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Markenrechtliche Abmahnung der Frau Inka Mininno (EMBRACE) durch die Kanzlei (Zierhut IP)

Markenrechtliche Abmahnung der Frau Inka Mininno (EMBRACE) durch die Kanzlei (Zierhut IP)

30. August 2022 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Mir liegt eine Abmah­nung der Frau Inka Minin­no, aus­ge­sprochen durch die Kan­zlei Zier­hut IP, zur Erstein­schätzung vor.

Frau Inka Minin­no ist Rechtein­hab­erin der beim Deutschen Patent und Marke­namt unter der Reg­is­ter­num­mer 302022210265 reg­istri­erten Wort­marke „EMBRACE“, sowie ein­er gle­ich­lau­t­en­den Wort- Bild­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 302014016272. Die Marke genießt u.a. für Bek­lei­dungsstücke Schutz.

Die Abmah­nung enthält den Vor­wurf ein­er rechtswidri­gen Ver­wen­dung des Zeichens „EMBRACE“ zur Bewer­bung von Bek­lei­dungsstück­en. Das Zeichen „EMBRACE“ wurde in der Artikelüber­schrift verwendet.

Forderun­gen

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Auskun­ft über Herkun­ft und Ver­trieb­swege und Umsätze
  • Abmahnkosten nach einem Gegen­standswert von 150.000 € (538,10 €)

Abmah­nung berechtigt?

Eine der Kern­fra­gen, die es zu über­prüfen gilt ist ist, ob eine marken­mäßige Benutzung der hier in Bezug genomme­nen Marke vor­liegt. Voraus­set­zung ist, dass die konkrete Benutzung­shand­lung eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 – Damen Hose MO; EuGH, Urteil vom 08.07.2010, C‑558/08). Ob die Marke aus Sicht des ange­sproch­enen Verkehrskreis­es zur Unter­schei­dung der Pro­duk­therkun­ft benutzt wird und eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann, ist unter Beach­tung der Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en des jew­eili­gen Pro­duk­t­sek­tors zu ermit­teln (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18). Eine marken­mäßige Benutzung liegt nicht vor, wenn das als Marke geschützte Kennze­ichen zu rein beschreiben­den Zweck­en benutzt wird (EuGH, Urteil vom 18.06.2009, C‑487/07 – L’Oréal/Bellure).

In der Abmah­nung wird die Auskun­ft über den Umfang der erziel­ten Umsätze gefordert. Die Auskun­ft dient dem Zweck einen meist nicht uner­he­blichen Schadenser­satz vorzu­bere­it­en. An dieser Stelle ist es von entschei­den­der Bedeu­tung, dass die Auskun­ft­serteilung bere­its durch einen fachkundi­gen Recht­san­walt begleit­et wird.

ABMAHNUNG ERHALTEN? Soforthil­fe vom Fachanwalt!

Übersenden Sie hierzu die Abmah­nung ein­fach per E‑Mail an info@dregeriplegal.de. Ich melde mich umge­hend bei Ihnen zurück und kläre Sie im Rah­men mein­er kosten­losen Erstein­schätzung über Ihre Reak­tion­s­möglichkeit­en auf.

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Tags: AbmahnungEMBRACEInka MininnoZierhut IP
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