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Abmahnung brandt.legal iAd Texcos GmbH (KN 95 Schutzmasken)

Abmahnung brandt.legal iAd Texcos GmbH (KN 95 Schutzmasken)

22. September 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Wettbewerbsrecht

Haben Sie auch eine Abmahnung der Texcos GmbH erhalten?

Gegen­stand der aktuellen Abmah­nun­gen der Tex­cos GmbH und brandt.legal ist ein ange­blich wet­tbe­werb­swidriges Inverkehrbrin­gen von KN 95 Schutzmasken.

Die Tex­cos GmbH vertreibt über den eige­nen Onli­neshop www.tecxos.de sowie über den gewerblichen eBay Shop Nova-24 per­sön­liche Schutzaus­rüs­tung, ins­beson­dere Atemschutzmasken.

Gegen­stand der Abmah­nung sind KN 95 Atemschutzmasken.

Dem Adres­sat­en der Abmah­nung wird fol­gen­des vorgeworfen:

  • Ver­stöße gegen (PSA-Verord­nung (EU) 2016/425)- CE Kennze­ich­nung ohne Konformitätsbewertungsverfahren/ CE-Kennze­ich­nung ohne 4‑stellige Zahlenfolge
  • das Medi­z­in­pro­duk­tege­set­zes (MPG)
  • das Medi­z­in­pro­duk­terecht-Durch­führungs­ge­set­zes (MPDG)
  • die Medi­z­in­pro­duk­teverord­nung (EU) 2017/745 (MDR)
  • Medi­zinis­ch­er Bedarf Ver­sorgungssich­er­stel­lungsverord­nung (Med­B­VSV)

Der Abmahnung liegen folgende Forderungen zugrunde:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Kosten­er­stat­tung für die Abmah­nung gemäß § 12 UWG 20.000,00 Euro / 1.241,14 Euro
  • Schadenser­satz 500,00€

WICHTIG!

Nicht die vor­for­mulierte Unter­las­sungserk­lärung unterze­ich­nen! Diese enthält eine feste Ver­tragsstrafe von 5.001,00€.

Schaf­fen Sie Waffengleichheit!

Leg­en Sie die Abamh­nung einem Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz zur Prü­fung vor.

Ober­ste Pri­or­ität muss für Online­händler die Absicherung des eige­nen Auftrittes sein. Lassen Sie im Zusam­men­hang mit ein­er solchen Abmah­nung unbe­d­ingt Ihre Pro­dukztbeschrei­bun­gen und AGB etc. überprüfen.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Bewahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Unter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

Nutzen Sie meine kosten­lose und unverbindliche Erstein­schätzung und senden mir die Abmah­nung per E‑Mail zu.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Sie haben eine Abmah­nung, eine Berech­ti­gungsan­frage, Einst­weilige Ver­fü­gung oder sog­ar Klage erhal­ten? Prof­i­tieren Sie von mein­er Erfahrung im Marken­recht, Wet­tbe­werb­srecht, Design­recht und Urhe­ber­recht. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie entwick­eln. Nutzen Sie meine kosten­lose und unverbindliche Erstein­schätzung und senden mir die Abmah­nung per E‑Mail zu.

IHRE VORTEILE:

  • Bun­desweite Beratung und Vertretung
  • Erfahren­er Fachanwalt
  • Kos­ten­trans­parenz (Vere­in­barung eines Pauschalhonorars)
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Wenn Sie eben­falls eine solche Abmah­nung erhal­ten haben, kön­nen Sie diese gerne zur kosten­losen Erstein­schätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

 

 

 

 

Tags: Abmahnungbrandt.legalCE- ZeicheneBayKN 95 SchutzmaskenPSA-Verordnung (EU) 2016/425strafbewehrte UnterlassungserklärungTexcos GmbH
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DIRK DREGER
RECHTSANWALT UND FACHANWALT
FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

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