Erneute Abmahnung der BVB Merchandising GmbH

In dieser Woche erreichte mich erneut eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH.

In der mir vor­liegen­den Abmah­nung wer­den Ver­stößen gegen das Marken­recht und das Wet­tbe­werb­srecht gerügt.

Meinem Mandanten wird vorgeworfen, über das Portal ebay ein Textilprodukt mit „BVB“, „Borussia Dortmund“ und dem Logo „BVB 09“ beworben zu haben, ohne dass die BVB Merchandising GmbH hierzu zugestimmt hat.

Der Wet­tbe­werb­sver­stoß wird damit be­grün­det, dass durch die un­l­izen­zierten Pro­duk­te der Ruf der BVB Mer­chan­dis­ing GmbH aus­ge­beutet werde, § 6 II Nr. 4 UWG i. V. m. 3 I UWG.

Forderung:

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Kosten­er­stat­tung der Rechtsanwaltsgebühren

ACHTUNG!

In der Abmah­nung wird auch ein Schadenser­satz gel­tend gemacht, der noch zu bez­if­fern ist. Hi­erzu wird zur Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn aufge­fordert. Erteilen Sie auf keinen Fall ohne an­waltliche Hil­fe die Auskunft!

Erschöpfung/ Be­nutzung im geschäftlichen Verkehr?

In den let­zten Jahren hat sich her­auskristallisiert, dass viele Abmah­nun­gen nicht be­grün­det sind. Zum einen wird fälschlicher­weise häu­fig rein pri­vates Han­deln als ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr aus­gelegt. Zum an­deren kommt in eini­gen Fällen auch der Aus­nah­metatbe­stand des § 24 MarkenG zum Tra­gen. Sofern es sich um Pro­duk­te han­delt, die die BVB Mer­chan­dis­ing GmbH bere­its in den Verkehr ge­bracht hat, liegt keine Marken­rechtsver­let­zung vor.

Berechtigungsanfragen der BVB Merchandising GmbH?

Bekan­nt sind mit­tler­weile auch die zahlre­ichen Berech­ti­gungsan­fra­gen der BVB Mer­chan­dis­ing GmbH. Häu­fig wer­den diese Schreiben versendet, wenn die In­for­ma­tio­nen nicht aus­re­ichen, um eine kostenpflichtige Abmah­nung auszus­prechen. Die Gefahr beste­ht darin, dass die Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Un­ter­las­sungserk­lärung gefordert wird.

Lassen Sie genaustens durch einen Fachan­walt prüfen, ob die Ab­gabe ein­er solchen straf­be­wehrten Un­ter­las­sungserk­lärung er­forder­lich ist!

Han­deln Sie keines­falls vor­eilig! Lassen Sie sich nicht dazu ver­leit­en die vor­for­mulierte Un­ter­las­sungserk­lärung zu un­terze­ich­nen. Aus mein­er Sicht schnei­den Sie sich damit sämtliche Ein­wen­dun­gen ab und ver­schlechtern Ihre Verteidigungsposition.

Waf­fen­gle­ich­heit!

Das Marken­recht ist eine Spezial­ma­terie. Schaf­fen Sie Waf­fen­gle­ich­heit, in­dem Sie sich durch einen Fachan­walt im Gewerblichen Rechtschutz be­rat­en und vertreten lassen.

Das Ziel ein­er fachkundi­gen Vertei­di­gung ist es, den Abgemah­n­ten schad­los zu hal­ten oder im Falle ein­er berechtigten Abmah­nung durch eine Re­duzierung der Kosten­forderung eine außerg­erichtliche Erledi­gung zu erreichen.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

• Keine Panik! Ruhe bewahren!
• Fris­ten beachten!
• Kein Kon­takt zum Abmahner
• Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
• Fachan­walt aufsuchen

DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

Sie haben auch eine de­r­ar­tige Abmah­nung er­hal­ten? Prof­i­tieren Sie von mein­er Er­fahrung! Ich bin seit über 10 Jahren im Bere­ich des gewerblichen Rechtss­chutzes tätig. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie entwickeln.

Be­denken Sie in je­dem Fall, dass der Abmah­n­er sich von fachkundi­gen An­wäl­ten vertreten lässt. Nutzen Sie eine an­waltliche Be­ratung und schaf­fen Sie Waffengleichheit!

Wenn Sie eben­falls eine solche Abmah­nung er­hal­ten haben, kön­nen Sie diese gerne zur kosten­losen Er­stein­schätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Hi­er find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!