Abmahnung Marke “SAM”
Die Time Gate GmbH lässt aktuell markenrechtliche Abmahnungen über die LHR Rechtsanwälte aussprechen.
Die Time Gate GmbH u.a. Inhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 2004517 registrierten Marke „SAM“.
Bei der Bezeichnungen „SAM“ handelt es sich um eine eingetragene Marken, deren Verwendung zur Bewerbung von Bekleidungsstücken (Nizza Klasse 25) ohne Einwilligung der Time Gate GmbH als Markenrechtsverletzung ausgelegt werden kann.
Forderungen
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Auskunftserteilung über Umfang der Verletzungshandlung
- Abmahnkosten nach einem Gegenstandswert von 150.000€
Markenmäßige Nutzung? Modellbezeichnung?
In einer Entscheidung des OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 01.10.2019 – 6 U 111/16) wurde eine markenmäßige Nutzung verneint:
Wird ein Vorname (im Streitfall: “Sam”), der mit einer für Bekleidungsstücke eingetragenen Wortmarke identisch ist, in einem Internetangebot als Modellbezeichnung für eine Hose verwendet, liegt darin dann keine markenmäßige, d.h. die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigende Benutzung, wenn es sich bei der Klagemarke um keine bekannte Marke handelt und das Bestellzeichen nicht im räumlichen Zusammenhang mit einer Hersteller- oder Dachmarke und nur an unauffälliger Stelle des Angebots verwendet wird (im Streitfall bejaht).
Es gilt also genaustens zu prüfen, ob die Verwendung der Bezeichnung SAM tatsächlich in markenmäßiger Form erfolgte.
Hilfe bei Abmahnungen im Markenrecht
Ich bin als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz auf das Markenrecht spezialisiert. Gerne berate und vertrete ich Sie bundesweit, wenn Sie eine Abmahnung der Time Gate GmbH erhalten haben.
Unterzeichnen Sie auf keinen Fall ungeprüft die beigefügte Unterlassungserklärung!
Adressaten von Abmahnungen reagieren meist im Affekt falsch. In jedem Fall sollten Sie eine Abmahnung einem spezialisierten Rechtsanwalt zur Prüfung vorlegen. Auch sollten Sie nicht in Kontakt mit der abmahnenden Kanzlei treten. Nehmen Sie vielmehr direkt Kontakt zu einer spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei auf. Im Idealfall beauftragen Sie einen Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, der als solcher auf das Markenrecht höchst spezialisiert ist.
DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf
Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, kontaktieren Sie mich gerne unter info@dregeriplegal.de. Aus meiner mehr als 10-jährigen Erfahrung im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrecht, stehe ich Ihnen mit meiner Expertise zur Verfügung. Durch meine Spezialisierung kann ich auch für Sie die bestmögliche Verteidigungsstrategie entwickeln. Mit der Erfahrung aus mehreren hunderten verteidigten Abmahnungen finde ich auch für Sie den juristisch und wirtschaftlich besten Weg zur Lösung Ihrer Angelegenheit.
Schaffen Sie Waffengleichheit! Der Abmahner ist durch fachkundige Anwälte vertreten. Gehen Sie kein Risiko ein und lassen sich ebenfalls durch einen spezialisierten Rechtsanwalt vertreten.
Grundregeln bei Abmahnung:
- Ruhe bewahren!
- Keine Kurzschlusshandlungen!
- Keine Kontaktaufnahme zum Abmahner!
- Fristen der Abmahnung notieren und beachten!
- Keine Unterschriften oder Zahlungen leisten!
- Fachanwalt konsultieren
Gerne berate ich Sie in dieser Angelegenheit. Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz verfüge ich über eine hochspezialisierte Expertise, die Sie zu Ihrem Vorteil nutzen können.
Wenn Sie ebenfalls eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie diese gerne zur kostenlosen Ersteinschätzung an info@dregeriplegal.de senden.
Mein Angebot:
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