Wettbewerbsrecht

31. Mai 2021 · 15:52 Uhr · Dirk Dreger

VERTRAGSSTRAFE Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.  (10.000,00 EUR)

Mir liegt ein aktuelles Aufforderungsschreiben des Verband Bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V.  vom 27.05.2021 vor, indem eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 EUR gefordert wird. Dem Anbieter von zwei Fahrzeugen wird jeweils ein Verstoß gegen den Unterlassungsvertrag vorgeworfen.  In dem mir vorliegenden Fall wurde eine vorformulierte Unterlassungserklärung abgegeben, die …

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Markenrecht

28. Mai 2021 · 12:37 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung CBH Rechtsanwälte im Auftrage der Burberry Limited

Die CBH Rechtsanwälte sprechen im Auftrage der Burberry Limited markenrechtliche Abmahnungen aus. In diesen Abmahnungen wird Onlinehändlern auf Amazon, eBay und eBay Kleinanzeigen der Vertrieb von Bekleidungsstücken vorgeworfen, bei denen es sich um Fälschungen von Bekleidungswaren der Burberry Limited handeln soll. Die Burberry Limited ist Inhaberin der Markenrechte an dem …

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Medien- und Urheberrecht

21. Mai 2021 · 11:54 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnungen Waldorf Frommer 2020/2021 (Warner Bros/ LEONINE/ Constantin Film)

Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten? Regelmäßig erreichen mich Anfragen von Betroffenen, die eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer erhalten haben. Den Adressaten der Abmahnung wird als Internetanschlussinhaber eine Urheberechtsverletzung an geschützten Filmwerken vorgeworfen: Die von der Kanzlei Waldorf Frommer vertretenen Rechteinhaberinnen lassen P2P Netzwerke (Filesharing-Plattformen) auf …

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Wettbewerbsrecht

19. Mai 2021 · 13:01 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung Ernst Westphal e.K. Rechtsanwalt Lutz Schroeder

Abmahnung Ernst Westphal e.K. Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Ernst Westphal e.K., ausgesprochen durch Rechtsanwalt Lutz Schroeder, datierend vom 13.05.2021. Lesen Sie hierzu auch: https://dregeriplegal.de/2021/01/27/abmahnung-rechtsanwalt-lutz-schroeder-im-auftrag-der-ernst-westphal-e-k-2/ Die Ernst Westphal e.K. vertreibt laut Abmahnung u.a. Uhren, Uhrenersatzteile, Schmuck, Goldschmiede- Juwelier und Uhrmacherbedarf über eBay. Das für die Abmahnung …

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Markenrecht

18. Mai 2021 · 17:46 Uhr · Dirk Dreger

Neue markenrechtliche Abmahnung der BluePort Legal für HSV Fussball AG

In einer weiteren mir vorliegenden Abmahnung der BluePort Legal im Auftrage der HSV Fussball AG wird der altbekannte Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erläutert. In der Abmahnung wird die Verwendung des Begriffes „HSV“ moniert. Zudem habe man ermittelt, dass auch das bekannte HSV Logo für Bekleidungsstücke verwendet worden sein soll. Meiner Mandantin …

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Markenrecht

12. Mai 2021 · 11:14 Uhr · Dirk Dreger

Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH (eBay Kleinanzeigen)

Einer meiner Mandanten legte mir eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 27.04.2021 vor. Der Inhalt der Berechtigungsanfrage ist mir aus diversen anderen Mandaten bestens bekannt. Ich habe hierüber bereits mehrfach berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-berechtigungsanfrage-bvb-merchandising-gmbh-188037.html https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-berechtigungsanfrage-borussia-dortmund-bvb-bvb-merchandising-gmbh_179794.html Dem aktuellen Schreiben liegt eine private eBay …

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Markenrecht

12. Mai 2021 · 11:09 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung KESSLER IP & LEGAL EXPERTISE im Auftrage der Audi AG

In dieser Woche wurde mir eine Abmahnung der KESSLER IP & LEGAL EXPERTISE im Auftrage der Audi AG vom 06.05.2021 vorgelegt. Hierin wird einem eBay Onlinehändler vorgeworfen KFZ-Zubehörteile konkret einen Kühlergrill und Felgendeckel mit Emblem für Kraftfahrzeuge unter der Verwendung der eingetragenen Marken angeboten und beworben zu haben. Die AUDI …

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Markenrecht

4. Mai 2021 · 10:24 Uhr · Dirk Dreger

Aktuelle Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal für 1.FC Union Berlin e.V. (EISERN UNION!)

Einer meiner Mandanten hat eine Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg im Auftrage des 1.FC Union Berlin e.V. erhalten. In der Abmahnung vom 27.04.2021 wird die Verwendung des Zeichens „1. FC Union Berlin“ sowie die Wort- Bildmarke „EISERN UNION!“ innerhalb eines Internetangebotes auf der Plattform eBay gerügt. Mein Mandant …

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Medien- und Urheberrecht

30. April 2021 · 09:34 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung durch CBH Rechtsanwälte im Auftrage der Motion E-Services GmbH (Schmuddelwedda)

Im Rahmen einer Ersteinschätzung wurde mir eine Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrag der Motion E-Services GmbH vom 27.04.2021 zur Prüfung vorgelegt. In dem Abmahnschreiben wird die Verletzung von Urheberrechten der Motion E-Services GmbH gerügt. Konkret geht es um vermeintlich durch die Agentur SPICE media production Kft. erstellte Produktfotos für …

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Wettbewerbsrecht

26. April 2021 · 14:26 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung iOcean UG durch Rechtsanwalt Sandhage (Versicherter Versand)

Die iOcean UG lässt in der Abmahnung vom 22.04.2021 vortragen, dass Sie im Produktbereich Sportschuhe tätig sei und entsprechende Produkte, sowie den Jahreszeiten angepasste Produktsortimente über https://schuh24-werk.de vertreibe. Der Vorwurf lautet auf unlauteres Handeln durch ein Werben mit Selbstverständlichkeiten gemäß § 3 Absatz 3 UWG i. V. m. Nr. 10 …

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