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Aktuelle Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH

Aktuelle Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH

21. April 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

In dieser Woche wurde ich mit der Verteidigung gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 16.04.2021 beauftragt.

Der Grund des Schreibens ist wie in der Ver­gan­gen­heit bere­its mehrfach berichtet die unau­torisierte Nutzung eines marken­rechtlich geschützten Ze­ichens. In diesem Fall wird die Nutzung der Marke „Borus­sia Dort­mund“ zur Be­wer­bung eines Türschildes auf der In­ter­nethandel­splat­tform eBay gerügt.

Grund­sät­zlich dür­fen nur die von der Marken­rechtsin­hab­erin selb­st in den Verkehr ge­bracht­en Pro­duk­te mit der jew­eili­gen geschützten Marke verse­hen oder be­wor­ben wer­den. Ohne Vor­liegen eines Lizen­zver­trages oder an­der­weit­ige Zus­tim­mung der Marken­rechtsin­hab­erin kann die Ver­wen­dung ein­er geschützten Marke eine Marken­rechtsver­let­zung darstellen.

privater eBay Account? Strategie:

Antworten Sie nicht vorschnell auf das Schreiben. Häu­fig sind Berech­ti­gungsan­fra­gen nur die Vorstufe ein­er ABMAHNUNG. Eine solche Abmah­nung ist mit er­he­blichen Kosten verbunden.

Sie soll­ten an­waltlich prüfen lassen, ob die Grund­vo­raus­set­zun­gen ein­er möglichen Marken­rechtsver­let­zung über­haupt vor­liegen. So muss die Ver­let­zung im geschäftlichen Verkehr be­gan­gen wor­den sein. Ein Han­deln über einen pri­vat­en eBay Ac­count kann dem ent­ge­gen­ste­hen. Hi­erzu be­darf es je­doch ein­er genauen Prü­fung, da nicht jedes Han­deln über einen pri­vat­en Ac­count auch noch den Grund­sätzen eines Han­delns im rein pri­vat­en Kon­text entspricht.

ABMAHNUNG ERHALTEN?

Be­wahren Sie die Ruhe!

Kosten­lose Er­stein­schätzung der Abmah­nung! Übersenden Sie hi­erzu die Abmah­nung ein­fach per E‑Mail an info@dregeriplegal.de. Ich melde mich umge­hend bei Ih­nen zurück und kläre Sie im Rah­men mein­er kosten­losen Er­stein­schätzung über Ihre Reak­tion­s­möglichkeit­en auf.

Weit­ere In­for­ma­tio­nen find­en Sie unter: www.dregeriplegal.de

Gerne be­rate ich Sie in dieser An­gele­gen­heit. Als Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz ver­füge ich über eine hochspezial­isierte Ex­per­tise, die Sie zu Ihrem Vorteil nutzen können.

Was ich Ih­nen bi­eten kann:

  • Kosten­lose und un­verbindliche Ersteinschätzung
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  • Ein­schätzung durch hochspezial­isierten Fachanwalt
  • Schnelle und un­kom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er passenden Strate­gie bei Ih­nen zurück.

Hi­er find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

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Tags: BerechtigungsanfrageBorussia DortmundBVB Merchandising GmbHDres. Lohner Fischer IgweckseBaymarkenrecht
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