Aktuelle Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens für 1.FC Union Berlin e.V. /UPDATE Kanzlei BluePort Legal

Abmahnnung 1.FC Union Berlin e.V

Ak­tuell liegt mir eine Abmah­nung der Kan­zlei von Ap­pen Jens (UPDATE Kan­zlei Blue­Port Le­gal) im Auf­trage des 1.FC Union Berlin e.V. zur Bear­beitung vor.

In der Abmah­nung wird die Ver­wen­dung des Be­griffes „EISERN“ sowie „Union Berlin“ in der Ar­tikelüber­schrift eines In­ter­ne­tange­botes auf der Plat­tform eBay Kleinanzeigen, gerügt.

Die Beze­ich­nung 1. FC Union Berlin ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 302010056771 beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Gle­ich­es gilt für die Beze­ich­nung EISERN unter der Reg­is­ter­num­mer 30670646. In­folgedessen wird die rechtswidrige Nutzung ohne Zus­tim­mung des Rechtein­hab­ers gerügt.

Forderung:

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
• Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
• Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 1.531,90€

Un­terze­ich­nen Sie keines­falls die Un­ter­las­sungserk­lärung! Mit Ab­gabe der Un­ter­las­sungserk­lärung re­duzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Er­fol­gsaus­sicht­en extrem.

Aus­sicht­en:

Im Bere­ich der marken­rechtlichen Abmah­nun­gen gilt es für eine wirk­same Schutzrechtsver­war­nung eine ganze Rei­he von Hür­den zu nehmen. Beispiel­sweise muss eine marken­mäßige Nutzung im geschäftlichen Verkehr vor­liegen. Hi­er gilt es die Prü­fung anzuset­zen. Nicht jede Abmah­nung hält dieser Prü­fung stand.

Han­deln Sie wirk­lich im geschäftlichen Verkehr?

Viele Abgemah­nte wer­den auf­grund eines Pri­vatange­botes im Rah­men eines pri­vat­en Ac­countes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemah­nt. Zwar ist nicht jedes Han­deln, was auch auf den er­sten Blick pri­vat er­scheint auch im rechtlichen Sinne pri­vat. Aber möglicher­weise un­ter­liegt der Abmah­n­er ein­er Fehlein­schätzung be­tr­e­f­fend den Um­fang und Aus­maßes des Han­delns, so dass kein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Nicht aus den Au­gen sollte bei der Prü­fung die Frage der tat­säch­lichen marken­mäßi­gen Nutzung ver­loren wer­den. Die geschützten Marken­ze­ichen müssen hi­erzu auch als Herkun­ft­shin­weis aufge­fasst wer­den. Dies ist in vie­len Fällen nicht so ein­deutig, wie es gerne in de­r­ar­ti­gen Abmah­nung beschrieben wird. Ins­beson­dere ist auf die Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en in dem maßge­blichen Warensek­tor abzustellen. Im konkreten Einzelfall kann beispiel­sweise auch eine zuläs­sige Nutzung als deko­ra­tives El­e­ment oder als rein beschreibende Angabe vorliegen.

Für folgende Mandanten sind in der Vergangenheit ähnliche Abmahnungen ausgesprochen worden:

TSV 1860 München (Mer­chan­dis­ing GmbH)

VFL Wolfs­burg (Fußball GmbH)

VFL Bochum (1848 Fußball­ge­mein­schaft e.V)

Ham­burg­er SV (Fußball AG)

Lesen Sie hi­erzu auch gerne hi­er weiter:

Marken­rechtliche Abmah­nung der Kan­zlei von ap­pen jens le­gal für VfB Stuttgart 1893 AG

Weit­ere marken­rechtliche Abmah­nung der Kan­zlei von Ap­pen Jens für HSV Fuss­ball AG

Be­denken Sie in je­dem Fall, dass der Abmah­n­er sich von fachkundi­gen An­wäl­ten vertreten lässt. Nutzen Sie eine an­waltliche Be­ratung und schaf­fen Sie Waffengleichheit!

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UPDATE 2021: Kan­zlei Blue­Port Legal

Ak­tuell wer­den die Abmah­nun­gen der 1. FC Union Berlin e.V. nicht mehr von der Kan­zlei von Ap­pen — Jens Le­gal aus­ge­sprochen. Die In­ter­essen­vertre­tung hat nun­mehr die Kan­zlei Blue­Port Le­gal übernommen.