Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG

Abmahnung VFB Stuttgart 1893 AG

Heute erre­ichte mich eine weit­ere Abmah­nung der Kan­zlei Blue­Port Legal im Auf­trage der VFB Stuttgart 1893 AG vom 25.01.2022.

In der Abmah­nung wird meinem Man­dan­ten vorge­wor­fen über die Plat­tform ebay Schlüs­se­lan­hänger in ein­er die Marken­rechte der VFB Stuttgart 1893 AG ver­let­zen­den Weise ange­boten zu haben.

Der Begriff VFB STUTTGART ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 009602954 beim Europäis­chen Marke­namt EUIPO als Union­s­marke einge­tra­gen. Das Logo genießt Schutz als Union­s­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 003765278.

Forderung:

• Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
• Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren (Stre­itwert 50.000,00 €) in Höhe von 1.682,70 €

Unterze­ich­nen Sie keines­falls die Unter­las­sungserk­lärung! Mit Abgabe der Unter­las­sungserk­lärung reduzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Erfol­gsaus­sicht­en extrem.

Aus­sicht­en:

Im Bere­ich der marken­rechtlichen Abmah­nun­gen gilt es für eine wirk­same Schutzrechtsver­war­nung eine ganze Rei­he von Hür­den zu nehmen. Beispiel­sweise muss eine marken­mäßige Nutzung im geschäftlichen Verkehr vor­liegen. Hier gilt es die Prü­fung anzuset­zen. Nicht jede Abmah­nung hält dieser Prü­fung stand.

Han­deln Sie wirk­lich im geschäftlichen Verkehr?

Viele Abgemah­nte wer­den auf­grund eines Pri­vatange­botes im Rah­men eines pri­vat­en Accountes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemah­nt. Zwar ist nicht jedes Han­deln, was auch auf den ersten Blick pri­vat erscheint auch im rechtlichen Sinne pri­vat. Aber möglicher­weise unter­liegt der Abmah­n­er ein­er Fehlein­schätzung betr­e­f­fend den Umfang und Aus­maßes des Han­delns, so dass kein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Nicht aus den Augen sollte bei der Prü­fung die Frage der tat­säch­lichen marken­mäßi­gen Nutzung ver­loren wer­den. Die geschützten Marken­ze­ichen müssen hierzu auch als Herkun­ft­shin­weis aufge­fasst wer­den. Dies ist in vie­len Fällen nicht so ein­deutig, wie es gerne in der­ar­ti­gen Abmah­nun­gen beschrieben wird. Ins­beson­dere ist auf die Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en in dem maßge­blichen Warensek­tor abzustellen. Im konkreten Einzelfall kann beispiel­sweise auch eine zuläs­sige Nutzung als deko­ra­tives Ele­ment oder als rein beschreibende Angabe vorliegen.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

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Verhaltensregeln:

• Keine vorschnellen Aktionen!
• Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
• Fris­ten der Abmah­nung beachten!
• Keine Unter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
• Fachan­walt kontaktieren

Kostenlosen Ersteinschätzung! Bundesweite Vertretung!

Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Sie kön­nen Ihre Abmah­nung gerne per E- Mail an info@dregeriplegal.de senden. Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er Erstein­schätzung zurück.

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