Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG

Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal, dieses Mal für die VFB Stuttgart 1893 AG vom 26.05.2021.

Die Abmah­nung the­ma­tisiert erneut eine ver­meintliche Marken­rechtsver­let­zung. Konkret wird die Ver­wen­dung des Ze­ichens „VFB Stuttgart“ moniert. Der Be­griff wurde in der Ar­tikelüber­schrift und auf dem Pro­dukt ver­wen­det. Moniert wird in­soweit ein eBay Kleinanzeige­nange­bot be­tr­e­f­fend eines Blechschildes.

Der Be­griff VFB STUTTGART ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 009602954 beim Eu­ropäis­chen Marke­namt EUIPO als Union­s­marke eingetragen.

Dem Abgemah­n­ten wird vorge­wor­fen sein Ware­nange­bot ohne Lizen­sierung und Zus­tim­mung des Marken­in­hab­ers vorge­hal­ten zu haben und eine Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG be­gan­gen zu haben.

Forderung:

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
• Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren (Stre­itwert 50.000,00 €) in Höhe von 1.682,70 €

ACHTUNG!

In der Abmah­nung wird auch ein Schadenser­satz gel­tend gemacht, der noch zu bez­if­fern ist. Hi­erzu wird zur Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn aufge­fordert. Erteilen Sie auf keinen Fall ohne an­waltliche Hil­fe die Auskunft!

In den let­zten Jahren hat sich her­auskristallisiert, dass viele Abmah­nun­gen nicht be­grün­det sind. Zum einen wird fälschlicher­weise häu­fig rein pri­vates Han­deln als ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr aus­gelegt. Zum an­deren kommt in eini­gen Fällen auch der Aus­nah­metatbe­stand des § 24 MarkenG zum Tra­gen. Sofern es sich um Pro­duk­te han­delt, die bere­its in den Verkehr ge­bracht wur­den, liegt keine Marken­rechtsver­let­zung vor.

ABMAHNUNG ERHALTEN?

Keine Kurz­schlusshand­lun­gen!

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