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Abmahnung der BVB Merchandising GmbH (Masken)

Abmahnung der BVB Merchandising GmbH (Masken)

20. Oktober 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht, Wettbewerbsrecht

Im Rahmen eines aktuellen Mandates vertrete ich eine Mandantin gegen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen versendet im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 16.10.2020 wegen Verstößen gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht.

In der Abmahnung wird vorgeworfen, durch das Angebot/Verkauf von Masken über Internethandelsplattformen eBay Kleinanzeigen gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen. Ohne Zustimmung der Rechteinhaberin seien die Masken mit der Bezeichnung „Borussia Dortmund“ und dem Logo „BVB 09“ beworben worden.

Der Wet­tbe­werb­sver­stoß wird damit begrün­det, dass durch die unl­izen­zierten Pro­duk­te der Ruf der BVB Mer­chan­dis­ing GmbH aus­ge­beutet werde, § 6 II Nr. 4 UWG i. V. m. 3 I UWG.

Forderung:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren nach einem Stre­itwert von 50.000 €

Wie soll ich mich verhalten?

Han­deln Sie keines­falls vor­eilig! Lassen Sie sich nicht dazu ver­leit­en die vor­for­mulierte Unter­las­sungserk­lärung zu unterze­ich­nen. Aus mein­er Sicht schnei­den Sie sich damit sämtliche Ein­wen­dun­gen ab und ver­schlechtern Ihre Vertei­di­gungspo­si­tion. Die Begriffe BVB, Borus­sia Dort­mund und das BVB 09 Vere­insl­o­go sind beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Eine gewerbliche und marken­mäßige Benutzung ist nur mit Zus­tim­mung der Rechtein­hab­erin zulässig.

Waf­fen­gle­ich­heit!

Das Marken­recht ist eine Spezial­ma­terie. Schaf­fen Sie Waf­fen­gle­ich­heit, indem Sie sich durch einen Fachan­walt im Gewerblichen Rechtschutz berat­en und vertreten lassen.

Das Ziel ein­er fachkundi­gen Vertei­di­gung ist es, den Abgemah­n­ten schad­los zu hal­ten oder im Falle ein­er berechtigten Abmah­nung durch eine Reduzierung der Kosten­forderung eine außerg­erichtliche Erledi­gung zu erreichen.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Bewahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Unter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

Wenn Sie eine solche Abmah­nung erhal­ten haben, kön­nen Sie uns diese gerne zur kosten­losen Erstein­schätzung per Email an info@dregeriplegal.de übermitteln.

Kon­tak­t­for­mu­lar

Tags: AbmahnungBVBBVB 09BVB Merchandising GmbHDres. LohnereBay KleinanzeigenFanartikelmarkenrechtmaskenstrafbewehrte Unterlassungserklärung
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DIRK DREGER
RECHTSANWALT UND FACHANWALT
FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

LINDEMANNSTR. 13
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