Haben Sie auch eine Abmahnung der Texcos GmbH erhalten?
Gegenstand der aktuellen Abmahnungen der Texcos GmbH und brandt.legal ist ein angeblich wettbewerbswidriges Inverkehrbringen von KN 95 Schutzmasken.
Die Texcos GmbH vertreibt über den eigenen Onlineshop www.tecxos.de sowie über den gewerblichen eBay Shop Nova-24 persönliche Schutzausrüstung, insbesondere Atemschutzmasken.
Gegenstand der Abmahnung sind KN 95 Atemschutzmasken.
Dem Adressaten der Abmahnung wird folgendes vorgeworfen:
- Verstöße gegen (PSA-Verordnung (EU) 2016/425)- CE Kennzeichnung ohne Konformitätsbewertungsverfahren/ CE-Kennzeichnung ohne 4‑stellige Zahlenfolge
- das Medizinproduktegesetzes (MPG)
- das Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes (MPDG)
- die Medizinprodukteverordnung (EU) 2017/745 (MDR)
- Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung (MedBVSV)
Der Abmahnung liegen folgende Forderungen zugrunde:
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Kostenerstattung für die Abmahnung gemäß § 12 UWG 20.000,00 Euro / 1.241,14 Euro
- Schadensersatz 500,00€
WICHTIG!
Nicht die vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnen! Diese enthält eine feste Vertragsstrafe von 5.001,00€.
Schaffen Sie Waffengleichheit!
Legen Sie die Abamhnung einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz zur Prüfung vor.
Oberste Priorität muss für Onlinehändler die Absicherung des eigenen Auftrittes sein. Lassen Sie im Zusammenhang mit einer solchen Abmahnung unbedingt Ihre Produkztbeschreibungen und AGB etc. überprüfen.
Grundregeln bei Abmahnung:
- Bewahren Sie Ruhe
- Beachten Sie die gesetzten Fristen
- Keine Kontaktaufnahme zum Gegner
- Leisten Sie keine Unterschriften und/ oder Zahlungen
- Fachanwalt kontaktieren
Nutzen Sie meine kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung und senden mir die Abmahnung per E‑Mail zu.
DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf
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Wenn Sie ebenfalls eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie diese gerne zur kostenlosen Ersteinschätzung an info@dregeriplegal.de senden.
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