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Neue markenrechtliche Abmahnung der BluePort Legal für HSV Fussball AG

Neue markenrechtliche Abmahnung der BluePort Legal für HSV Fussball AG

18. Mai 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

In einer weiteren mir vorliegenden Abmahnung der BluePort Legal im Auftrage der HSV Fussball AG wird der altbekannte Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erläutert.

In der Abmah­nung wird die Ver­wen­dung des Begriffes „HSV“ moniert. Zudem habe man ermit­telt, dass auch das bekan­nte HSV Logo für Bek­lei­dungsstücke ver­wen­det wor­den sein soll. Mein­er Man­dan­tin wird über die Plat­tform etsy eine Marken­rechtsver­let­zung im Rah­men von Tex­ti­lar­tikeln vorge­wor­fen. Der Begriff HSV wurde in der Artikelüber­schrift und auf dem Pro­dukt verwendet.

Der Begriff HSV ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 30613597 beim Deutschen Patent und Marke­namt eingetragen.

Gle­ich­es gilt für das Zeichen „Ham­burg­er SV” (Nr. 302020237465). Die bekan­nte Raute- das HSV Vere­insl­o­go- ist unter der Nummer

und 30613598 reg­istri­ert. Ohne Lizen­sierung und Zus­tim­mung des Marken­in­hab­ers han­delt es sich um eine Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG.

Forderung:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 1.682,70€

ACHTUNG!

In der Abmah­nung wird auch ein Schadenser­satz gel­tend gemacht, der noch zu bez­if­fern ist. Hierzu wird zur Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn aufge­fordert. Erteilen Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Hil­fe die Auskunft!

Privatverkauf?

Viele Abgemah­nte wer­den auf­grund eines Pri­vatange­botes im Rah­men eines pri­vat­en Accountes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemah­nt. Zwar ist nicht jedes Han­deln, was auch auf den ersten Blick pri­vat erscheint auch im rechtlichen Sinne pri­vat. Aber möglicher­weise unter­liegt der Abmah­n­er ein­er Fehlein­schätzung betr­e­f­fend den Umfang und Aus­maßes des Han­delns, so dass kein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

In den let­zten Jahren hat sich her­auskristallisiert, dass viele Abmah­nun­gen nicht begrün­det sind. Zum einen wird fälschlicher­weise häu­fig rein pri­vates Han­deln als ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr aus­gelegt. Zum anderen kommt in eini­gen Fällen auch der Aus­nah­metatbe­stand des § 24 MarkenG zum Tra­gen. Sofern es sich um Pro­duk­te han­delt, die die BVB Mer­chan­dis­ing GmbH bere­its in den Verkehr gebracht hat, liegt keine Marken­rechtsver­let­zung vor.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Wenn Sie auch eine Abmah­nung erhal­ten haben, helfe ich Ihnen gerne weit­er. Aus mein­er mehr als 10-jähri­gen Erfahrung im Bere­ich des gewerblichen Rechtss­chutzes und Urhe­ber­recht, ste­he ich Ihnen mit mein­er Exper­tise zur Ver­fü­gung. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie entwick­eln. Mit der Erfahrung aus mehreren hun­derten vertei­digten Abmah­nun­gen finde ich auch für Sie den juris­tisch und wirtschaftlich besten Weg zur Lösung Ihrer Angelegenheit.

Schaf­fen Sie Waf­fen­gle­ich­heit! Der Abmah­n­er ist durch fachkundi­ge Anwälte vertreten. Gehen Sie kein Risiko ein und lassen sich eben­falls durch einen spezial­isierten Recht­san­walt vertreten.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Ruhe bewahren!
  • Keine Kurz­schlusshand­lun­gen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung notieren und beachten!
  • Keine Unter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt konsultieren

Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Als Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz ver­füge ich über eine hochspezial­isierte Exper­tise, die Sie zu Ihrem Vorteil nutzen können.

Wenn Sie eben­falls eine solche Abmah­nung erhal­ten haben, kön­nen Sie diese gerne zur kosten­losen Erstein­schätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Mein Ange­bot:

  • Kosten­lose und unverbindliche Ersteinschätzung
  • Beratung und Vertre­tung über­re­gion­al und bundesweit
  • Ein­schätzung durch hochspezial­isierten Fachanwalt
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

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Tags: AbmahnungBluePort LegaletsyHamburger SVHSV Fussball AGlogomarkenrechtRautestrafbewehrte UnterlassungserklärungTextilienUnterlassungserklärung
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