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Aktuelle Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH

Aktuelle Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH

21. April 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

In dieser Woche wurde ich mit der Verteidigung gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 16.04.2021 beauftragt.

Der Grund des Schreibens ist wie in der Ver­gan­gen­heit bere­its mehrfach berichtet die unau­torisierte Nutzung eines marken­rechtlich geschützten Zeichens. In diesem Fall wird die Nutzung der Marke „Borus­sia Dort­mund“ zur Bewer­bung eines Türschildes auf der Inter­nethandel­splat­tform eBay gerügt.

Grund­sät­zlich dür­fen nur die von der Marken­rechtsin­hab­erin selb­st in den Verkehr gebracht­en Pro­duk­te mit der jew­eili­gen geschützten Marke verse­hen oder bewor­ben wer­den. Ohne Vor­liegen eines Lizen­zver­trages oder ander­weit­ige Zus­tim­mung der Marken­rechtsin­hab­erin kann die Ver­wen­dung ein­er geschützten Marke eine Marken­rechtsver­let­zung darstellen.

privater eBay Account? Strategie:

Antworten Sie nicht vorschnell auf das Schreiben. Häu­fig sind Berech­ti­gungsan­fra­gen nur die Vorstufe ein­er ABMAHNUNG. Eine solche Abmah­nung ist mit erhe­blichen Kosten verbunden.

Sie soll­ten anwaltlich prüfen lassen, ob die Grund­vo­raus­set­zun­gen ein­er möglichen Marken­rechtsver­let­zung über­haupt vor­liegen. So muss die Ver­let­zung im geschäftlichen Verkehr began­gen wor­den sein. Ein Han­deln über einen pri­vat­en eBay Account kann dem ent­ge­gen­ste­hen. Hierzu bedarf es jedoch ein­er genauen Prü­fung, da nicht jedes Han­deln über einen pri­vat­en Account auch noch den Grund­sätzen eines Han­delns im rein pri­vat­en Kon­text entspricht.

ABMAHNUNG ERHALTEN?

Bewahren Sie die Ruhe!

Kosten­lose Erstein­schätzung der Abmah­nung! Übersenden Sie hierzu die Abmah­nung ein­fach per E‑Mail an info@dregeriplegal.de. Ich melde mich umge­hend bei Ihnen zurück und kläre Sie im Rah­men mein­er kosten­losen Erstein­schätzung über Ihre Reak­tion­s­möglichkeit­en auf.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen find­en Sie unter: www.dregeriplegal.de

Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Als Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz ver­füge ich über eine hochspezial­isierte Exper­tise, die Sie zu Ihrem Vorteil nutzen können.

Was ich Ihnen bieten kann:

  • Kosten­lose und unverbindliche Ersteinschätzung
  • Beratung und Vertre­tung über­re­gion­al und bundesweit
  • Ein­schätzung durch hochspezial­isierten Fachanwalt
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er passenden Strate­gie bei Ihnen zurück.

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

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Tags: BerechtigungsanfrageBorussia DortmundBVB Merchandising GmbHDres. Lohner Fischer IgweckseBaymarkenrecht
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