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Abmahnung kitzVenture GmbH durch Rechtsanwalt Nikolai Zutz

Abmahnung kitzVenture GmbH durch Rechtsanwalt Nikolai Zutz

23. Januar 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Wettbewerbsrecht

Aktuell lässt die kitzVenture GmbH über den Rechtsanwalt Nikolai Zutz wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen.

In den Abmahnungen wird folgendes gerügt:

  • fehler­hafte Anbi­eterkennze­ich­nung ‑Impres­sum- (falsche oder fehlende Angabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer)
  • fehlende Daten­schutzerk­lärung

Aufgrund der genannten Wettbewerbsverstöße wird von folgendes verlangt:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unter­las­sungserk­lärung gemäß §§ 3, 3a, 8 I, 8 III Nr. 1 UWG, § 5 I TMG.
  • Kosten­er­stat­tung für die Abmah­nung gemäß § 12 UWG in Höhe von 745,40 €

WICHTIG!

Nicht die vor­for­mulierte Unter­las­sungserk­lärung unterze­ich­nen! Diese enthält eine feste Ver­tragsstrafe in Höhe von 5.000€.

Entschei­dend ist immer eine Einzelfall­be­tra­ch­tung. Es kann daher keine pauschale Aus­sage über die Berech­ti­gung ein­er Abmah­nung getrof­fen wer­den. Ich rate Abgemah­n­ten jedoch dazu, eine vor­for­mulierte Unter­las­sungserk­lärung nicht ungeprüft zu unterze­ich­nen. Hier­durch kann vorschnell ein Schuldeingeständ­nis abgegeben wer­den, was die anwaltliche Vertei­di­gung nicht nur erschw­eren, son­dern möglicher­weise auch nicht mehr erfol­gsver­sprechend erscheinen lassen kann.

Grundregeln bei Abmahnung:

  • Bewahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Unter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

Sie haben eine Abmah­nung, eine Berech­ti­gungsan­frage, Einst­weilige Ver­fü­gung oder sog­ar Klage erhal­ten? Prof­i­tieren Sie von mein­er Erfahrung im Marken­recht, Wet­tbe­werb­srecht, Design­recht und Urhe­ber­recht. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie entwick­eln. Nutzen Sie meine kosten­lose und unverbindliche Erstein­schätzung und senden mir die Abmah­nung per E‑Mail zu.

IHRE VORTEILE:

  • Bun­desweite Beratung und Vertretung
  • Erfahren­er Fachanwalt
  • Kos­ten­trans­parenz (Vere­in­barung eines Pauschalhonorars)
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

 

 

 

Tags: AbmahnungkitzVenture GmbHRechtsanwalt Nikolai Zutzstrafbewehrte UnterlassungserklärungUWGVertragsstrafeWettbewerbsrecht
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