Abmahnung der GKS Rechtsanwälte im Auftrag der Vero Software GmbH

Abmahnung Vero Software GmbH

Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer vermeintlichen Urheberechtsverletzung an der Software “ALPHACAM“ zugrunde.

Hier­bei han­delt es sich um eine CAD/CAM Soft­ware aus dem Bere­ich der Werkzeugs- und Betrieb­smit­telver­wal­tung. Neben der Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unter­las­sungserk­lärung wird von den Anschlussin­hab­ern ein Abgel­tungs­be­trag in Höhe von 3.000,00 € gefordert.

Der Vor­wurf lautet auf unbefugte unl­izen­zierte Nutzung der Soft­ware. ALPHACAM sei als Soft­ware durch § 69 UrhG urhe­ber­rechtlich geschützt. In der Abmah­nung wird aus­ge­führt, dass der Adres­sat entwed­er die Soft­ware aus ein­er Quelle, die nicht von der Rechtein­hab­erin autorisiert ist, bezo­gen habe oder einen Daten­träger uner­laubt vervielfältigt zu habe.

Manip­u­la­tion?

Durch die Manip­u­la­tion des für ALPHACAM genutzten Lizen­zierungssys­tems CLS habe der Abgemah­nte den vollen Funk­tion­sum­fang von ALPHACAM ohne Berech­ti­gung freigeschal­tet, so GKS Recht­san­wälte weit­er. Let­ztlich sei es dem Abgemah­n­ten dadurch möglich gewe­sen, die ALPHA­CAM-Soft­ware so zu nutzen, als habe eine gültige Vol­l­lizenz bestanden.

In der Abmah­nung wird ein Stre­itwert in Höhe von 20.000,00€ angesetzt.

Die Vorge­hensweise hin­sichtlich der gel­tend gemacht­en Kosten­forderung hängt jedoch weit­er­hin von der Frage ab, ob der vorge­wor­fene Ver­stoß zutrifft. Die Beant­wor­tung dieser Frage hängt von der jew­eili­gen Fal­lkon­stel­la­tion ab.

Strafrecht?

In dem mir vor­liegen­den Fall ging der Abmah­nung ein Strafver­fahren voraus. Gem. § 106 ff. UrhG kann die uner­laubte Ver­w­er­tung urhe­ber­rechtlich geschützter Werke strafrechtliche ver­fol­gt werden.

Ratschlag:

Wir rat­en dazu frühzeit­ig einen fachkundi­gen Anwalt einzuschal­ten. Präven­tives Han­deln ist in solchen Fällen häu­fig die richtige Strate­gie. So sollte im Fall ein­er tat­säch­lichen Rechtsver­let­zung bere­its bei Ken­nt­nis eines Strafver­fahrens über die Abgabe ein­er vor­beu­gen­den Unter­las­sungserk­lärung nachgedacht wer­den, um die Gel­tend­machung per Abmah­nung und entsprechende Abmahnkosten zu ver­hin­dern. Wen­ngle­ich ein möglich­er Schadenser­satzanspruch der Gegen­seite hier­durch nicht aus­geschlossen wer­den kann, so verbessert es die Aus­gangspo­si­tion für anschließende Ver­gle­ichsver­hand­lun­gen deut­lich. Auf keinen Fall die vor­for­mulierte Unter­las­sungserk­lärung ungeprüft zu unterze­ich­nen. Lassen Sie sich von einem fachkundi­gen Recht­san­walt berat­en, damit dieser Ihnen die möglichen Lösungswege aufzeigen kann.

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