassungserklärung
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LINDEMANNSTR. 13
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