Wettbewerbsrecht

26. April 2021 · 10:56 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung Verband bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V.

Ich vertrete aktuell eine Mandantin gegen eine Abmahnung des Verbandes bayerischer KFZ-Innung für fairen Wettbewerb e.V. vom 22.04.2021. Meiner Partei wird vorgeworfen, dass sie ihre KFZ- Angebote unter dem Deckmantel eines Privatverkaufes getarnt habe, tatsächlich aber aufgrund der Vielzahl der ermittelten Fahrzeuge als gewerblich einzustufen sei. Demzufolge habe sie als …

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Markenrecht

21. April 2021 · 10:47 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal für VFL Wolfsburg Fussball GmbH

Im Rahmen einer Ersteinschätzung wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei BluePortLegal im Auftrage der VFL Wolfsburg Fussball GmbH vom 15.04.2021 vorgelegt. Vorgeworfen wird eine Markenrechtsverletzung gemäß § 14 MarkenG auf eBay. Der Abgemahnte hat dort Autoventilkappen mit dem aufgedruckten Vereinslogo angeboten und mit der Artikelüberschrift VFL Wolfsburg beworben. Das VFL …

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Markenrecht

21. April 2021 · 09:36 Uhr · Dirk Dreger

Aktuelle Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH

In dieser Woche wurde ich mit der Verteidigung gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 16.04.2021 beauftragt. Der Grund des Schreibens ist wie in der Vergangenheit bereits mehrfach berichtet die unautorisierte Nutzung eines markenrechtlich geschützten Zeichens. In diesem …

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Markenrecht

14. April 2021 · 15:39 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung der Time Gate GmbH Marke SAM

Abmahnung Marke "SAM" Die Time Gate GmbH lässt aktuell markenrechtliche Abmahnungen über die LHR Rechtsanwälte aussprechen. Die Time Gate GmbH u.a. Inhaberin der beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 2004517 registrierten Marke „SAM“. Bei der Bezeichnungen „SAM“ handelt es sich um eine eingetragene Marken, deren Verwendung zur …

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Wettbewerbsrecht

13. April 2021 · 09:46 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung Acario UG durch Rechtsanwalt Sandhage (Werbung mit versichertem Versand)

Irreführung durch Werbung mit versichertem Versand In einer Abmahnung vom 08.04.2021, die die mir mittlerweile aus diversen Mandaten bestens bekannte Acario UG wiederum über den Rechtsanwalt Gereon Sandhage aussprechen lässt, wird erneut wettbewerbswidriges Handeln gerügt. Die Acario UG lässt vortragen, dass Sie im Produktbereich Heimtierbedarf tätig sei und entsprechende Produkte, …

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Markenrecht

9. April 2021 · 11:19 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung Zierhut IP FRIDA KAHLO CORPORATION

Abmahnung Markenrecht Frida Kahlo Eine Mandantin meiner Kanzlei legte mir eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Panama City, Panama vom 07.04.2021 zur Einschätzung vor. https://www.anwalt.de/rechtstipps/weitere-abmahnung-der-zierhut-ip-im-auftrage-der-frida-kahlo-corporation_180878.html Die Abgemahnte vertreibt über einen eigenen Onlineshop u.a. Kulturtaschen. Zur Bewerbung einer Kulturtasche hat Sie in der Artikelüberschrift …

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Wettbewerbsrecht

8. April 2021 · 10:01 Uhr · Dirk Dreger

Mehrfache Abmahnungen Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der Acario UG

Acario UG Registrierung Verpackungsregister LUCID In dieser Woche erreichten mich mehrfach Anfragen zu Abmahnungen der Acario UG. Ich hatte hierüber bereits berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-abmahnung-rechtsanwalt-sandhage-im-auftrag-der-acario-ug-abmahnung-kw-0921_186377.html Auch in den aktuellen Abmahnungen wird gegenüber Onlinehändlern der Vorwurf der fehlenden Registrierung im Verpackungsregister (LUCID) und ein Verstoß gegen § 9 Abs. 4 VerpackG erhoben. Wer …

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Medien- und Urheberrecht

30. März 2021 · 11:01 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung Waldorf Frommer iAd Warner Bros. Entertainment Inc. (Prodigal Son)

Abmahnung Prodigal Son (TV- Folge) In einer weiteren mir zur Einschätzung vorgelegten Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer vom 25.03.2021 wirft die Warner Bros. Entertainment Inc. dem Adressaten der Abmahnung eine Urheberechtsverletzung an den nachfolgend geschützten Filmwerken vor: Prodigal Son, Alma Mater Prodigal Son, Speak of the Devil Prodigal Son, Bad …

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Medien- und Urheberrecht

29. März 2021 · 13:07 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung Waldorf Frommer iAd Warner Bros. Entertainment Inc. (Lucifer)

Abmahnung Lucifer TV Folge Aktuell liegt mir eine Anfrage betreffend eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc.vom 23.03.2021 vor. Im Anbieten von Filmwerken in Tauschbörsen (Filesharing) kann eine Urheberrechtsverletzung liegen. In Tauschbörsen werden Dateien per Download und Upload getauscht. Wird eine Datei heruntergeladen, wird …

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Medien- und Urheberrecht

27. März 2021 · 12:41 Uhr · Dirk Dreger

Abmahnung der GKS Rechtsanwälte im Auftrag der Vero Software GmbH

Abmahnung Vero Software GmbH Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer vermeintlichen Urheberechtsverletzung an der Software “ALPHACAM“ zugrunde. Hierbei handelt es sich um eine CAD/CAM Software aus dem Bereich der Werkzeugs- und Betriebsmittelverwaltung. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird von den Anschlussinhabern ein Abgeltungsbetrag in Höhe von 3.000,00 € gefordert. …

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