Heute erreichte mich eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage im Auftrage des Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. (Fortuna Düsseldorf).
Der Vorwurf ist nicht neu. Wie bereits mehrfach aus anderen Abmahnfällen berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte.
Das Zeichen “Fortuna Düsseldorf“ sowie das Vereinslogo ist unter den Registernummern 302009072133 und 302009072134 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen.
Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer Verkaufsanzeige unter eBay vorgeworfen. Laut Abmahnung soll dort in der Verkaufsanzeige ein Produkt mit den geschützten Zeichen unter den Artikelmerkmalen beworben worden sein.
Forderungen
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Auskunftserteilung
- Kostenerstattung der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 2.002,41 €
Unterzeichnen Sie keinesfalls die Unterlassungserklärung! Mit Abgabe der Unterlassungserklärung reduzieren Sie die Verteidigungsoptionen gegen die Abmahnung und die Erfolgsaussichten extrem.
Abmahnung berechtigt?
Eine der Kernfragen, die es zu überprüfen gilt ist, ob eine markenmäßige Benutzung der hier in Bezug genommenen Marke vorliegt. Voraussetzung ist, dass die konkrete Benutzungshandlung eine der Funktionen der Marke beeinträchtigen kann (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 – Damen Hose MO; EuGH, Urteil vom 08.07.2010, C‑558/08).
Auskunft?
Die Auskunft dient dem Zweck einen meist nicht unerheblichen Schadensersatz vorzubereiten. An dieser Stelle ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Auskunftserteilung bereits durch einen fachkundigen Rechtsanwalt begleitet wird.
Tipps vom Fachanwalt:
- Beachten Sie die gesetzten Fristen!
- Nehmen Sie keinen Kontakt zum Abmahner auf!
- Unterzeichnen Sie auf keinen Fall die vorformulierte Unterlassungserklärung
- Lassen Sie sich von einem hochspezialisierten Fachanwalt beraten!
Kostenlose Ersteinschätzung durch Fachanwalt:
Ich vertrete seit über 10 Jahren Mandanten in den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes. Profitieren Sie von meiner Erfahrung und lassen Ihre Angelegenheit kostenlos einschätzen.
DREGER IP LEGAL | Rechtsanwalt Dirk Dreger | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Nutzen Sie mein Angebot der kostenlosen Ersteinschätzung und senden mir die erhaltene Abmahnung per E‑Mail an info@dregeriplegal.de oder über das Kontaktformular zu.
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