Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für Fussball Klubs der 1. und. 2. Bundesliga

Abmahnungen BluePort Legal

Ak­tuell mah­nt die Kan­zlei Blue­Port Le­gal aus Ham­burg im Auf­trage ver­schieden­er Vere­ine der 1. und 2. Bun­desli­ga we­gen ver­meintlich­er Marken­rechtsver­let­zun­gen ab.

Fol­gende Vere­ine sind betroffen:

VfB Stuttgart 1893 AG

1.FC Nürn­berg

HSV Fuss­ball AG

1.FC Union Berlin e.V.

In den Abmah­nun­gen wird die Nutzung der geschützten Marken ohne Zus­tim­mung des Rechtein­hab­ers und eine damit ein­herge­hende Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG vorgeworfen.

Forderung:

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
• Auskun­ft­serteilung
• Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 1.682,70€

Un­terze­ich­nen Sie keines­falls die Un­ter­las­sungserk­lärung! Mit Ab­gabe der Un­ter­las­sungserk­lärung re­duzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Er­fol­gsaus­sicht­en extrem.

Im Bere­ich der marken­rechtlichen Abmah­nun­gen gilt es für eine wirk­same Schutzrechtsver­war­nung eine ganze Rei­he von Hür­den zu nehmen. Beispiel­sweise muss eine marken­mäßige Nutzung im geschäftlichen Verkehr vor­liegen. Hi­er gilt es die Prü­fung anzuset­zen. Nicht jede Abmah­nung hält dieser Prü­fung stand.

Handeln Sie wirklich im geschäftlichen Verkehr?

Viele Abgemah­nte wer­den auf­grund eines Pri­vatange­botes im Rah­men eines pri­vat­en Ac­countes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemah­nt. Zwar ist nicht jedes Han­deln, was auch auf den er­sten Blick pri­vat er­scheint auch im rechtlichen Sinne pri­vat. Aber möglicher­weise un­ter­liegt der Abmah­n­er ein­er Fehlein­schätzung be­tr­e­f­fend den Um­fang und Aus­maßes des Han­delns, so dass kein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Nicht aus den Au­gen sollte bei der Prü­fung die Frage der tat­säch­lichen marken­mäßi­gen Nutzung ver­loren wer­den. Die geschützten Marken­ze­ichen müssen hi­erzu auch als Herkun­ft­shin­weis aufge­fasst wer­den. Dies ist in vie­len Fällen nicht so ein­deutig, wie es gerne in de­r­ar­ti­gen Abmah­nun­gen beschrieben wird. Ins­beson­dere ist auf die Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en in dem maßge­blichen Warensek­tor abzustellen. Im konkreten Einzelfall kann beispiel­sweise auch eine zuläs­sige Nutzung als deko­ra­tives El­e­ment oder als rein beschreibende Angabe vorliegen.

ABMAHNUNG ERHALTEN?

Be­wahren Sie die Ruhe!

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