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Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG

Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG

28. Januar 2022 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Abmahnung VFB Stuttgart 1893 AG

Heute erre­ichte mich eine weit­ere Abmah­nung der Kan­zlei Blue­Port Legal im Auf­trage der VFB Stuttgart 1893 AG vom 25.01.2022.

In der Abmah­nung wird meinem Man­dan­ten vorge­wor­fen über die Plat­tform ebay Schlüs­se­lan­hänger in ein­er die Marken­rechte der VFB Stuttgart 1893 AG ver­let­zen­den Weise ange­boten zu haben.

Der Begriff VFB STUTTGART ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 009602954 beim Europäis­chen Marke­namt EUIPO als Union­s­marke einge­tra­gen. Das Logo genießt Schutz als Union­s­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 003765278.

Forderung:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, Anzahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
  • Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren (Stre­itwert 50.000,00 €) in Höhe von 1.682,70 €

Unterze­ich­nen Sie keines­falls die Unter­las­sungserk­lärung! Mit Abgabe der Unter­las­sungserk­lärung reduzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Erfol­gsaus­sicht­en extrem.

Aus­sicht­en:

Im Bere­ich der marken­rechtlichen Abmah­nun­gen gilt es für eine wirk­same Schutzrechtsver­war­nung eine ganze Rei­he von Hür­den zu nehmen. Beispiel­sweise muss eine marken­mäßige Nutzung im geschäftlichen Verkehr vor­liegen. Hier gilt es die Prü­fung anzuset­zen. Nicht jede Abmah­nung hält dieser Prü­fung stand.

Han­deln Sie wirk­lich im geschäftlichen Verkehr?

Viele Abgemah­nte wer­den auf­grund eines Pri­vatange­botes im Rah­men eines pri­vat­en Accountes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemah­nt. Zwar ist nicht jedes Han­deln, was auch auf den ersten Blick pri­vat erscheint auch im rechtlichen Sinne pri­vat. Aber möglicher­weise unter­liegt der Abmah­n­er ein­er Fehlein­schätzung betr­e­f­fend den Umfang und Aus­maßes des Han­delns, so dass kein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Nicht aus den Augen sollte bei der Prü­fung die Frage der tat­säch­lichen marken­mäßi­gen Nutzung ver­loren wer­den. Die geschützten Marken­ze­ichen müssen hierzu auch als Herkun­ft­shin­weis aufge­fasst wer­den. Dies ist in vie­len Fällen nicht so ein­deutig, wie es gerne in der­ar­ti­gen Abmah­nun­gen beschrieben wird. Ins­beson­dere ist auf die Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en in dem maßge­blichen Warensek­tor abzustellen. Im konkreten Einzelfall kann beispiel­sweise auch eine zuläs­sige Nutzung als deko­ra­tives Ele­ment oder als rein beschreibende Angabe vorliegen.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Meine Erfahrung ist Ihr Vorteil. Prof­i­tieren Sie von mein­er jahre­lan­gen Erfahrung im Bere­ich des Wet­tbe­werb­srecht, Marken­recht und Urhe­ber­recht. Mein Erfahrungss­chatz der Vertei­di­gung von hun­derten von Abmah­nun­gen erlaubt es mir die für Sie best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie zu entwick­eln. Der Abmah­n­er ist durch fachkundi­ge Anwälte vertreten. Mit mein­er Hil­fe schaf­fen Sie Waffengleichheit!

Verhaltensregeln:

  • Keine vorschnellen Aktionen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung beachten!
  • Keine Unter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt kontaktieren

Kostenlosen Ersteinschätzung! Bundesweite Vertretung!

Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Sie kön­nen Ihre Abmah­nung gerne per E- Mail an info@dregeriplegal.de senden. Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er Erstein­schätzung zurück.

Hier find­en Sie mein Kon­tak­t­for­mu­lar!

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Tags: AbmahnungBluePort LegalMarkeSchlüsselanhängerstrafbewehrte UnterlassungserklärungUnterlassungserklärungVereinslogoVFB Stuttgart
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DIRK DREGER
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FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

LINDEMANNSTR. 13
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