Abmahnungen Kanzlei BluePort Legal (1. und 2. Fussball Bundesliga)

Die Kan­zlei Blue­Port Le­gal aus Ham­burg spricht für ver­schiedene Rechtein­hab­er aus der 1. und 2. Fuss­ball Bun­desli­ga marken­rechtliche Abmah­nun­gen aus.

Haben Sie auch eine solche Abmah­nung erhalten?

Ich habe in den let­zten Monat­en mehrere Man­dat­en gegen Abmah­nun­gen für un­ter­schiedliche Rechtein­hab­er vertreten.

Bekan­nt sind bis­lang fol­gende Rechteinhaber:

• VfB Stuttgart 1893 AG
• 1. FC Nürn­berg e.V.
• TSV 1860 Mer­chan­dis­ing GmbH
• MSV Duis­burg GmbH & Co. KGaA
• 1. FSV Mainz 05 e.V.
• HSV Fuss­ball AG
• 1. FC Union Berlin e.V.
• VFL Wolfs­burg- Fuss­ball GmbH

Den Gegen­stand der Abmah­nun­gen bildet stets der Vor­wurf ein­er Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG.

Neben der Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Un­ter­las­sungserk­lärung wird stets ein Schadenser­satzanspruch gel­tend gemacht, den man mit Hil­fe ein­er entsprechen­den Auskun­ft­serteilung vorzu­bere­it­en versucht.

In der Abmah­nung sind zunächst „nur“ die Abmahnkosten bez­if­fert. Hi­er­bei greift man auf einen Gegen­standswert von 50.000 € zurück, der nach ständi­ger Recht­sprechung den Regel­stre­itwert in Marken­sachen ab­bildet. Hi­er­aus ergeben sich in Summe 1.682,70€.

Un­terze­ich­nen Sie keines­falls die Un­ter­las­sungserk­lärung! Mit Ab­gabe der Un­ter­las­sungserk­lärung re­duzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Er­fol­gsaus­sicht­en extrem.

Aus­sicht­en:

Im Bere­ich der marken­rechtlichen Abmah­nun­gen gilt es für eine wirk­same Schutzrechtsver­war­nung eine ganze Rei­he von Hür­den zu nehmen. Beispiel­sweise muss eine marken­mäßige Nutzung im geschäftlichen Verkehr vor­liegen. Hi­er gilt es die Prü­fung anzuset­zen. Nicht jede Abmah­nung hält dieser Prü­fung stand.

Han­deln Sie wirk­lich im geschäftlichen Verkehr?

Viele Abgemah­nte wer­den auf­grund eines Pri­vatange­botes im Rah­men eines pri­vat­en Ac­countes auf eBay, eBay Kleinanzeigen etc. abgemah­nt. Zwar ist nicht jedes Han­deln, was auch auf den er­sten Blick pri­vat er­scheint auch im rechtlichen Sinne pri­vat. Aber möglicher­weise un­ter­liegt der Abmah­n­er ein­er Fehlein­schätzung be­tr­e­f­fend den Um­fang und Aus­maßes des Han­delns, so dass kein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vorliegt.

Nicht aus den Au­gen sollte bei der Prü­fung die Frage der tat­säch­lichen marken­mäßi­gen Nutzung ver­loren wer­den. Die geschützten Marken­ze­ichen müssen hi­erzu auch als Herkun­ft­shin­weis aufge­fasst wer­den. Dies ist in vie­len Fällen nicht so ein­deutig, wie es gerne in de­r­ar­ti­gen Abmah­nun­gen beschrieben wird. Ins­beson­dere ist auf die Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en in dem maßge­blichen Warensek­tor abzustellen. Im konkreten Einzelfall kann beispiel­sweise auch eine zuläs­sige Nutzung als deko­ra­tives El­e­ment oder als rein beschreibende Angabe vorliegen.

 

DREGER IP LEGAL – Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz in Düsseldorf

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Er­ste Hil­fe bei Abmahnungen:

• Keine vorschnellen Aktionen!
• Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
• Fris­ten der Abmah­nung beachten!
• Keine Un­ter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
• Fachan­walt kontaktieren

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