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Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für 1.FC Union Berlin e.V.

Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für 1.FC Union Berlin e.V.

16. März 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Abmahnung EISERN 1.FC Union Berlin e.V.

Aktuell liegt mir eine Beratungsan­frage zu ein­er Abmah­nung der Kan­zlei Blue­Port Legal aus Ham­burg im Auf­trage des 1.FC Union Berlin e.V. vor. Die Abmah­nung ist auf den 09.03.2021 datiert.

In der Abmah­nung wird die Ver­wen­dung des Begriffes „EISERN“ in der Artikelüber­schrift eines Inter­ne­tange­botes auf der Plat­tform eBay gerügt. Es han­delt sich hier­bei um ein Ange­bot eines Schlüs­se­le­tu­is auf dem zusät­zlich das Wort EISERN auf­genäht wurde.

Die Beze­ich­nung EISERN ist unter der Reg­is­ter­num­mer 30670646 beim Deutschen Patent- und Marke­namt einge­tra­gen. Infolgedessen wird die rechtswidrige Nutzung ohne Zus­tim­mung des Rechtein­hab­ers gerügt.

Forderung:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
  • Auskun­ft­serteilung
  • Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 1.682,70€

Unterze­ich­nen Sie keines­falls die Unter­las­sungserk­lärung! Mit Abgabe der Unter­las­sungserk­lärung reduzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Erfol­gsaus­sicht­en extrem.

Im Bere­ich der marken­rechtlichen Abmah­nun­gen gilt es für eine wirk­same Schutzrechtsver­war­nung eine ganze Rei­he von Hür­den zu nehmen. Beispiel­sweise muss eine marken­mäßige Nutzung im geschäftlichen Verkehr vor­liegen. Hier gilt es die Prü­fung anzuset­zen. Nicht jede Abmah­nung hält dieser Prü­fung stand.

Handeln Sie wirklich im geschäftlichen Verkehr?

Viele Abgemah­nte wer­den auf­grund eines Pri­vatange­botes im Rah­men eines pri­vat­en Accountes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemah­nt. Zwar ist nicht jedes Han­deln, was auch auf den ersten Blick pri­vat erscheint auch im rechtlichen Sinne pri­vat. Aber möglicher­weise unter­liegt der Abmah­n­er ein­er Fehlein­schätzung betr­e­f­fend den Umfang und Aus­maßes des Han­delns, so dass kein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Nicht aus den Augen sollte bei der Prü­fung die Frage der tat­säch­lichen marken­mäßi­gen Nutzung ver­loren wer­den. Die geschützten Marken­ze­ichen müssen hierzu auch als Herkun­ft­shin­weis aufge­fasst wer­den. Dies ist in vie­len Fällen nicht so ein­deutig, wie es gerne in der­ar­ti­gen Abmah­nun­gen beschrieben wird. Ins­beson­dere ist auf die Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en in dem maßge­blichen Warensek­tor abzustellen. Im konkreten Einzelfall kann beispiel­sweise auch eine zuläs­sige Nutzung als deko­ra­tives Ele­ment oder als rein beschreibende Angabe vorliegen.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Wenn Sie auch eine Abmah­nung erhal­ten haben, kon­tak­tieren Sie mich gerne unter info@dregeriplegal.de. Aus mein­er mehr als 10-jähri­gen Erfahrung im Bere­ich des gewerblichen Rechtss­chutzes und Urhe­ber­recht, ste­he ich Ihnen mit mein­er Exper­tise zur Ver­fü­gung. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie entwick­eln. Mit der Erfahrung aus mehreren hun­derten vertei­digten Abmah­nun­gen finde ich auch für Sie den juris­tisch und wirtschaftlich besten Weg zur Lösung Ihrer Angelegenheit.

Schaf­fen Sie Waf­fen­gle­ich­heit! Der Abmah­n­er ist durch fachkundi­ge Anwälte vertreten. Gehen Sie kein Risiko ein und lassen sich eben­falls durch einen spezial­isierten Recht­san­walt vertreten.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Ruhe bewahren!
  • Keine Kurz­schlusshand­lun­gen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung notieren und beachten!
  • Keine Unter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt konsultieren

Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Als Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz ver­füge ich über eine hochspezial­isierte Exper­tise, die Sie zu Ihrem Vorteil nutzen können.

Wenn Sie eben­falls eine solche Abmah­nung erhal­ten haben, kön­nen Sie diese gerne zur kosten­losen Erstein­schätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Mein Ange­bot:

  • Kosten­lose und unverbindliche Ersteinschätzung
  • Beratung und Vertre­tung über­re­gion­al und bundesweit
  • Ein­schätzung durch hochspezial­isierten Fachanwalt
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

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Tags: AbmahnungBluePort LegalDPMAeBayEISERNMarkestrafbewehrte UnterlassungserklärungUnion Berlin
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