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Abmahnung Kanzlei Brehm wird im Auftrag der KiaTi Vertriebs GmbH

Abmahnung Kanzlei Brehm wird im Auftrag der KiaTi Vertriebs GmbH

14. Oktober 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Wettbewerbsrecht

Abmahnung der KiaTi Vertriebs GmbH

Die KiaTi Ver­triebs GmbH gibt in der Abmah­nung an Teep­ro­duk­te zu vertreiben. Auf Grund­lage eines Wet­tbe­werb­sver­hält­niss­es im Vertreib von Teep­ro­duk­ten wird die Be­wer­bung von Teep­ro­duk­ten mit der Beze­ich­nung “DETOX“ gerügt.

Der konkrete Vor­wurf lautet:

“DETOX“ = un­zuläs­sige gesund­heits­be­zo­gene Angaben, gemäß Art. 10 Abs. 1 Lebens­mit­tel-Gesund­heit­sangaben­VO (LGVO/Health-Claims-VO)

Forderung:

  • Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Abmahnkosten in Höhe von 1.550,80 € (Stre­itwert 40.000€)

Achtung!

Die vor­for­mulierte Un­ter­las­sungserk­lärung en­thält eine Ver­tragsstrafe für den Fall der Zuwider­hand­lung in Höhe von 5.100,00€. Un­terze­ich­nen Sie diese keines­falls, an­son­sten schnei­den Sie sich mögliche Ein­wen­dun­gen gegen die Vor­würfe ab.

Rechtslage:

Nach der höch­strichter­lichen Recht­sprechung des Bun­des­gericht­shofes: Ist eine Wer­bung mit gesund­heits­be­zo­gen­er Angabe wie „Detox“ nur bei wis­senschaftlich­er Ab­sicherung zuläs­sig (BGH, Beschluss vom 06.12.2017, Az. I ZR 167/16).

Die Ver­wen­dung der Beze­ich­nung „Detox“ bei Lebens­mit­teln als spezielle gesund­heits­be­zo­gene Angabe im Sinne der Health-Claims-Verord­nung bei Lebens­mit­teln ist un­zuläs­sig (BGH, Beschluss vom 29.03.2017, I ZR 71/16)

 

Dem Bun­des­gericht­shof zu­folge han­dele es sich bei dem be­grif­flichen Zusatz „Detox“ um eine spezielle

gesund­heits­be­zo­gene Angabe im Sinne von Art. 10 Abs. 1 HCVO.

Eine gesund­heits­be­zo­gene Angabe darf aber nur dann gemacht wer­den, wenn die gesund­heits- und ernährungsphys­i­ol­o­gis­che Wirkung des jew­eili­gen Nährstoffs oder der

jew­eili­gen Sub­stanz genan­nt wird, der bzw. die im Lebens­mit­tel en­thal­ten ist.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Be­wahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

 

Gerne kön­nen Sie mir die Abmah­nung zur kosten­losen Er­stein­schätzung an info@dregeriplegal.de zu senden.

Kon­tak­t­for­mu­lar

Tags: AbmahnungDetoxgesundheitsbezogene AngabeHCVOHealth-Claims-VOKanzlei BrehmKiaTi Vertriebs GmbHstrafbewehrte UnterlassungserklärungTee
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DIRK DREGER
RECHTSANWALT UND FACHANWALT
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