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Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH (eBay Kleinanzeigen)

Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH (eBay Kleinanzeigen)

12. Mai 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Einer meiner Mandanten legte mir eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 27.04.2021 vor.

Der In­halt der Berech­ti­gungsan­frage ist mir aus di­versen an­deren Man­dat­en bestens bekan­nt. Ich habe hi­erüber bere­its mehrfach berichtet:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-berechtigungsanfrage-bvb-merchandising-gmbh-188037.html

https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-berechtigungsanfrage-borussia-dortmund-bvb-bvb-merchandising-gmbh_179794.html

Dem ak­tuellen Schreiben liegt eine pri­vate eBay Kleinanzeige meines Man­dan­ten zu Grunde, in der er ein Mas­sagevi­bra­tions­geräte unter der Beze­ich­nung „BVB“ ange­boten hat. Die BVB Mer­chan­dis­ing GmbH fordert nun zur Stel­lung­nahme auf.

Zunächst ist hi­erzu zu wis­sen, dass grund­sät­zlich die von dem Marken­rechtsin­hab­er selb­st in den Verkehr ge­bracht­en Pro­duk­te mit der jew­eili­gen geschützten Marke verse­hen oder be­wor­ben wer­den dür­fen (Marken­er­schöp­fung). Ohne Vor­liegen eines Lizen­zver­trages oder an­der­weit­ige Zus­tim­mung der Marken­rechtsin­hab­erin kann die Ver­wen­dung ein­er geschützten Marke eine Marken­rechtsver­let­zung darstellen.

Wie ver­halte ich mich am besten?

Antworten Sie nicht vorschnell auf das Schreiben. Häu­fig sind Berech­ti­gungsan­fra­gen nur die Vorstufe ein­er Abmah­nung. Eine solche Abmah­nung en­thält neben der Auf­forderung zur Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Un­ter­las­sungserk­lärung auch die Forderung von er­he­blichen Abmahnkosten (vier­stel­liger EUR- Bere­ich) und einem eventuellen Lizenzschadensersatz.

Ein fachkundi­ger An­walt sollte für Sie prüfen, ob tat­säch­lich eine Marken­rechtsver­let­zung im Raume ste­ht. Ein Han­deln über einen pri­vat­en eBay Ac­count oder eine pri­vate eBay Kleinanzeige kann dem ent­ge­gen­ste­hen. Zur Beant­wor­tung dieser Frage be­darf es der Er­fahrung und Fachkunde eines spezial­isierten Fachan­waltes im Marken­recht. Denn nicht jedes Han­deln über einen pri­vat­en Ac­count entspricht auch den Grund­sätzen der Recht­sprechung  zum Han­deln im rein pri­vat­en Kontext.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Prof­i­tieren Sie von mein­er jahre­lan­gen Er­fahrung im Bere­ich des Wet­tbe­werb­srecht, Marken­recht und Urhe­ber­recht. Mein Er­fahrungss­chatz der Vertei­di­gung von hun­derten von Abmah­nun­gen er­laubt es mir die für Sie best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie zu en­twick­eln. Der Abmah­n­er ist durch fachkundi­ge An­wälte vertreten. Mit mein­er Hil­fe schaf­fen Sie Waffengleichheit!

Er­ste Hil­fe bei Abmahnungen:

  • Keine vorschnellen Aktionen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung beachten!
  • Keine Un­ter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt kontaktieren

Nutzen Sie mein Ange­bot zur kosten­losen Er­stein­schätzung. Gerne be­rate ich Sie in dieser An­gele­gen­heit. Sie kön­nen Ihre Abmah­nung gerne per E‑Mail an info@dregeriplegal.de senden. Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er Er­stein­schätzung zurück.

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Tags: BerechtigungsanfrageBVBBVB LogoBVB Merchandising GmbHeBay Kleinanzeigen
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