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Abmahnung der Hildebrandt. Rechtsanwälte im Auftrage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG (Parfum “JETTE by night”)

Abmahnung der Hildebrandt. Rechtsanwälte im Auftrage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG (Parfum “JETTE by night”)

30. November 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Mir liegt eine Abmah­nung der Hilde­brandt. Recht­san­wälte im Auf­trage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG vom 23.11.2021 vor.

Den Stein des Anstoßes der Abmah­nung vom 23.11.2021 bildet ein Ange­bot auf der Han­del­splat­tform eBay. Das Ange­bot bein­hal­tet das Par­fum „JETTE by night“. In dem Ange­bot wurde in der Artikelüber­schrift u.a. der Ruf­name der Geschäfts­führerin der Abmah­ner­in „Jette Joop“ der Par­fum­beze­ich­nung „JETTE by night“ vor­angestellt angegeben.

Die Abmah­ner­in ist der Auf­fas­sung, dass die Ver­wen­dung von „Jette Joop“ in Verbindung mit dem Marken­na­men „JETTE“ zu ein­er Ver­wässerung des eige­nen Marke­naufrittes führen würde und der Ver­brauch­er die Marke „JETTE“ nicht mehr abstrahiert erken­nen würde. Die Folge sei eine Beein­träch­ti­gung der Wer­be­funk­tion. Zudem han­dele es sich um ein Par­fum, dass seit mehr als 10 Jahren nicht mehr ver­trieben wird. Es beste­he die Gefahr, dass die Halt­barkeit nicht mehr gegeben sei und damit eine Ruf­schädi­gung der Rechtein­hab­erin ein­herge­hen würde. Aus diesen Grün­den läge keine Marken­er­schöp­fung vor und die Rechtein­hab­erin sei berechtigt sich dem weit­eren Ver­trieb der Ware zu wider­set­zen, Art. 15 Abs. 2 UMV.

Abschließend wird auch die Ver­let­zung der Namen­srechte der Geschäfts­führerin der Abmah­ner­in gerügt. Der namen­srechtlich geschützte Ruf­name „Jette Joop“ sei in unzuläs­siger­weise marken­mäßig benutzt worden.

Die B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG ist Inhab­erin der Wort­marke „JETTE“, die sowohl als Union­s­marke unter der Reg­is­ter­num­mer UM 003339306, als auch als nationale Marke beim DPMA unter der Reg­is­ter­num­mer DE 30213713 einge­tra­gen ist.

Forderung

  • Straf­be­wehrte Unterlassungserklärung
  • Auskun­ft über Bezugsquellen und Verkaufszahlen
  • Rechtsver­fol­gungskosten nach Stre­itwert von 150.000,00€ (3.020,34€ brutto)

Marken­rechtliche Angele­gen­heit­en sind auf­grund der hohen Stre­itwerte und den dro­hen­den Lizen­zschadenser­satzansprüche sehr kosten­in­ten­siv. Lassen Sie sich von einem Fachan­walt im gewerblichen Rechtss­chutz beraten.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

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Erste Hil­fe bei Abmahnungen:

  • Keine vorschnellen Aktionen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung beachten!
  • Keine Unter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt kontaktieren

Nutzen Sie mein Ange­bot zur kosten­losen Erstein­schätzung. Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Sie kön­nen Ihre Abmah­nung gerne per E- Mail an info@dregeriplegal.de senden. Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er Erstein­schätzung zurück.

Mein Ange­bot:

  • Kosten­lose Erstein­schätzung bundesweit
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Hier find­en Sie mein Kon­tak­t­for­mu­lar!

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Tags: AbmahnungB.H.L.N. Design GmbH & Co. KGHildenbrandt. RechtsanwälteJETTE by nightmarkenrechtParfum
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