• Kanzlei
  • Fachanwalt
  • Gewerblicher Rechtsschutz
  • Markenrecht
    • Markenanmeldung
    • Abmahnung Markenrecht
  • Wettbewerbsrecht
    • Abmahnung Wettbewerbsrecht
    • Absicherung Rechtstexte (LEGAL-CHECK)
  • Datenschutz
  • Medien- und Urheberrecht
    • Negativbewertungen
    • Recht am eigenen Bild/ Fotorecht
    • Filesharing
  • Arbeitsrecht
  • Kontakt
  • Blog
  • Abmahnung erhalten?
  • Impressum
  • Datenschutzhinweise
DREGER IP LEGALDREGER IP LEGAL
  • Kanzlei
  • Fachanwalt
  • Rechtsgebiete
    • Gewerblicher Rechtsschutz
    • Markenrecht
      • Markenanmeldung
      • Abmahnung Markenrecht
    • Wettbewerbsrecht
      • Abmahnung Wettbewerbsrecht
      • Absicherung Rechtstexte (LEGAL-CHECK)
    • Datenschutz
    • Medien- und Urheberrecht
      • Negativbewertungen
      • Recht am eigenen Bild/ Fotorecht
      • Filesharing
    • Arbeitsrecht
  • Kontakt
  • Blog
  • Abmahnung erhalten?
Abmahnung IDO Interessenverband (Grundpreis) Dekorationsartikel auf eBay

Abmahnung IDO Interessenverband (Grundpreis) Dekorationsartikel auf eBay

19. August 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Wettbewerbsrecht

Kein Grundpreis bei eBay- Abmahnung IDO

Ruhig war es in den let­zten Wochen um den Ido Inter­essen­ver­band geworden.

Mir liegt nun wieder eine aktuelle Abmah­nung des Ido Inter­essen­ver­band für das Rechts- und Finanz­con­sult­ing deutsch­er Online-Unternehmen e.V. vor.

Wie in der Ver­gan­gen­heit schon oft, geht es wieder um das beliebte The­ma GRUNDPREISANGABE.

Der Ido Inter­essen­ver­band rügt, dass ent­ge­gen der geset­zlichen Verpflich­tung gemäß § 2 PangV der Preis je Men­genein­heit (Grund­preis) angegeben wird. Konkret wird dieser Fehler bei einem Deko­ra­tionsar­tikel auf eBay gerügt.

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Kosten­er­stat­tung für die Abmah­nung in Höhe von 232,05 €

Achtung!

Dem IDO wurde nun­mehr mehrfach vor Gericht den Rechtsmißbrauch bestätigt bekom­men hat, soll­ten Sie auch Ihren Fall fachkundig prüfen lassen. Immer noch unterze­ich­nen viele Abgemah­nte die Unter­las­sungserk­lärun­gen ungeprüft und bekom­men dann sehr häu­fig die Quit­tung in Form von hohen Vertragsstrafen.

„IDO han­delt rechtsmißbräuch­lich“ sagen:

Landgericht Heil­bronn, Urteil vom 20.12.2019, Az.: 21 O 38/19

Landgericht Hildesheim, Urteil vom 24.11.2020 Az.: 11 O 5/19

Landgericht Biele­feld, Urteil vom 26.01. 2021 Az.: 15 O 26/19

Landgericht Pots­dam (Urteil vom 23.2.2021 Az.:52 O 102/20

Landgericht Köln (Urteil vom 22.4.2021 Az: 81 O 102/20

 

VERTRAGSSTRAFEN!

Auch wenn der IDO nun eine Rei­he von Nieder­la­gen vor Gericht ein­steck­en musste, so kann er erfahrungs­gemäß auf eine große Band­bre­ite von beste­hen­den Unter­las­sungsverträ­gen zurück­greifen. Um eine Ver­tragsstrafe fordern zu kön­nen, muss eine schuld­hafte Zuwider­hand­lung vor­liegen. Dem Unter­las­sungss­chuld­ner muss also ein Ver­schulden tre­f­fen. In der Ver­gan­gen­heit hat sich gezeigt, dass vielfach solche Ver­stöße aus fahrläs­sigem Han­deln entste­hen. Beispiel­sweise, weil nicht darauf geachtet wurde, dass der Grund­preis hin­ter­legt wird bzw. nicht über­prüft wurde, ob der Grund­preis dauer­haft angezeigt wird.

Nach der aktuellen Recht­sprechung ist ein Unter­las­sungss­chuld­ner verpflichtet seine Ange­bote regelmäßig zu über­prüfen. Das OLG Schleswig (Schleswig-Hol­steinis­ches Ober­lan­des­gericht Urteil vom 02.04.2019 Az.: 6 U 30/18) hat hierzu aus­ge­führt, dass ein Unter­las­sungschuld­ner, der werk­täglich seine Ange­bote über­prüft und keinen Fehler ent­deckt, sich ein solch­er jedoch zwis­chen­zeitlich ein­stellt und gerügt wird, seinen Prüf­pflicht­en aus­re­ichend nachkommt und keine Ver­tragsstrafe schuld­haft verur­sacht hat.

Unter­las­sungserk­lärung kündigen?

Das neue UWG macht es möglich!

Nach § 8c Abs. 2 Nr. 5 UWG ist eine miss­bräuch­liche Gel­tend­machung im Zweifel anzunehmen, wenn eine vorgeschla­gene Unter­las­sungsverpflich­tung offen­sichtlich über die abgemah­nte Rechtsver­let­zung hinausgeht

Aus ein­er Vielzahl von Abmah­nun­gen der let­zten Jahre geht her­vor, dass ins­beson­dere im Falle von Abmah­nung wegen wegen fehlen­der Grund­preise oder unzuläs­siger Garantiewer­bung die vor­for­mulierten Unter­las­sungserk­lärun­gen zu weitre­ichend waren.

Gerne prüfe ich Ihre Unter­las­sungserk­lärung und helfe Ihnen zukün­ftige Ver­tragsstrafen zu vermeiden.

 

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Prof­i­tieren Sie von mein­er jahre­lan­gen Erfahrung im Bere­ich des Wet­tbe­werb­srecht, Marken­recht und Urhe­ber­recht. Mein Erfahrungss­chatz der Vertei­di­gung von hun­derten von Abmah­nun­gen erlaubt es mir die für Sie best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie zu entwick­eln. Der Abmah­n­er ist durch fachkundi­ge Anwälte vertreten. Mit mein­er Hil­fe schaf­fen Sie Waffengleichheit!

Erste Hil­fe bei Abmahnungen:

  • Keine vorschnellen Aktionen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung beachten!
  • Keine Unter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt kontaktieren

Nutzen Sie mein Ange­bot zur kosten­losen Erstein­schätzung. Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Sie kön­nen Ihre Abmah­nung gerne per E- Mail an info@dregeriplegal.de senden. Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er Erstein­schätzung zurück.

Mein Ange­bot:

  • Kosten­lose Erstein­schätzung bundesweit
  • Vertre­tung bundesweit
  • Ein­schätzung durch hochspezial­isierten Fachanwalt
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Hier find­en Sie mein Kon­tak­t­for­mu­lar!

YouTube video

 

Tags: AbmahnungeBayGrundpreisIDO Interessenverbandstrafbewehrte Unterlassungserklärung
Share
0

You also might be interested in

Abmahnung durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder

Abmahnung durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder

Aug 12, 2020

Uns liegt eine Beratungsan­frage zu ein­er Abmah­nung aus­ge­sprochen durch Recht­san­walt[...]

Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der Acario UG

Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der Acario UG

Mrz 10, 2021

Abmahnung Acario UG (Verpackungsregister- LUCID) Die Acario UG mah­nt aktuell[...]

Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.

Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.

Jan 16, 2020

Aktuell sind vermehrt Abmahnungen des Verbandes bayerischer KFZ-Innungen für fairen[...]

Neueste Beiträge

  • Aktuelle Abmahnungen der Schütz Rechtsanwälte iAd der kauf mich GmbH und OPM Merchandising GmbH
  • Abmahnung des FC Bayern München AG (eBay-Kleinanzeigen)
  • Abmahnung RuhrKanzlei für SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA
  • Weitere Forderungsschreiben der Debcon GmbH (alte Filesharing- Fälle)
  • Erneute Abmahnungen des Deutschen Fußball-Bund e.V (Ticketangebote- Länderspiel 2022)

Tag Cloud

Abmahnung Berechtigungsanfrage bittorrent BluePort Legal BVB BVB Merchandising GmbH CBH Rechtsanwälte die toten hosen DPMA Dres. Lohner eBay eBay Kleinanzeigen Filesharing Frida Kahlo FROMMER LEGAL HSV Fussball AG IDO Interessenverband iOcean UG Lentze Stopper LUCID Lutz Schroeder markenrecht mobile.de Motion E-Services GmbH OS- Plattform Privatverkauf Rechtsanwalt Gereon Sandhage Rechtsanwalt Lutz Schroeder ruhrkanzlei Sandhage Schmuddelwedda Schütz Rechtsanwäte strafbewehrte Unterlassungserklärung Ticket Tickets Unterlassungserklärung urheberrecht UWG Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. Verkauf von Eintrittskarten Vertragsstrafe Waldorf Frommer Warner Bros. Entertainment Inc. Wettbewerbsrecht Zierhut IP
Dreger IP Legal Logo

 

DIRK DREGER
RECHTSANWALT UND FACHANWALT
FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

LINDEMANNSTR. 13
40237 DÜSSELDORF

 

TELEFON
0211 69155122

©2023 DREGER IP LEGAL IMPRESSUM | DATENSCHUTZHINWEISE

Prev Next
Wir nutzen nur technisch notwendige Cookies auf unserer Website. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung Indivduelle EinstellungenIch akzeptiereNur essenzielle Cookies akzeptieren
Datenschutz & Cookies

Cookie- Übersicht

Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

 
Notwendige Cookies
immer aktiv
Notwendige Cookies sind für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website unbedingt erforderlich. Diese Kategorie umfasst nur Cookies, die grundlegende Funktionalitäten und Sicherheitsmerkmale der Website gewährleisten. Diese Cookies speichern keine persönlichen Informationen.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN