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Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG

Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG

31. Mai 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal, dieses Mal für die VFB Stuttgart 1893 AG vom 26.05.2021.

Die Abmah­nung the­ma­tisiert erneut eine ver­meintliche Marken­rechtsver­let­zung. Konkret wird die Ver­wen­dung des Zeichens „VFB Stuttgart“ moniert. Der Begriff wurde in der Artikelüber­schrift und auf dem Pro­dukt ver­wen­det. Moniert wird insoweit ein eBay Kleinanzeige­nange­bot betr­e­f­fend eines Blechschildes.

Der Begriff VFB STUTTGART ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 009602954 beim Europäis­chen Marke­namt EUIPO als Union­s­marke eingetragen.

Dem Abgemah­n­ten wird vorge­wor­fen sein Ware­nange­bot ohne Lizen­sierung und Zus­tim­mung des Marken­in­hab­ers vorge­hal­ten zu haben und eine Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG began­gen zu haben.

Forderung:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren (Stre­itwert 50.000,00 €) in Höhe von 1.682,70 €

ACHTUNG!

In der Abmah­nung wird auch ein Schadenser­satz gel­tend gemacht, der noch zu bez­if­fern ist. Hierzu wird zur Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn aufge­fordert. Erteilen Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Hil­fe die Auskunft!

In den let­zten Jahren hat sich her­auskristallisiert, dass viele Abmah­nun­gen nicht begrün­det sind. Zum einen wird fälschlicher­weise häu­fig rein pri­vates Han­deln als ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr aus­gelegt. Zum anderen kommt in eini­gen Fällen auch der Aus­nah­metatbe­stand des § 24 MarkenG zum Tra­gen. Sofern es sich um Pro­duk­te han­delt, die bere­its in den Verkehr gebracht wur­den, liegt keine Marken­rechtsver­let­zung vor.

ABMAHNUNG ERHALTEN?

Keine Kurz­schlusshand­lun­gen!

Kosten­lose Erstein­schätzung der Abmah­nung! Übersenden Sie hierzu die Abmah­nung ein­fach per E‑Mail an info@dregeriplegal.de. Ich melde mich umge­hend bei Ihnen zurück und kläre Sie im Rah­men mein­er kosten­losen Erstein­schätzung über Ihre Reak­tion­s­möglichkeit­en auf.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen find­en Sie unter: www.dregeriplegal.de

Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Als Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz ver­füge ich über eine hochspezial­isierte Exper­tise, die Sie zu Ihrem Vorteil nutzen können.

Was ich Ihnen bieten kann:

  • Kosten­lose und unverbindliche Ersteinschätzung
  • Beratung und Vertre­tung über­re­gion­al und bundesweit
  • Ein­schätzung durch hochspezial­isierten Fachanwalt
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er passenden Strate­gie bei Ihnen zurück.

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

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