Weitere Abmahnung der Como Sonderposten GmbH (eBay Schwarzverkäufe)

UWG Abmahnung auf eBay (LEGO- Spielzeug)

Ich hat­te bere­its mehrfach über Abmah­nun­gen der Co­mo Son­der­posten GmbH berichtet. Diese lässt bekan­ntlich kostenpflichtige Abmah­nun­gen we­gen ver­meintlich­er Schwarzverkäufe auf eBay aussprechen.

Erneut wurde ich beauf­tragt, einen eBay An­bi­eter gegen eine  Abmah­nung der Co­mo Son­der­posten GmbH zu verteidigen.

Laut Abmah­nung vom 27.03.2023 vertreibt die Co­mo Son­der­posten GmbH über einen eige­nen eBay Shop unter dem Verkäufer­na­men „co­mogmbh“ Spielzeug aus dem Bere­ich Bausteine, Sets und Bauzube­hör, das kom­pat­i­bel zu dem bekan­nten LEGO-Spielzeug ist.

Dem Adres­sat­en der Abmah­nung wird gewerblich­es Han­deln unter dem Deck­man­tel von Pri­vatverkäufen vorge­wor­fen. Konkret sei die An­zahl der ange­bote­nen Ar­tikel, sowie deren Kennze­ich­nung als Neuwaren geeignet, um von einem gewerblichen Han­deln auszuge­hen. Auch die An­zahl der Be­w­er­tun­gen spreche für einen Auss­chluss eines rein pri­vat­en Handelns.

ANGEBOT:

• Ein­stel­lung des Han­dels in gewerblichem Umfang
• Zahlung ein­er Aufwen­dungspauschale in Höhe von von 500,00€
• Zahlung von Testkauf- Doku­men­ta­tion­skosten in Höhe von 250,00€

Für den Fall, dass das Ange­bot nicht frist­gemäß angenom­men wird, wird fol­gen­des gefordert:

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Zahlung von Rechtsver­fol­gungskosten und Doku­men­ta­tion­skosten in Höhe von 1.798,69€  gefordert.

Wann han­delt ein pri­vater eBay An­bi­eter im gewerblichen Umfang?

Die Beant­wor­tung der Frage, ob noch pri­vates Han­deln oder bere­its gewerblich­es Han­deln im Sinne des Wet­tbe­werb­srecht­es vor­liegt, hängt von ein­er Gesamtschau fol­gen­der As­pek­te ab:

• Pro­duk­tkat­e­gorie
• An­zahl der Verkaufsangebote
• Neu- oder Gebrauchtwaren
• Zuge­hörigkeit bzw. Zeitraum der Verkäufe
• An­zahl der Bewertungen

Im­mer wieder er­halte ich An­fra­gen von Be­trof­fe­nen, die sich zunächst kein­er „Schuld“ be­wusst sind. Tat­säch­lich basiert diese ir­rige An­nahme zumeist auf der Tat­sache, dass von Seit­en des Be­treibers der Han­del­splat­tform eBay keine Aufk­lärung zum zuläs­si­gen Um­fang der pri­vat­en Tätigkeit er­fol­gt. Die Vor­gaben, die eBay an seine Pri­vathändler stellt, sind keines­falls deck­ungs­gle­ich mit den Vo­raus­set­zun­gen für ein zuläs­siges pri­vates Han­deln basierend auf der jahre­lan­gen Recht­sprechung deutsch­er Gerichte. Im Ergeb­nis führt dies im­mer wieder zu de­r­ar­ti­gen Abmah­nun­gen, da die Be­trof­fe­nen schlicht und er­greifend in Un­ken­nt­nis dessen han­deln, dass sie zwar nicht gegen steuer­rechtliche Vorschriften, aber eben gegen das Gesetz gegen un­lauteren Wet­tbe­werb handeln.

Gerne be­rate ich Sie im Um­gang mit ein­er solchen Abmahnung. 

DREGER IP LEGAL | Recht­san­walt Dirk Dreger | Fachan­walt für gewerblichen Rechtschutz

Wir bi­eten Ih­nen eine kosten­lose Er­stein­schätzung Ihrer An­gele­gen­heit an. Gerne kön­nen Sie uns die er­hal­tene Abmah­nung per E‑Mail an info@dregeriplegal.de zu senden. Al­ter­na­tiv er­re­ichen Sie uns unter 0211–69155122.

Al­ter­na­tiv kön­nen Sie auch mein Kon­tak­t­for­mu­lar nutzen!

Ich vertrete ich seit Jahren Man­dan­ten in den Bere­ichen des gewerblichen Rechtss­chutzes. Als Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz habe ich tagtäglich mit den un­ter­schiedlich­sten Fal­lkon­stel­la­tio­nen zu tun. Prof­i­tieren Sie von mein­er jahre­lan­gen Er­fahrung! Gerne er­ar­beite ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie und vertrete Sie er­fol­gre­ich in Ihrer Angelegenheit.

Ratschläge:

• Ver­mei­den Sie jegliche Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
• Beacht­en Sie die geset­zten Fristen!
• Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften oder Zahlungen!
• Lassen Sie sich von einem hochspezial­isierten Fachan­walt beraten!

 

DREGER IP LEGAL 

Recht­san­walt Dirk Dreger

Fachan­walt für gewerblichen Rechtsschutz

Tele­fon: 0211/69155122

E‑Mail: info@dregeriplegal.de

In­ter­net: www.dregeriplegal.de