Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine mir vorgelegte Abmahnung des Rechtsanwaltes Lutz Schroeder im Auftrage der Frau Ramona Thalkofer.
Der Abmahnung ist zu entnehmen, dass Frau Thalkofer einen eBay Handel mit Kosmetikartikeln betreibt. Der Vorwurf lautet auf unlauteren eBay Handel unter dem Deckmantel von Privatverkäufen. Unter Zugrundelegung der Verkaufsaktivitäten wird gerügt, dass der Adressat der Abmahnung tatsächlich im gewerblichen Umfange handele und dies gemäß § 3 Abs. 1, 3 i.V.m. Anhang zu § 3 Abs. 3 UWG Nr. 22 als Irreführung über die Unternehmereigenschaft zu werten sei.
Die Beantwortung der Frage, ob noch privates Handeln oder bereits gewerbliches Handeln im Sinne des Wettbewerbsrechtes vorliegt, hängt von einer Gesamtschau folgender Aspekte ab:
- Anzahl der verkauften Artikel bezogen auf einen bestimmten Zeitraum,
- Verkauf von gleichartigen Waren in großer Anzahl,
- Verkauf von Neuwaren, Ankauf und Verkauf von Neuwaren oder Gebrauchtwaren,
- Anzahl der Verkäuferbewertungen
Der Abmahnung liegen folgende Forderungen zugrunde:
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Kostenerstattung für die Abmahnung gemäß § 12 UWG 15.000,00 Euro / 953,40 Euro
Tipps vom Fachanwalt:
- Beachten Sie die gesetzten Fristen!
- Nehmen Sie keinen Kontakt zum Abmahner auf!
- Unterzeichnen Sie auf keinen Fall die vorformulierte Unterlassungserklärung
- Lassen Sie sich von einem hochspezialisierten Fachanwalt beraten!
DREGER IP LEGAL | Rechtsanwalt Dirk Dreger | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
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