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Abmahnung BVB Merchandising GmbH

Abmahnung BVB Merchandising GmbH

10. September 2020 Posted by Dirk Dreger Aktuelles

Haben Sie auch eine Abmahnung der BVB Merchandising GmbH erhalten?

Die Kan­zlei Dres. Lohn­er Fis­ch­er Ig­wecks & Col­le­gen versendet im Auf­trag der BVB Mer­chan­dis­ing GmbH Abmah­nun­gen we­gen Ver­stößen gegen das Marken­recht und das Wettbewerbsrecht.

In den Abmahnungen wird vorgeworfen, durch das Angebot/Verkauf von Produkten über Internethandelsplattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen, etsy etc.  gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen. Der Verstoß liege darin, dass die Produkte mit „BVB“, „Borussia Dortmund“ und dem Logo „BVB 09“ beworben haben soll, ohne dass die BVB Merchandising GmbH hierzu zugestimmt habe.

Die Be­griffe BVB, Borus­sia Dort­mund, Echte Liebe, West­falen­sta­dion sind beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Auch das Vere­insl­o­go ist beim Deutschen Patent- und Marke­namt (DPMA) geschützt und kann da­her nur vom Marken­rechtein­hab­er oder dazu berechtigten Drit­ten genutzt wer­den. Da eine solche Berech­ti­gung laut Abmah­nung nicht vor­liege, stelle sich die Nutzung der Marken zur Be­wer­bung als Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG dar.

Der Wet­tbe­werb­sver­stoß wird damit be­grün­det, dass durch die un­l­izen­zierten Pro­duk­te der Ruf der BVB Mer­chan­dis­ing GmbH aus­ge­beutet werde, § 6 II Nr. 4 UWG i. V. m. 3 I UWG.

Die Pro­duk­te, die zum Gegen­stand der Abmah­nun­gen gemacht wer­den sind vielschichtig:

  • Tex­tilien (Trikots, Schals, etc.)
  • Aufk­le­ber
  • Mö­bel­stücke
  • Ac­ces­soires

Forderung:

  • Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Rechtsanwaltsgebühren

Wie soll ich mich verhalten?

Han­deln Sie keines­falls vor­eilig! Lassen Sie sich nicht dazu ver­leit­en die vor­for­mulierte Un­ter­las­sungserk­lärung zu un­terze­ich­nen. Aus mein­er Sicht schnei­den Sie sich damit sämtliche Ein­wen­dun­gen ab und ver­schlechtern Ihre Verteidigungsposition.

Waf­fen­gle­ich­heit!

Das Marken­recht ist eine Spezial­ma­terie. Schaf­fen Sie Waf­fen­gle­ich­heit, in­dem Sie sich durch einen Fachan­walt im Gewerblichen Rechtschutz be­rat­en und vertreten lassen.

Das Ziel ein­er fachkundi­gen Vertei­di­gung ist es, den Abgemah­n­ten schad­los zu hal­ten oder im Falle ein­er berechtigten Abmah­nung durch eine Re­duzierung der Kosten­forderung eine außerg­erichtliche Erledi­gung zu erreichen.

Grundregeln bei Abmahnung:

  • Be­wahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

Wenn Sie eine solche Abmah­nung er­hal­ten haben, kön­nen Sie uns diese gerne zur kosten­losen Er­stein­schätzung per Email an info@dregeriplegal.de übermitteln.

Oder nutzen Sie gerne auch unser KONTAKTFORMULAR.

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