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Markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH (Explorer)

Markenrechtliche Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH (Explorer)

19. September 2022 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Abmahnung der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH

Mir liegen zwei Abmah­nung der Hans Rix Han­dels­ge­sellschaft mbH, aus­ge­sprochen durch die Brö­der­mann Jahn Recht­san­walts­ge­sellschaft mbH, vom 15.09.2022 zur Er­stein­schätzung vor.

Die Hans Rix Han­dels­ge­sellschaft mbH ist Rechtein­hab­erin der beim Eu­ropäis­chen Marke­namt unter der Reg­is­ter­num­mer 014481725 reg­istri­erten Unionswort­marke “Ex­plor­er“.

Die Union­s­marke „Ex­plor­er“ ge­nießt unter der Reg­is­ter­num­mer 014481725 Schutz für nach­fol­gende Waren­klassen Schutz:

  • Camp­ing­mö­bel; Schlaf­säcke für Campingzwecke
  • Zelte, Pla­nen, Segel
  • Sportar­tikel, ins­beson­dere Wasser­sportar­tikel, näm­lich auf­blas­bare SUP

 

Die Abmah­nung en­thält den Vor­wurf ein­er rechtswidri­gen Ver­wen­dung des Ze­ichens „Ex­plor­er“ zur Be­wer­bung von Schlauch­bot­ten des Her­stellers In­tex. Das Ze­ichen „Ex­plor­er“ wird in der Ar­tikelüber­schrift und auf dem Pro­dukt verwendet.

 

Forderun­gen

  • Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Auskun­ft über Herkun­ft und Ver­trieb­swege und Umsätze
  • Abmahnkosten nach einem Gegen­standswert von 150.000 € bei Ansatz ein­er 1,5er Geschäfts­ge­bühr (3.481,35 €)

 

Abmah­nung berechtigt?

Eine der Kern­fra­gen, die es zu über­prüfen gilt ist ist, ob eine marken­mäßige Be­nutzung der hi­er in Bezug genomme­nen Marke vor­liegt. Vo­raus­set­zung ist, dass die konkrete Be­nutzung­shand­lung eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann. Soweit die konkrete Ver­wen­dung des Ze­ichens als Mod­ell­beze­ich­nung des Her­stellers ver­standen wird, beste­hen hochgr­a­di­ge Zweifel an ein­er marken­mäßi­gen Be­nutzung. Darüber hin­aus beste­hen bereist Zweifel an ein­er Warenähn­lichkeit zwis­chen Schlauch­booten und auf­blas­baren SUP´s, für die die Marke Schutz genießt.

In der Abmah­nung wird die Auskun­ft über den Um­fang der erziel­ten Um­sätze gefordert. Die Auskun­ft di­ent dem Zweck einen meist nicht uner­he­blichen Schadenser­satz vorzu­bere­it­en. An dieser Stelle ist es von entschei­den­der Be­deu­tung, dass die Auskun­ft­serteilung bere­its durch einen fachkundi­gen Recht­san­walt be­gleit­et wird.

 

ABMAHNUNG ERHALTEN? So­forthil­fe vom Fachanwalt!

 

Übersenden Sie hi­erzu die Abmah­nung ein­fach per E‑Mail an info@dregeriplegal.de. Ich melde mich umge­hend bei Ih­nen zurück und kläre Sie im Rah­men mein­er kosten­losen Er­stein­schätzung über Ihre Reak­tion­s­möglichkeit­en auf.

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Tags: AbmahnungBrödermann JahnExplorerHans Rix
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