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Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH (eBay Kleinanzeigen)

Berechtigungsanfrage BVB Merchandising GmbH (eBay Kleinanzeigen)

12. Mai 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Einer meiner Mandanten legte mir eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 27.04.2021 vor.

Der Inhalt der Berech­ti­gungsan­frage ist mir aus diversen anderen Man­dat­en bestens bekan­nt. Ich habe hierüber bere­its mehrfach berichtet:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-berechtigungsanfrage-bvb-merchandising-gmbh-188037.html

https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-berechtigungsanfrage-borussia-dortmund-bvb-bvb-merchandising-gmbh_179794.html

Dem aktuellen Schreiben liegt eine pri­vate eBay Kleinanzeige meines Man­dan­ten zu Grunde, in der er ein Mas­sagevi­bra­tions­geräte unter der Beze­ich­nung „BVB“ ange­boten hat. Die BVB Mer­chan­dis­ing GmbH fordert nun zur Stel­lung­nahme auf.

Zunächst ist hierzu zu wis­sen, dass grund­sät­zlich die von dem Marken­rechtsin­hab­er selb­st in den Verkehr gebracht­en Pro­duk­te mit der jew­eili­gen geschützten Marke verse­hen oder bewor­ben wer­den dür­fen (Marken­er­schöp­fung). Ohne Vor­liegen eines Lizen­zver­trages oder ander­weit­ige Zus­tim­mung der Marken­rechtsin­hab­erin kann die Ver­wen­dung ein­er geschützten Marke eine Marken­rechtsver­let­zung darstellen.

Wie ver­halte ich mich am besten?

Antworten Sie nicht vorschnell auf das Schreiben. Häu­fig sind Berech­ti­gungsan­fra­gen nur die Vorstufe ein­er Abmah­nung. Eine solche Abmah­nung enthält neben der Auf­forderung zur Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unter­las­sungserk­lärung auch die Forderung von erhe­blichen Abmahnkosten (vier­stel­liger EUR- Bere­ich) und einem eventuellen Lizenzschadensersatz.

Ein fachkundi­ger Anwalt sollte für Sie prüfen, ob tat­säch­lich eine Marken­rechtsver­let­zung im Raume ste­ht. Ein Han­deln über einen pri­vat­en eBay Account oder eine pri­vate eBay Kleinanzeige kann dem ent­ge­gen­ste­hen. Zur Beant­wor­tung dieser Frage bedarf es der Erfahrung und Fachkunde eines spezial­isierten Fachan­waltes im Marken­recht. Denn nicht jedes Han­deln über einen pri­vat­en Account entspricht auch den Grund­sätzen der Recht­sprechung  zum Han­deln im rein pri­vat­en Kontext.

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

Prof­i­tieren Sie von mein­er jahre­lan­gen Erfahrung im Bere­ich des Wet­tbe­werb­srecht, Marken­recht und Urhe­ber­recht. Mein Erfahrungss­chatz der Vertei­di­gung von hun­derten von Abmah­nun­gen erlaubt es mir die für Sie best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie zu entwick­eln. Der Abmah­n­er ist durch fachkundi­ge Anwälte vertreten. Mit mein­er Hil­fe schaf­fen Sie Waffengleichheit!

Erste Hil­fe bei Abmahnungen:

  • Keine vorschnellen Aktionen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung beachten!
  • Keine Unter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt kontaktieren

Nutzen Sie mein Ange­bot zur kosten­losen Erstein­schätzung. Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Sie kön­nen Ihre Abmah­nung gerne per E‑Mail an info@dregeriplegal.de senden. Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er Erstein­schätzung zurück.

Mein Ange­bot:

  • Kosten­lose Erstein­schätzung bundesweit
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Hier find­en Sie mein Kon­tak­t­for­mu­lar!

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Tags: BerechtigungsanfrageBVBBVB LogoBVB Merchandising GmbHeBay Kleinanzeigen
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