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Abmahnung brandt.legal iAd Texcos GmbH (KN 95 Schutzmasken)

Abmahnung brandt.legal iAd Texcos GmbH (KN 95 Schutzmasken)

22. September 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Wettbewerbsrecht

Haben Sie auch eine Abmahnung der Texcos GmbH erhalten?

Gegen­stand der ak­tuellen Abmah­nun­gen der Tex­cos GmbH und brandt.legal ist ein ange­blich wet­tbe­werb­swidriges In­verkehrbrin­gen von KN 95 Schutzmasken.

Die Tex­cos GmbH vertreibt über den eige­nen On­li­neshop www.tecxos.de sowie über den gewerblichen eBay Shop No­va-24 per­sön­liche Schutzaus­rüs­tung, ins­beson­dere Atemschutzmasken.

Gegen­stand der Abmah­nung sind KN 95 Atemschutzmasken.

Dem Adres­sat­en der Abmah­nung wird fol­gen­des vorgeworfen:

  • Ver­stöße gegen (PSA-Verord­nung (EU) 2016/425)- CE Kennze­ich­nung ohne Konformitätsbewertungsverfahren/ CE-Kennze­ich­nung ohne 4‑stellige Zahlenfolge
  • das Medi­z­in­pro­duk­tege­set­zes (MPG)
  • das Medi­z­in­pro­duk­terecht-Durch­führungs­ge­set­zes (MPDG)
  • die Medi­z­in­pro­duk­teverord­nung (EU) 2017/745 (MDR)
  • Medi­zinis­ch­er Be­darf Ver­sorgungssich­er­stel­lungsverord­nung (Med­B­VSV)

Der Abmahnung liegen folgende Forderungen zugrunde:

  • Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Kosten­er­stat­tung für die Abmah­nung gemäß § 12 UWG 20.000,00 Eu­ro / 1.241,14 Euro
  • Schadenser­satz 500,00€

WICHTIG!

Nicht die vor­for­mulierte Un­ter­las­sungserk­lärung un­terze­ich­nen! Diese en­thält eine feste Ver­tragsstrafe von 5.001,00€.

Schaf­fen Sie Waffengleichheit!

Leg­en Sie die Abamh­nung einem Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz zur Prü­fung vor.

Ober­ste Pri­or­ität muss für On­line­händler die Ab­sicherung des eige­nen Auftrittes sein. Lassen Sie im Zusam­men­hang mit ein­er solchen Abmah­nung unbe­d­ingt Ihre Pro­dukztbeschrei­bun­gen und AGB etc. überprüfen.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Be­wahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

Nutzen Sie meine kosten­lose und un­verbindliche Er­stein­schätzung und senden mir die Abmah­nung per E‑Mail zu.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Sie haben eine Abmah­nung, eine Berech­ti­gungsan­frage, Einst­weilige Ver­fü­gung oder sog­ar Klage er­hal­ten? Prof­i­tieren Sie von mein­er Er­fahrung im Marken­recht, Wet­tbe­werb­srecht, De­sign­recht und Urhe­ber­recht. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie en­twick­eln. Nutzen Sie meine kosten­lose und un­verbindliche Er­stein­schätzung und senden mir die Abmah­nung per E‑Mail zu.

IHRE VORTEILE:

  • Bun­desweite Be­ratung und Vertretung
  • Er­fahren­er Fachanwalt
  • Kos­ten­trans­parenz (Vere­in­barung eines Pauschalhonorars)
  • Schnelle und un­kom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Wenn Sie eben­falls eine solche Abmah­nung er­hal­ten haben, kön­nen Sie diese gerne zur kosten­losen Er­stein­schätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Hi­er find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

 

 

 

 

Tags: Abmahnungbrandt.legalCE- ZeicheneBayKN 95 SchutzmaskenPSA-Verordnung (EU) 2016/425strafbewehrte UnterlassungserklärungTexcos GmbH
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