Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal für VFL Wolfsburg Fussball GmbH

Im Rahmen einer Ersteinschätzung wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal im Auftrage der VFL Wolfsburg Fussball GmbH vom 15.04.2021 vorgelegt.

Vorge­wor­fen wird eine Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG auf eBay. Der Abgemah­nte hat dort Au­toven­tilkap­pen mit dem aufge­druck­ten Vere­insl­o­go ange­boten und mit der Ar­tikelüber­schrift VFL Wolfs­burg beworben.

Das VFL Wolfs­burg Vere­insl­o­go ist als Wort-Bild­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 302009073222 beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen und ge­nießt Schutz für Fan- und Mer­chan­disin­gar­tikel. Gle­ich­es gilt für die Wort­marke VFL Wolfs­burg, welche unter der Reg­is­ter­num­mer 302009056533 beim DPMA geführt wird.

Forderung:

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
• Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 1.682,70€

ACHTUNG!

In der Abmah­nung wird auch ein Schadenser­satz gel­tend gemacht, der noch zu bez­if­fern ist. Hi­erzu wird zur Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn aufge­fordert. Erteilen Sie auf keinen Fall ohne an­waltliche Hil­fe die Auskunft!

Erschöpfung/ Benutzung im geschäftlichen Verkehr?

In den let­zten Jahren hat sich her­auskristallisiert, dass viele Abmah­nun­gen nicht be­grün­det sind. Zum einen wird fälschlicher­weise häu­fig rein pri­vates Han­deln als ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr aus­gelegt. Zum an­deren kommt in eini­gen Fällen auch der Aus­nah­metatbe­stand des § 24 MarkenG zum Tra­gen. Sofern es sich um Pro­duk­te han­delt, die die BVB Mer­chan­dis­ing GmbH bere­its in den Verkehr ge­bracht hat, liegt keine Marken­rechtsver­let­zung vor.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

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Schaf­fen Sie Waf­fen­gle­ich­heit! Der Abmah­n­er ist durch fachkundi­ge An­wälte vertreten. Gehen Sie kein Risiko ein und lassen sich eben­falls durch einen spezial­isierten Recht­san­walt vertreten.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

• Ruhe be­wahren!
• Keine Kurz­schlusshand­lun­gen!
• Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
• Fris­ten der Abmah­nung notieren und beachten!
• Keine Un­ter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
• Fachan­walt konsultieren

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