• Kanzlei
  • Aktuelles
  • Fachanwalt
  • Rechtsgebiete
    • Wettbewerbsrecht
      • Abmahnung Wettbewerbsrecht
      • Absicherung Rechtstexte (LEGAL-CHECK)
    • Markenrecht
      • Markenanmeldung
      • Abmahnung Markenrecht
    • Medien- und Urheberrecht
      • Negativbewertungen
      • Recht am eigenen Bild/ Fotorecht
      • Filesharing
    • Arbeitsrecht
    • Abmahnung Tickethandel
  • Kontakt
  • Blog
  • Abmahnung erhalten?
DREGER IP LEGALDREGER IP LEGAL
  • Kanzlei
  • Aktuelles
  • Fachanwalt
  • Rechtsgebiete
    • Wettbewerbsrecht
      • Abmahnung Wettbewerbsrecht
      • Absicherung Rechtstexte (LEGAL-CHECK)
    • Markenrecht
      • Markenanmeldung
      • Abmahnung Markenrecht
    • Medien- und Urheberrecht
      • Negativbewertungen
      • Recht am eigenen Bild/ Fotorecht
      • Filesharing
    • Arbeitsrecht
    • Abmahnung Tickethandel
  • Kontakt
  • Blog
  • Abmahnung erhalten?
Berechtigungsanfrage Rechtsanwalt Sandhage für iOcean UG (haftungbeschränkt)

Berechtigungsanfrage Rechtsanwalt Sandhage für iOcean UG (haftungbeschränkt)

15. Januar 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Wettbewerbsrecht

Einer meiner Mandanten erhielt eine Berechtigungsanfrage der iOceanUG (haftungsbeschränkt), ausgesprochen durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage aus Berlin. Das Schreiben datier bereits aus dem Dezember 2020. Per Folgeschreiben vom 12.01.2021 wurde nun erinnert.

An was wird eigentlich genau erinnert?

Das Schreiben ist mit der Überschrift „Berechtigungsanfrage“ betitelt. Die iOcean UG gibt an über www.schuh–werk24.de Schuhe zu vertreiben. Bereits die Aufmachung der Webseite lässt erhebliche Zweifel an einer tatsächlichen Marktteilnahme im geschäftlichen Verkehr aufkommen.  Mein Mandant wird aufgefordert mitzuteilen, welche aktuelle Herstellerangabe er zugrunde legt, um in dem betroffenen Angebot mit einer entsprechenden unverbindliche Herstellerverkaufspreisempfehlung (UVP) zu werben.

Sollte die Angabe der UVP nicht der aktuellen Herstellerangabe entsprechen, wird in der Abmahnung zu Unterlassung aufgefordert. Darüber hinaus wird folgendes für diesen Fall gefordert:

  • Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
  • Kostenerstattung in Höhe von 326,31 Euro (Streitwert 3.000€)

Ratschlag:

Aus meiner Sicht ist die konkrete Berechtigungsanfrage, insbesondere mit dem Zusatz der Forderung einer strafbewehrten Unterlassungserklärung für den Fall, dass keine Berechtigung zum angesprochenen Handeln vorliegt, kritisch zu beäugen. Seit dem 02.12.2020 sieht das Gesetz gegen unlauteren Wettbwerb (UWG) u.a. vor, dass für Verstöße gegen Informationspflichten (wie eine UVP Angabe) weder eine strafbewehrte Unterlassungserklärung noch eine Erstattung der Abmahnkosten gefordert werden kann.

 

Die Kostenerstattung sollte im Falle der falschen oder fehlenden UVP zurückgewiesen werden. Ob die Abgabe einer „einfachen“ Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafenbewehrung sinnvoll ist, sollt in jedem Einzelfall individuell geprüft werden.

 

Grundregeln bei Berechtigungsanfrage/Abmahnung:

  • Keine Panik! Ruhe bewahren!
  • Fristen beachten!
  • Kein Kontakt zum gegner
  • Leisten Sie keine Unterschriften und/ oder Zahlungen
  • Fachanwalt aufsuchen

DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

Sie haben auch eine derartige Berechtigungsanfrage/ Abmahnung erhalten? Profitieren Sie von meiner Erfahrung! Ich bin seit über 10 Jahren im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes tätig. Durch meine Spezialisierung kann ich auch für Sie die bestmögliche Verteidigungsstrategie entwickeln.

Bedenken Sie in jedem Fall, dass der Abmahner sich von fachkundigen Anwälten vertreten lässt. Nutzen Sie eine anwaltliche Beratung und schaffen Sie Waffengleichheit!

Wenn Sie ebenfalls eine solche Berechtigungsanfrage/ Abmahnung erhalten haben, können Sie diese gerne zur kostenlosen Ersteinschätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Hier finden Sie unser Kontaktformular!

 

 

 

Tags: BerechtigungsanfrageeBayiOcean UGRechtsanwalt Gereon SandhageschuheUnterlassungserklärung
Share
0

You also might be interested in

Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der Wetega UG

Abmahnung Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der Wetega UG

Okt. 7, 2020

Aktuell mahnt die Wetega UG über den Rechtsanwalt Sandhage aus[...]

Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

Berechtigungsanfrage Borussia Dortmund BVB (BVB Merchandising GmbH)

Mai 7, 2020

Aktuell vertreten wir einen Mandanten gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei[...]

Weitere Abmahnungen Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der iOceanUG (haftungsbeschränkt)

Weitere Abmahnungen Rechtsanwalt Sandhage im Auftrag der iOceanUG (haftungsbeschränkt)

Juni 3, 2020

Abmahung iOcean UG ( Rechtsanwalt Sandhage) Die iOcean UG lässt[...]

Neueste Beiträge

  • Abmahnung der UEFA Events SA wegen UEFA NATIONS LEAGUE FINALS 2025 (Tickethandel)
  • Tickethandel- Abmahnungen der RuhrKanzlei für SV Werder Bremen GmbH & Co KG aA
  • Erneute Abmahnung durch Hannover 96 wegen Tickethandels
  • Abmahnung der 1. FC Magdeburg Spielbetriebs GmbH (Tickethandel)
  • Weitere Abmahnungen des DFB (Tickethandel für DFB-Pokalfinale 2025)

Tag Cloud

Abmahnung ATGB Berechtigungsanfrage bittorrent BluePort Legal BVB BVB Merchandising GmbH CBH Rechtsanwälte DFB DPMA eBay eBay Kleinanzeigen FC Bayern München AG Filesharing film FROMMER LEGAL iOcean UG kleinanzeigen LDM Rechtsanwälte Lentze Stopper leonine licensing GmbH LUCID markenrecht mobile.de Motion E-Services GmbH OS- Plattform Privatverkauf Rechtsanwalt Gereon Sandhage ruhrkanzlei Sandhage Schmuddelwedda Schütz Rechtsanwäte strafbewehrte Unterlassungserklärung SV Werder Bremen Ticket Tickethandel Tickets Unterlassungserklärung urheberrecht UWG Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. Vertragsstrafe Waldorf Frommer Warner Bros. Entertainment Inc. Zierhut IP
Dreger IP Legal Logo

 

DIRK DREGER
RECHTSANWALT UND FACHANWALT
FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

LINDEMANNSTR. 13
40237 DÜSSELDORF

 

TELEFON
0211 69155122

©2025 DREGER IP LEGAL IMPRESSUM | DATENSCHUTZHINWEISE

Prev Next
Datenschutzeinstellungen
Wir nutzen nur technisch notwendige Cookies auf unserer Website. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung Indivduelle EinstellungenIch akzeptiereNur essenzielle Cookies akzeptieren
Datenschutz & Cookies

Cookie- Übersicht

Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

 
Notwendige Cookies
immer aktiv
Notwendige Cookies sind für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website unbedingt erforderlich. Diese Kategorie umfasst nur Cookies, die grundlegende Funktionalitäten und Sicherheitsmerkmale der Website gewährleisten. Diese Cookies speichern keine persönlichen Informationen.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN