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Erneute Abmahnung der BVB Merchandising GmbH

Erneute Abmahnung der BVB Merchandising GmbH

12. Januar 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht, Wettbewerbsrecht

In dieser Woche erreichte mich erneut eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH.

In der mir vor­liegen­den Abmah­nung wer­den Ver­stößen gegen das Marken­recht und das Wet­tbe­werb­srecht gerügt.

Meinem Mandanten wird vorgeworfen, über das Portal ebay ein Textilprodukt mit „BVB“, „Borussia Dortmund“ und dem Logo „BVB 09“ beworben zu haben, ohne dass die BVB Merchandising GmbH hierzu zugestimmt hat.

Der Wet­tbe­werb­sver­stoß wird damit begrün­det, dass durch die unl­izen­zierten Pro­duk­te der Ruf der BVB Mer­chan­dis­ing GmbH aus­ge­beutet werde, § 6 II Nr. 4 UWG i. V. m. 3 I UWG.

Forderung:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Kosten­er­stat­tung der Rechtsanwaltsgebühren

ACHTUNG!

In der Abmah­nung wird auch ein Schadenser­satz gel­tend gemacht, der noch zu bez­if­fern ist. Hierzu wird zur Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn aufge­fordert. Erteilen Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Hil­fe die Auskunft!

Erschöpfung/ Benutzung im geschäftlichen Verkehr?

In den let­zten Jahren hat sich her­auskristallisiert, dass viele Abmah­nun­gen nicht begrün­det sind. Zum einen wird fälschlicher­weise häu­fig rein pri­vates Han­deln als ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr aus­gelegt. Zum anderen kommt in eini­gen Fällen auch der Aus­nah­metatbe­stand des § 24 MarkenG zum Tra­gen. Sofern es sich um Pro­duk­te han­delt, die die BVB Mer­chan­dis­ing GmbH bere­its in den Verkehr gebracht hat, liegt keine Marken­rechtsver­let­zung vor.

Berechtigungsanfragen der BVB Merchandising GmbH?

Bekan­nt sind mit­tler­weile auch die zahlre­ichen Berech­ti­gungsan­fra­gen der BVB Mer­chan­dis­ing GmbH. Häu­fig wer­den diese Schreiben versendet, wenn die Infor­ma­tio­nen nicht aus­re­ichen, um eine kostenpflichtige Abmah­nung auszus­prechen. Die Gefahr beste­ht darin, dass die Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unter­las­sungserk­lärung gefordert wird.

Lassen Sie genaustens durch einen Fachan­walt prüfen, ob die Abgabe ein­er solchen straf­be­wehrten Unter­las­sungserk­lärung erforder­lich ist!

Han­deln Sie keines­falls vor­eilig! Lassen Sie sich nicht dazu ver­leit­en die vor­for­mulierte Unter­las­sungserk­lärung zu unterze­ich­nen. Aus mein­er Sicht schnei­den Sie sich damit sämtliche Ein­wen­dun­gen ab und ver­schlechtern Ihre Verteidigungsposition.

Waf­fen­gle­ich­heit!

Das Marken­recht ist eine Spezial­ma­terie. Schaf­fen Sie Waf­fen­gle­ich­heit, indem Sie sich durch einen Fachan­walt im Gewerblichen Rechtschutz berat­en und vertreten lassen.

Das Ziel ein­er fachkundi­gen Vertei­di­gung ist es, den Abgemah­n­ten schad­los zu hal­ten oder im Falle ein­er berechtigten Abmah­nung durch eine Reduzierung der Kosten­forderung eine außerg­erichtliche Erledi­gung zu erreichen.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Keine Panik! Ruhe bewahren!
  • Fris­ten beachten!
  • Kein Kon­takt zum Abmahner
  • Leis­ten Sie keine Unter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt aufsuchen

DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

Sie haben auch eine der­ar­tige Abmah­nung erhal­ten? Prof­i­tieren Sie von mein­er Erfahrung! Ich bin seit über 10 Jahren im Bere­ich des gewerblichen Rechtss­chutzes tätig. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie entwickeln.

Bedenken Sie in jedem Fall, dass der Abmah­n­er sich von fachkundi­gen Anwäl­ten vertreten lässt. Nutzen Sie eine anwaltliche Beratung und schaf­fen Sie Waffengleichheit!

Wenn Sie eben­falls eine solche Abmah­nung erhal­ten haben, kön­nen Sie diese gerne zur kosten­losen Erstein­schätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

 

Tags: AbmahnungBerechtigungsanfrageBVBBVB 09BVB Merchandising GmbHDres. LohnereBaystrafbewehrte Unterlassungserklärung
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DIRK DREGER
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