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Abmahnung der Time Gate GmbH Marke SAM

Abmahnung der Time Gate GmbH Marke SAM

14. April 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Abmahnung Marke “SAM”

Die Time Gate GmbH lässt aktuell marken­rechtliche Abmah­nun­gen über die LHR Recht­san­wälte aussprechen.

Die Time Gate GmbH u.a. Inhab­erin der beim Deutschen Patent und Marke­namt (DPMA) unter der Reg­is­ter­num­mer 2004517 reg­istri­erten Marke „SAM“.

Bei der Beze­ich­nun­gen „SAM“ han­delt es sich um eine einge­tra­gene Marken, deren Ver­wen­dung zur Bewer­bung von Bek­lei­dungsstück­en (Niz­za Klasse 25) ohne Ein­willi­gung der Time Gate GmbH als Marken­rechtsver­let­zung aus­gelegt wer­den kann.

Forderun­gen

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Auskun­ft­serteilung über Umfang der Verletzungshandlung
  • Abmahnkosten nach einem Gegen­standswert von 150.000€

Markenmäßige Nutzung? Modellbezeichnung?

In ein­er Entschei­dung des OLG Frank­furt am Main (Urteil vom 01.10.2019 – 6 U 111/16) wurde eine marken­mäßige Nutzung verneint:

Wird ein Vor­name (im Stre­it­fall: “Sam”), der mit ein­er für Bek­lei­dungsstücke einge­tra­ge­nen Wort­marke iden­tisch ist, in einem Inter­ne­tange­bot als Mod­ell­beze­ich­nung für eine Hose ver­wen­det, liegt darin dann keine marken­mäßige, d.h. die Herkun­fts­funk­tion der Marke beein­trächti­gende Benutzung, wenn es sich bei der Klage­marke um keine bekan­nte Marke han­delt und das Bestel­lze­ichen nicht im räum­lichen Zusam­men­hang mit ein­er Her­steller- oder Dachmarke und nur an unauf­fäl­liger Stelle des Ange­bots ver­wen­det wird (im Stre­it­fall bejaht).

Es gilt also genaustens zu prüfen, ob die Ver­wen­dung der Beze­ich­nung SAM tat­säch­lich in marken­mäßiger Form erfolgte.

Hil­fe bei Abmah­nun­gen im Markenrecht

Ich bin als Fachan­walt für Gewerblichen Rechtss­chutz auf das Marken­recht spezial­isiert. Gerne berate und vertrete ich Sie bun­desweit, wenn Sie eine Abmah­nung der Time Gate GmbH erhal­ten haben.

Unterze­ich­nen Sie auf keinen Fall ungeprüft die beige­fügte Unterlassungserklärung!

Adres­sat­en von Abmah­nun­gen reagieren meist im Affekt falsch. In jedem Fall soll­ten Sie eine Abmah­nung einem spezial­isierten Recht­san­walt zur Prü­fung vor­legen. Auch soll­ten Sie nicht in Kon­takt mit der abmah­nen­den Kan­zlei treten. Nehmen Sie vielmehr direkt Kon­takt zu ein­er spezial­isierten Recht­san­walt­skan­zlei auf. Im Ide­al­fall beauf­tra­gen Sie einen Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz, der als solch­er auf das Marken­recht höchst spezial­isiert ist.

 

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Wenn Sie auch eine Abmah­nung erhal­ten haben, kon­tak­tieren Sie mich gerne unter info@dregeriplegal.de. Aus mein­er mehr als 10-jähri­gen Erfahrung im Bere­ich des gewerblichen Rechtss­chutzes und Urhe­ber­recht, ste­he ich Ihnen mit mein­er Exper­tise zur Ver­fü­gung. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie entwick­eln. Mit der Erfahrung aus mehreren hun­derten vertei­digten Abmah­nun­gen finde ich auch für Sie den juris­tisch und wirtschaftlich besten Weg zur Lösung Ihrer Angelegenheit.

Schaf­fen Sie Waf­fen­gle­ich­heit! Der Abmah­n­er ist durch fachkundi­ge Anwälte vertreten. Gehen Sie kein Risiko ein und lassen sich eben­falls durch einen spezial­isierten Recht­san­walt vertreten.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Ruhe bewahren!
  • Keine Kurz­schlusshand­lun­gen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung notieren und beachten!
  • Keine Unter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt konsultieren

Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Als Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz ver­füge ich über eine hochspezial­isierte Exper­tise, die Sie zu Ihrem Vorteil nutzen können.

Wenn Sie eben­falls eine solche Abmah­nung erhal­ten haben, kön­nen Sie diese gerne zur kosten­losen Erstein­schätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Mein Ange­bot:

  • Kosten­lose und unverbindliche Ersteinschätzung
  • Beratung und Vertre­tung über­re­gion­al und bundesweit
  • Ein­schätzung durch hochspezial­isierten Fachanwalt
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

 

 

 

Tags: LHR RechtsanwältemarkenrechtmodellbezeichnungSAMstrafbewehrte UnterlassungserklärungTime Gate GmbH
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