Aktuell liegt mir eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage im Auftrage Hannover96 GmbH Co. KGAa vor.
Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer Verkaufsanzeige unter www.kleinanzeigen.de vorgeworfen. Laut Abmahnung soll mit dem rechtlich geschützten Zeichen “Hannover 96“ sowie dem Logo in rechtsverletzender Weise ein Dekoschild beworben worden sein.
Forderungen
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Auskunftserteilung
- Kostenerstattung der Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 2.002,41 €
Unterzeichnen Sie keinesfalls die Unterlassungserklärung! Mit Abgabe der Unterlassungserklärung reduzieren Sie die Verteidigungsoptionen gegen die Abmahnung und die Erfolgsaussichten extrem.
Berechtigung der Abmahnung
Sofern wie in diesen Fällen private Internetangebote gerügt werden, ist zunächst die Frage zu klären, ob ein Handeln im geschäftlichen Verkehr vorliegt. Sofern das private Maß nicht überschritten ist und das Handeln noch als privat eingestuft werden kann, wäre eine solche Abmahnung nicht berechtigt.
Eine der weiteren Kernfragen, die es zu überprüfen gilt, ist die Frage, ob eine markenmäßige Benutzung der hier in Bezug genommenen Marke vorliegt. Voraussetzung ist, dass die konkrete Benutzungshandlung eine der Funktionen der Marke beeinträchtigen kann.
Tipps vom Fachanwalt:
- Beachten Sie die gesetzten Fristen!
- Nehmen Sie keinen Kontakt zum Abmahner auf!
- Unterzeichnen Sie auf keinen Fall die vorformulierte Unterlassungserklärung
- Lassen Sie sich von einem hochspezialisierten Fachanwalt beraten!
Kostenlose Ersteinschätzung durch Fachanwalt:
Ich vertrete seit über 10 Jahren Mandanten in den Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes. Profitieren Sie von meiner Erfahrung und lassen Ihre Angelegenheit kostenlos einschätzen.
DREGER IP LEGAL | Rechtsanwalt Dirk Dreger | Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz
Nutzen Sie mein Angebot der kostenlosen Ersteinschätzung und senden mir die erhaltene Abmahnung per E‑Mail an info@dregeriplegal.de oder über das Kontaktformular zu.
