Abmahnung Rechtsanwalt Lutz Schroeder für PerfectX OHG

Abmahnung PerfectX OHG

Die Per­fec­tX OHG aus Ham­burg bi­etet unter www.duftwelt-hamburg.de, sowie auf Ama­zon unter Per­fect X Kos­metikpro­duk­te und Par­fums an. Gegen­stand der Abmah­nung, aus­ge­sprochen durch Rech­tan­walt Lutz Schroed­er, der ist die In­ter­nethandel­splat­tform eBay. Dort wird fol­gen­des gerügt:

Abmah­n­grund:

• Ir­reführung über die Eigen­schaft als pri­vater Verkäufer

Be­grün­det wird der Vor­wurf mit der An­zahl der fest­gestell­ten eBay Ange­bote aus dem Pro­duk­t­bere­ich Par­fum als Neuwaren. Nach Auf­fas­sung des Abmah­n­ers über­steigt das Han­deln das pri­vate Maß.

In der ak­tuellen Abmah­nung wird auf eine Ir­reführung über die Eigen­schaft als pri­vater Verkäufer abgestellt. Im­mer wieder wer­den Abmah­nun­gen gegenüber pri­vat­en An­bi­etern auf der Han­del­splat­tform eBay aus­ge­prochen. Vie­len An­bi­etern ist nicht be­wusst, dass Sie gegen wet­tbe­werb­srechtliche Regeln ver­stoßen. In vie­len Fällen wer­den im Wege von Haushalt­sauflö­sun­gen oder zur Aus­flö­sung langjähriger pri­vater Samm­lun­gen eine Vielzahl von Waren angeboten.

Privatverkauf vs. Gewerbliches Handeln

Die Recht­sprechung ist hi­er lei­der sehr streng. Ob ein An­bi­eter von Waren auf ein­er In­ter­net-Plat­tform im geschäftlichen Verkehr oder im pri­vat­en Bere­ich han­delt, ist auf­grund ein­er Gesamtschau der rel­e­van­ten Um­stände zu beurteilen. Dazu kön­nen wieder­holte, gle­ichar­tige Ange­bote, gegebe­nen­falls auch von neuen Gegen­stän­den, Ange­bote erst kurz zu­vor er­wor­ben­er Waren, eine an­son­sten gewerbliche Tätigkeit des An­bi­eters, häu­fige so­ge­nan­nte Feed­backs und Verkauf­sak­tiv­itäten für Dritte rech­nen (BGH, Urt. v. 4.12.2008, I ZR 3/06, Ls. – Ohrclips).

Der Abmah­nung liegen fol­gende Forderun­gen zugrunde:

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Kosten­er­stat­tung für die Abmah­nung gemäß § 12 UWG 10.000,00 Eu­ro / 745,40 Euro

WICHTIG!

Ober­ste Pri­or­ität muss für On­line­händler die Ab­sicherung des eige­nen Auftrittes sein. Lassen Sie im Zusam­men­hang mit ein­er solchen Abmah­nung unbe­d­ingt Ihre AGB etc. überprüfen.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

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Grun­dregeln bei Abmahnung:

• Ruhe be­wahren!
• Keine Kurz­schlusshand­lun­gen!
• Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
• Fris­ten der Abmah­nung notieren und beachten!
• Keine Un­ter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
• Fachan­walt konsultieren

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