Filesharing Abmahnung der Kanzlei WeSaveYourCopyrights im Auftrag der reFX Audio Software Inc.

Neue Abmahnung der Kanzlei WeSaveYourCopyrights im Auftrag der reFX Audio Software Inc. .

Der Abmah­nung liegt der Vor­wurf ein­er ver­meintlichen Urhe­berechtsver­let­zung an dem Com­put­er­pro­gramm “Re­FX Nexus 2.3.4.“ zu­grunde.  Neben der Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Un­ter­las­sungserk­lärung wird von den An­schlussin­hab­ern ein Abgel­tungs­be­trag in Höhe von 3000,00 € gefordert.

In der Abmah­nung wird ein Stre­itwert in Höhe von 66.000,00€ ange­set­zt. Es wird die Auf­fas­sung vertreten, dass die Anset­zung eines Stre­itwertes in Höhe von 1.000,00€ gemäß § 97a Abs. 3 S.2 Nr. 1 UrhG als un­bil­lig anzuse­hen sei.

Als Schadenser­satz wird grund­sät­zlich ein Be­trag in Höhe von 6.000,00€ ange­set­zt. Dieser Be­trag ist un­ser­er An­sicht nach als über­höht zu qual­i­fizieren. In diesem Zusam­men­hang ist anzumerken, dass entsprechend niedrigere Stre­itwerte von Teilen der Recht­sprechung als angemessen ange­se­hen werden.

Die Vorge­hensweise hin­sichtlich der gel­tend gemacht­en Kosten­forderung hängt je­doch weit­er­hin von der Frage ab, ob der vorge­wor­fene Ver­stoß zutrifft. Die Beant­wor­tung dieser Frage hängt von der jew­eili­gen Fal­lkon­stel­la­tion ab.

Rechtslage:

Im An­bi­eten von Filmw­erken in Tauschbörsen (File­shar­ing) kann eine Urhe­ber­rechtsver­let­zung liegen. In Tauschbörsen wer­den Dateien per Down­load und Up­load getauscht. Wird eine Datei herun­terge­laden, wird sie im sel­ben Mo­ment auch wieder vom eige­nen PC au­toma­tisch hochge­laden und den an­deren Nutzern der Tau­uch­börse zur Ver­fü­gung gestellt. In diesem Hochladen ist in rechtlich­er Hin­sicht ein öf­fentlich­es Zugänglich­machen zu se­hen, was auss­chließlich dem Urhe­ber eines Werkes zuste­ht. Das öf­fentliche Zugänglich­machen für eine an­dere Per­son als den Urhe­ber kann eine Urhe­ber­rechtsver­let­zung im Sinne des § 19 a UrhG darstellen.

In­sofern haben sich nach der Recht­sprechung un­ter­schiedliche Kon­stel­la­tio­nen her­auskristallisiert, in de­nen eine Haf­tung des An­schlussin­hab­ers nicht besteht.

Ratschlag:

Wir  rat­en dazu auf keinen Fall die vor­for­mulierte Un­ter­las­sungserk­lärung ungeprüft zu un­terze­ich­nen. Lassen Sie sich von einem fachkundi­gen Recht­san­walt be­rat­en, damit dieser Ih­nen die möglichen Lö­sungswege aufzeigen kann.

Grundregeln bei Abmahnung:

• Be­wahren Sie Ruhe
• Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
• Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
• Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
• Fachan­walt kontaktieren

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