Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal für HSV Fussball AG/ UPDATE Kanzlei BluePort Legal

Mir wurde ein weiteres Mandat betreffend eine neue Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal im Auftrage der HSV Fussball AG, diesmal vom 31.03.2020 übertragen.

https://www.anwalt.de/rechtstipps/aktuelle-markenrechtliche-abmahnung-der-kanzlei-von-appen-jens-fuer-hsv-fussball-ag_163649.html

Auch in der ak­tuellen Abmah­nung geht es wieder um den Vor­wurf der rechtswidri­gen Ver­wen­dung des Be­griffes „HSV“. Zu­dem wird die Nutzung der bekan­nten „Raute“, spirch dem Vere­inal­o­go gerügt. Mein Man­dant hat über die bekan­nte Plat­tform eBay- Kleinanzeigen mit ein­er selb­st hergestell­ten Holzwand gewor­ben und in der Ar­tikelüber­schrift den Be­griff „HSV“ ver­wen­det. Die Holzwand ze­ich­net sich dadurch aus, dass diese eine einge­fräste Raute ausweist.

Der Be­griff HSV ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 30613597 beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Die Raute ist als Bild­marke unter der Num­mer 30613598 eben­falls einge­tra­gen. Die Beze­ich­nung HSV und das Vere­insl­o­go kön­nen da­her nur vom Marken­rechtein­hab­er oder dazu berechtigten Drit­ten genutzt werden.

Ist die Abmah­nung berechtigt?

Ob die Abmah­nung berechtigt ist, hängt un­teran­derem davon ab, ob ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr, d.h. nicht Han­deln im rein pri­vat­en Kon­text vor­liegt. Die Ab­gren­zung ist in vie­len Fällen nicht so of­fenkundig, wie man landläu­fig meint. In eini­gen Fällen sprechen die An­zahl und die Art der ange­bote­nen Pro­duk­te und Waren bereist für ein gewerblich­es Handeln.

Zu­dem muss tat­säch­lich auch eine marken­mäßige Be­nutzung vor­liegen, die vom Schutzbere­ich der einge­tra­ge­nen Marke um­fasst ist. Dies gilt es beson­ders genau zu über­prüfen, da mi­tunter auch Pro­duk­te be­trof­fen sein kön­nen, fü die kein Kennze­ichen­schutz laut Reg­is­tere­in­tra­gung besteht.

Forderung:

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
• Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
• Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 1.531,90€

Un­terze­ich­nen Sie keines­falls die Un­ter­las­sungserk­lärung! Mit Ab­gabe der Un­ter­las­sungserk­lärung re­duzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Er­fol­gsaus­sicht­en extrem.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

• Be­wahren Sie Ruhe
• Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
• Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
• Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
• Fachan­walt kontaktieren

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

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UPDATE 2021: Kan­zlei Blue­Port Legal

Ak­tuell wer­den die Abmah­nun­gen der HSV Fuss­ball AG nicht mehr von der Kan­zlei von Ap­pen — Jens Le­gal aus­ge­sprochen. Die In­ter­essen­vertre­tung hat nun­mehr die Kan­zlei Blue­Port Le­gal übernommen.