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Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG

Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG

28. Januar 2022 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Abmahnung VFB Stuttgart 1893 AG

Heute er­re­ichte mich eine weit­ere Abmah­nung der Kan­zlei Blue­Port Le­gal im Auf­trage der VFB Stuttgart 1893 AG vom 25.01.2022.

In der Abmah­nung wird meinem Man­dan­ten vorge­wor­fen über die Plat­tform ebay Schlüs­se­lan­hänger in ein­er die Marken­rechte der VFB Stuttgart 1893 AG ver­let­zen­den Weise ange­boten zu haben.

Der Be­griff VFB STUTTGART ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 009602954 beim Eu­ropäis­chen Marke­namt EUIPO als Union­s­marke einge­tra­gen. Das Lo­go ge­nießt Schutz als Union­s­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 003765278.

Forderung:

  • Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren (Stre­itwert 50.000,00 €) in Höhe von 1.682,70 €

Un­terze­ich­nen Sie keines­falls die Un­ter­las­sungserk­lärung! Mit Ab­gabe der Un­ter­las­sungserk­lärung re­duzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Er­fol­gsaus­sicht­en extrem.

Aus­sicht­en:

Im Bere­ich der marken­rechtlichen Abmah­nun­gen gilt es für eine wirk­same Schutzrechtsver­war­nung eine ganze Rei­he von Hür­den zu nehmen. Beispiel­sweise muss eine marken­mäßige Nutzung im geschäftlichen Verkehr vor­liegen. Hi­er gilt es die Prü­fung anzuset­zen. Nicht jede Abmah­nung hält dieser Prü­fung stand.

Han­deln Sie wirk­lich im geschäftlichen Verkehr?

Viele Abgemah­nte wer­den auf­grund eines Pri­vatange­botes im Rah­men eines pri­vat­en Ac­countes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemah­nt. Zwar ist nicht jedes Han­deln, was auch auf den er­sten Blick pri­vat er­scheint auch im rechtlichen Sinne pri­vat. Aber möglicher­weise un­ter­liegt der Abmah­n­er ein­er Fehlein­schätzung be­tr­e­f­fend den Um­fang und Aus­maßes des Han­delns, so dass kein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Nicht aus den Au­gen sollte bei der Prü­fung die Frage der tat­säch­lichen marken­mäßi­gen Nutzung ver­loren wer­den. Die geschützten Marken­ze­ichen müssen hi­erzu auch als Herkun­ft­shin­weis aufge­fasst wer­den. Dies ist in vie­len Fällen nicht so ein­deutig, wie es gerne in de­r­ar­ti­gen Abmah­nun­gen beschrieben wird. Ins­beson­dere ist auf die Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en in dem maßge­blichen Warensek­tor abzustellen. Im konkreten Einzelfall kann beispiel­sweise auch eine zuläs­sige Nutzung als deko­ra­tives El­e­ment oder als rein beschreibende Angabe vorliegen.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Meine Er­fahrung ist Ihr Vorteil. Prof­i­tieren Sie von mein­er jahre­lan­gen Er­fahrung im Bere­ich des Wet­tbe­werb­srechts, Marken­rechts und Urhe­ber­rechts. Mein Er­fahrungss­chatz der Vertei­di­gung von hun­derten von Abmah­nun­gen er­laubt es mir, die für Sie best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie zu en­twick­eln. Der Abmah­n­er ist durch fachkundi­ge An­wälte vertreten. Mit mein­er Hil­fe schaf­fen Sie Waffengleichheit!

Verhaltensregeln:

  • Keine vorschnellen Aktionen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung beachten!
  • Keine Un­ter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt kontaktieren

Kostenlosen Ersteinschätzung! Bundesweite Vertretung!

Gerne be­rate ich Sie in dieser An­gele­gen­heit. Sie kön­nen Ihre Abmah­nung gerne per E- Mail an info@dregeriplegal.de senden. Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er Er­stein­schätzung zurück.

Hi­er find­en Sie mein Kon­tak­t­for­mu­lar!

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Tags: AbmahnungBluePort LegalMarkeSchlüsselanhängerstrafbewehrte UnterlassungserklärungUnterlassungserklärungVereinslogoVFB Stuttgart
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