Wettbewerbsrecht

10. Dezember 2021 · 14:55 Uhr · Dirk Dreger

Erneute Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH

Ich hatte bereits mehrfach über die wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH berichtet. Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung, datiert vom 07.12.2021. Inhaltlich deckungsgleich zu den Abmahnungen aus der Vergangenheit wird erneut die Registrierungspflicht bei der Zentralen Stelle des Verpackungsregisters zum Anlass genommen unlauteres Handeln zu rügen. Einer Kleingewerbetreibenden wird …

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Wettbewerbsrecht

7. Dezember 2021 · 12:57 Uhr · Dirk Dreger

Weitere Abmahnung RuhrKanzlei für SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA

Im Rahmen eines weiteren Mandates vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der RuhrKanzlei aus Dortmund im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA. In der Abmahnung vom 29.11.2021 wird der bekannte Vorwurf übermittelt. Es wird gerügt, dass der Adressat durch das öffentliche Anbieten von Eintrittskarten gegen …

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Markenrecht

30. November 2021 · 11:37 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung der Hildebrandt. Rechtsanwälte im Auftrage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG (Parfum "JETTE by night")

Mir liegt eine Abmahnung der Hildebrandt. Rechtsanwälte im Auftrage der B.H.L.N. Design GmbH & Co. KG vom 23.11.2021 vor. Den Stein des Anstoßes der Abmahnung vom 23.11.2021 bildet ein Angebot auf der Handelsplattform eBay. Das Angebot beinhaltet das Parfum „JETTE by night“. In dem Angebot wurde in der Artikelüberschrift u.a. …

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Medien- und Urheberrecht

23. November 2021 · 15:32 Uhr · Dirk Dreger

Forderung der Debcon GmbH (FDUDM2 GmbH vorm. DigiProtect GmbH)

Ein Mandant überreichte mir ein aktuelles Schreiben der Debcon GmbH vom 08.11.2021. Das Schreiben beinhaltet eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 390,00€.  Die Zahlungsaufforderung resultiert aus einer Forderung wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung aus dem Jahre 2011 . Abgemahnt wurde seinerzeit das illegale Filesharing eines Musiktiteln im Rahmen einer Tauschbörse für die …

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Wettbewerbsrecht

22. November 2021 · 16:58 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung RuhrKanzlei im Auftrage der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA

Mir liegt eine Anfrage zu einer Abmahnung der RuhrKanzlei aus Dortmund im Auftrag der SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA vom 15.11.2021 zur Einschätzung vor. Dem Adressaten der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die Ticketbedingungen vorgeworfen. Den Hintergrund bildet eine Anzeige bei ebay Kleinanzeigen. Über eine private Anzeige …

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Wettbewerbsrecht

19. November 2021 · 13:35 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH (ElektroG)

Im Rahmen eines weiteren Mandats wurde ich beauftragt eine weitere Abmahnung der Juwelier Chronotage GmbH, ausgesprochen am 11.11.2021, zu verteidigen. Die Juwelier Chronotage GmbH rügt in der Abmahnung den Vertrieb von markenlosen Wanduhren über die Internethandelsplattform ebay.  Da die angebotenen Wanduhren keine Marke tragen, sei ein Verstoß gegen die Registrierungspflicht …

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Markenrecht

11. November 2021 · 16:03 Uhr · Dirk Dreger

Neue Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH

Ein weiterer Mandant erhielt eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vor. Weiterer Ratgeber: https://www.anwalt.de/rechtstipps/berechtigungsanfrage-bvb-merchandising-gmbh-ebay-kleinanzeigen-188814.html Das Schreiben datiert vom 29.10.2021 und enthält die Aufforderung mitzuteilen, warum man sich berechtigt fühlt, das markenrechtlich geschützten Zeichen „BVB“ und „Borussia Dortmund“ in einer ebay Kleinanzeige …

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Wettbewerbsrecht

9. November 2021 · 17:00 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung Lentze Stopper Rechtsanwälte im Auftrage von RasenBallsport Leipzig GmbH

Aktuell wurde mir erneut im Rahmen eines Mandates eine Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte aus München im Auftrage der RasenBallsport Leipzig GmbH zur Verteidigung vorgelegt. Der Vorwurf ist bekannt. Auch in der Abmahnung vom 05.11.2021 wird das Anbieten von Eintrittskarten über eine nicht autorisierte Verkaufsplattform gerügt. Ausweislich der Ziffer 9.2 …

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Medien- und Urheberrecht

2. November 2021 · 10:35 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung der Motion E-Services GmbH durch CBH Rechtsanwälte (vinted)

In der mir zur Bearbeitung vorliegenden Abmahnung vom 28.10.2021 machen die CBH Rechtsanwälte meine Mandantschaft darauf aufmerksam, dass diese eine Verletzung von Urheberrechten der Motion E-Services GmbH begangen habe. Zum Gegenstand der Abmahnung wird eine private Anzeige auf der Plattform www.vinted.de gemacht. Dort hat meine Mandantschaft in einer privaten Anzeige …

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Allgemein

26. Oktober 2021 · 15:11 Uhr · Dirk Dreger

Vertragsstrafe gefordert vom Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.

Vertragsstrafe: Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. Auch in dieser Woche vertrete ich wieder einen Mandanten gegen eine Forderung des Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. Forderung: 10.000,00€ Angebot 7.000,00€ Im Aktuellen Fall geht es um zwei über mobile.de als Privatanzeige inserierte Kraftfahrzeuge. In der Verkaufsanzeige wurde somit …

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