Neue Abmahnung der Dreimaster Modevertrieb GmbH durch CBH Rechtsanwälte

Ak­tuell sprechen die CBH Recht­san­wälte marken­rechtliche Abmah­nun­gen für der Dreimas­ter Mod­e­v­er­trieb GmbH aus. Die Dreimas­ter Mod­e­v­er­trieb GmbH ist In­hab­erin der geschützen Marke SCHMUDDELWEDDA, einge­tra­gen beim DPMA unter der Reg­is­ter­num­mer 302017033961 und als Union­s­marke bei EUIPO unter der Reg­is­ter­num­mer 009885948.

Den Abmah­n­grund liefert ein Hash­tag Post auf der So­cial Me­dia Plat­tform INSTAGRAM. Dort wurde bei einem Pro­dukt der Kat­e­gorie Bek­lei­dung der Hash­tag “schmud­del­wed­da” geset­zt. Dies soll ohne Zus­tim­mung der Rechtein­hab­erin er­fol­gt sein.

Auf­grund der gerügten Marken­rechtsver­let­zung wer­den fol­gende Ansprüche gel­tend gemacht:

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Auskun­ft über den Um­fang der Verletzungshandlung
• Abmahnkosten (Stre­itwert 75.000€)

Ein­schätzung:

Die Auf­fas­sung der Abmah­ner­in ist zweifel­haft. Es ist dur­chaus fraglich und keineswegs gefes­tigte Recht­sprechung, dass ein Hash­tag als Herkun­ft­shin­weis vom Verkehr aufge­fasst wird. Aus mein­er Sicht liegt in solchen Fällen ger­ade keine klare marken­mäßige Be­nutzung vor.

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