Neue Abmahnung Zierhut IP für FRIDA KAHLO CORPORATION

Abmahnung Frida Kahlo

Ak­tuell bear­beite ich eine weit­ere Abmah­nung der Kan­zlei Zier­hut IP im Auf­trag der FRIDA KAHLO CORPORATION vom 17.06.2021.

Meine Man­dan­tin be­treibt eine Web­seite für Kun­st­ge­gen­stände und stellt diese dort in ein­er Art Ga­lerie aus. Zusät­zlich be­treibt Sie einen Web­shop, wo diese Pro­duk­te ange­boten wer­den. Zur Be­wer­bung ein­er Hals­kette wurde in der Ar­tikelüber­schrift die Beze­ich­nung „Fri­da Kahlo“ ver­wen­det. Auf der Hals­kette ist das Por­trait der Kün­st­lerin Fri­da Kahlo aufgedruckt.

Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. In­hab­erin der Wort­marke Fri­da Kahlo, einge­tra­gen beim Eu­ropäis­chen Marke­namt (EUIPO).

Neben der Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Un­ter­las­sungserk­lärung bzgl. der Wort­marke „Fri­da Kahlo“ wird die Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn gefordert. Auch die nach einem Gegen­standswert von 187.500,00 € in Berech­nung ge­bracht­en Recht­san­walts­ge­bühren als Ver­gle­ich­sange­bot in Höhe von 2.884,70 € sind sind aus weit­eren Abmah­nun­gen der Kan­zlei Zier­hut IP bekannt.

Abmah­nung berechtigt?

Eine der Kern­fra­gen, die es zu über­prüfen gilt ist ist, ob eine marken­mäßige Be­nutzung der hi­er in Bezug genomme­nen Marke „Fri­da Kahlo“ vor­liegt. Vo­raus­set­zung ist, dass die konkrete Be­nutzung­shand­lung eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 – Damen Hose MO; Eu­GH, Urteil vom 08.07.2010, C‑558/08). Ob die Marke aus Sicht des ange­sproch­enen Verkehrskreis­es zur Un­ter­schei­dung der Pro­duk­therkun­ft be­nutzt wird und eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann, ist unter Beach­tung der Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en des jew­eili­gen Pro­duk­t­sek­tors zu er­mit­teln (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18). Eine marken­mäßige Be­nutzung liegt nicht vor, wenn das als Marke geschützte Kennze­ichen zu rein beschreiben­den Zweck­en be­nutzt wird (Eu­GH, Urteil vom 18.06.2009, C‑487/07 – L’Oréal/Bellure).

 

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Er­ste Hil­fe bei Abmahnungen:

• Keine vorschnellen Aktionen!
• Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
• Fris­ten der Abmah­nung beachten!
• Keine Un­ter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
• Fachan­walt kontaktieren

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