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Neue Abmahnung Zierhut IP für FRIDA KAHLO CORPORATION

Neue Abmahnung Zierhut IP für FRIDA KAHLO CORPORATION

12. Juli 2021 Posted by Dirk Dreger Aktuelles

Abmahnung Frida Kahlo

Aktuell bear­beite ich eine weit­ere Abmah­nung der Kan­zlei Zier­hut IP im Auf­trag der FRIDA KAHLO CORPORATION vom 17.06.2021.

Meine Man­dan­tin betreibt eine Web­seite für Kun­st­ge­gen­stände und stellt diese dort in ein­er Art Galerie aus. Zusät­zlich betreibt Sie einen Web­shop, wo diese Pro­duk­te ange­boten wer­den. Zur Bewer­bung ein­er Hals­kette wurde in der Artikelüber­schrift die Beze­ich­nung „Fri­da Kahlo“ ver­wen­det. Auf der Hals­kette ist das Por­trait der Kün­st­lerin Fri­da Kahlo aufgedruckt.

Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhab­erin der Wort­marke Fri­da Kahlo, einge­tra­gen beim Europäis­chen Marke­namt (EUIPO).

Neben der Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unter­las­sungserk­lärung bzgl. der Wort­marke „Fri­da Kahlo“ wird die Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn gefordert. Auch die nach einem Gegen­standswert von 187.500,00 € in Berech­nung gebracht­en Recht­san­walts­ge­bühren als Ver­gle­ich­sange­bot in Höhe von 2.884,70 € sind sind aus weit­eren Abmah­nun­gen der Kan­zlei Zier­hut IP bekannt.

Abmah­nung berechtigt?

Eine der Kern­fra­gen, die es zu über­prüfen gilt ist ist, ob eine marken­mäßige Benutzung der hier in Bezug genomme­nen Marke „Fri­da Kahlo“ vor­liegt. Voraus­set­zung ist, dass die konkrete Benutzung­shand­lung eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 – Damen Hose MO; EuGH, Urteil vom 08.07.2010, C‑558/08). Ob die Marke aus Sicht des ange­sproch­enen Verkehrskreis­es zur Unter­schei­dung der Pro­duk­therkun­ft benutzt wird und eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann, ist unter Beach­tung der Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en des jew­eili­gen Pro­duk­t­sek­tors zu ermit­teln (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18). Eine marken­mäßige Benutzung liegt nicht vor, wenn das als Marke geschützte Kennze­ichen zu rein beschreiben­den Zweck­en benutzt wird (EuGH, Urteil vom 18.06.2009, C‑487/07 – L’Oréal/Bellure).

 

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Prof­i­tieren Sie von mein­er jahre­lan­gen Erfahrung im Bere­ich des Wet­tbe­werb­srecht, Marken­recht und Urhe­ber­recht. Mein Erfahrungss­chatz der Vertei­di­gung von hun­derten von Abmah­nun­gen erlaubt es mir die für Sie best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie zu entwick­eln. Der Abmah­n­er ist durch fachkundi­ge Anwälte vertreten. Mit mein­er Hil­fe schaf­fen Sie Waffengleichheit!

Erste Hil­fe bei Abmahnungen:

  • Keine vorschnellen Aktionen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung beachten!
  • Keine Unter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt kontaktieren

Nutzen Sie mein Ange­bot zur kosten­losen Erstein­schätzung. Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Sie kön­nen Ihre Abmah­nung gerne per E- Mail an info@dregeriplegal.de senden. Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er Erstein­schätzung zurück.

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Hier find­en Sie mein Kon­tak­t­for­mu­lar!

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Tags: AbmahnungFrida Kahlostrafbewehrte UnterlassungserklärungZierhut IP
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