Aktuelle Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal für HSV Fussball AG

Aktuell liegt mir eine Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens Legal im Auftrage der HSV Fussball AG vom 17.02.2020 vor.

In der Abmah­nung wird die Ver­wen­dung des Be­griffes „HSV“ in der Ar­tikelüber­schrift ein­er Händ­lerin gerügt. Mein­er Man­dan­tin wird über die Plat­tform www.kasuwa.de eine Marken­rechtsver­let­zung vorgeworfen.

Der Be­griff HSV ist als Wort­marke unter der Reg­is­ter­num­mer 30613597 beim Deutschen Patent und Marke­namt einge­tra­gen. Die Beze­ich­nung HSV kann da­her nur vom Marken­rechtein­hab­er oder dazu berechtigten Drit­ten genutzt wer­den. Da eine solche Berech­ti­gung bei un­serem Man­dan­ten nicht vor­liege, stelle sich die Nutzung der Marken zur Be­wer­bung als Marken­rechtsver­let­zung gemäß § 14 MarkenG dar.

Ob die Abmah­nung berechtigt ist, hängt un­teran­derem davon ab, ob tat­säch­lich auch eine marken­mäßige Be­nutzung vor­liegt, die vom Schutzbere­ich der einge­tra­ge­nen Marke um­fasst ist. Dies gilt es beson­ders genau zu über­prüfen, da mi­tunter auch Pro­duk­te be­trof­fen sein kön­nen, fü die kein Kennze­ichen­schutz laut Reg­is­tere­in­tra­gung besteht.

Forderung:

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Schadenser­satz, der noch zu bez­if­fern ist
• Erteilung ein­er Auskun­ft, u.a. über Her­steller der Pro­duk­te, An­zahl der Verkäufe, erziel­ten Gewinn
• Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 1.531,90€

Un­terze­ich­nen Sie keines­falls die Un­ter­las­sungserk­lärung! Mit Ab­gabe der Un­ter­las­sungserk­lärung re­duzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Er­fol­gsaus­sicht­en extrem.

Grundregeln bei Abmahnung:

• Be­wahren Sie Ruhe
• Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
• Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
• Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
• Fachan­walt kontaktieren

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