Im Rahmen eines aktuellen Mandates vertrete ich eine Mandantin gegen eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen versendet im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 16.10.2020 wegen Verstößen gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht.
In der Abmahnung wird vorgeworfen, durch das Angebot/Verkauf von Masken über Internethandelsplattformen eBay Kleinanzeigen gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen. Ohne Zustimmung der Rechteinhaberin seien die Masken mit der Bezeichnung „Borussia Dortmund“ und dem Logo „BVB 09“ beworben worden.
Der Wettbewerbsverstoß wird damit begründet, dass durch die unlizenzierten Produkte der Ruf der BVB Merchandising GmbH ausgebeutet werde, § 6 II Nr. 4 UWG i. V. m. 3 I UWG.
Forderung:
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
- Schadensersatz, der noch zu beziffern ist
- Erteilung einer Auskunft, u.a. über Hersteller der Produkte, Anzahl der Verkäufe, erzielten Gewinn
- Kostenerstattung der Rechtsanwaltsgebühren nach einem Streitwert von 50.000 €
Wie soll ich mich verhalten?
Handeln Sie keinesfalls voreilig! Lassen Sie sich nicht dazu verleiten die vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Aus meiner Sicht schneiden Sie sich damit sämtliche Einwendungen ab und verschlechtern Ihre Verteidigungsposition. Die Begriffe BVB, Borussia Dortmund und das BVB 09 Vereinslogo sind beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Eine gewerbliche und markenmäßige Benutzung ist nur mit Zustimmung der Rechteinhaberin zulässig.
Waffengleichheit!
Das Markenrecht ist eine Spezialmaterie. Schaffen Sie Waffengleichheit, indem Sie sich durch einen Fachanwalt im Gewerblichen Rechtschutz beraten und vertreten lassen.
Das Ziel einer fachkundigen Verteidigung ist es, den Abgemahnten schadlos zu halten oder im Falle einer berechtigten Abmahnung durch eine Reduzierung der Kostenforderung eine außergerichtliche Erledigung zu erreichen.
Grundregeln bei Abmahnung:
- Bewahren Sie Ruhe
- Beachten Sie die gesetzten Fristen
- Keine Kontaktaufnahme zum Gegner
- Leisten Sie keine Unterschriften und/ oder Zahlungen
- Fachanwalt kontaktieren
Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie uns diese gerne zur kostenlosen Ersteinschätzung per Email an info@dregeriplegal.de übermitteln.
