Abmahnnung 1.FC Union Berlin e.V
Aktuell liegt mir eine Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens (UPDATE Kanzlei BluePort Legal) im Auftrage des 1.FC Union Berlin e.V. zur Bearbeitung vor.
In der Abmahnung wird die Verwendung des Begriffes „EISERN“ sowie „Union Berlin“ in der Artikelüberschrift eines Internetangebotes auf der Plattform eBay Kleinanzeigen, gerügt.
Die Bezeichnung 1. FC Union Berlin ist als Wortmarke unter der Registernummer 302010056771 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Gleiches gilt für die Bezeichnung EISERN unter der Registernummer 30670646. Infolgedessen wird die rechtswidrige Nutzung ohne Zustimmung des Rechteinhabers gerügt.
Forderung:
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Schadensersatz, der noch zu beziffern ist
- Erteilung einer Auskunft, u.a. über Hersteller der Produkte, Anzahl der Verkäufe, erzielten Gewinn
- Kostenerstattung der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 1.531,90€
Unterzeichnen Sie keinesfalls die Unterlassungserklärung! Mit Abgabe der Unterlassungserklärung reduzieren Sie die Verteidigungsoptionen gegen die Abmahnung und die Erfolgsaussichten extrem.
Aussichten:
Im Bereich der markenrechtlichen Abmahnungen gilt es für eine wirksame Schutzrechtsverwarnung eine ganze Reihe von Hürden zu nehmen. Beispielsweise muss eine markenmäßige Nutzung im geschäftlichen Verkehr vorliegen. Hier gilt es die Prüfung anzusetzen. Nicht jede Abmahnung hält dieser Prüfung stand.
Handeln Sie wirklich im geschäftlichen Verkehr?
Viele Abgemahnte werden aufgrund eines Privatangebotes im Rahmen eines privaten Accountes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemahnt. Zwar ist nicht jedes Handeln, was auch auf den ersten Blick privat erscheint auch im rechtlichen Sinne privat. Aber möglicherweise unterliegt der Abmahner einer Fehleinschätzung betreffend den Umfang und Ausmaßes des Handelns, so dass kein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.
Nicht aus den Augen sollte bei der Prüfung die Frage der tatsächlichen markenmäßigen Nutzung verloren werden. Die geschützten Markenzeichen müssen hierzu auch als Herkunftshinweis aufgefasst werden. Dies ist in vielen Fällen nicht so eindeutig, wie es gerne in derartigen Abmahnung beschrieben wird. Insbesondere ist auf die Kennzeichnungsgewohnheiten in dem maßgeblichen Warensektor abzustellen. Im konkreten Einzelfall kann beispielsweise auch eine zulässige Nutzung als dekoratives Element oder als rein beschreibende Angabe vorliegen.
Für folgende Mandanten sind in der Vergangenheit ähnliche Abmahnungen ausgesprochen worden:
TSV 1860 München (Merchandising GmbH)
VFL Bochum (1848 Fußballgemeinschaft e.V)
Lesen Sie hierzu auch gerne hier weiter:
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal für VfB Stuttgart 1893 AG
Weitere markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für HSV Fussball AG
Bedenken Sie in jedem Fall, dass der Abmahner sich von fachkundigen Anwälten vertreten lässt. Nutzen Sie eine anwaltliche Beratung und schaffen Sie Waffengleichheit!
DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf
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UPDATE 2021: Kanzlei BluePort Legal
Aktuell werden die Abmahnungen der 1. FC Union Berlin e.V. nicht mehr von der Kanzlei von Appen — Jens Legal ausgesprochen. Die Interessenvertretung hat nunmehr die Kanzlei BluePort Legal übernommen.
