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Abmahnung kitzVenture GmbH durch Rechtsanwalt Nikolai Zutz

Abmahnung kitzVenture GmbH durch Rechtsanwalt Nikolai Zutz

23. Januar 2020 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Wettbewerbsrecht

Aktuell lässt die kitzVenture GmbH über den Rechtsanwalt Nikolai Zutz wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen.

In den Abmahnungen wird folgendes gerügt:

  • fehler­hafte An­bi­eterkennze­ich­nung ‑Im­pres­sum- (falsche oder fehlende Angabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer)
  • fehlende Daten­schutzerk­lärung

Aufgrund der genannten Wettbewerbsverstöße wird von folgendes verlangt:

  • Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Un­ter­las­sungserk­lärung gemäß §§ 3, 3a, 8 I, 8 III Nr. 1 UWG, § 5 I TMG.
  • Kosten­er­stat­tung für die Abmah­nung gemäß § 12 UWG in Höhe von 745,40 €

WICHTIG!

Nicht die vor­for­mulierte Un­ter­las­sungserk­lärung un­terze­ich­nen! Diese en­thält eine feste Ver­tragsstrafe in Höhe von 5.000€.

Entschei­dend ist im­mer eine Einzelfall­be­tra­ch­tung. Es kann da­her keine pauschale Aus­sage über die Berech­ti­gung ein­er Abmah­nung getrof­fen wer­den. Ich rate Abgemah­n­ten je­doch dazu, eine vor­for­mulierte Un­ter­las­sungserk­lärung nicht ungeprüft zu un­terze­ich­nen. Hi­er­durch kann vorschnell ein Schuldeingeständ­nis abgegeben wer­den, was die an­waltliche Vertei­di­gung nicht nur er­schw­eren, son­dern möglicher­weise auch nicht mehr er­fol­gsver­sprechend er­scheinen lassen kann.

Grundregeln bei Abmahnung:

  • Be­wahren Sie Ruhe
  • Beacht­en Sie die geset­zten Fristen
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Gegner
  • Leis­ten Sie keine Un­ter­schriften und/ oder Zahlungen
  • Fachan­walt kontaktieren

DREGER IP LEGAL – Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz in Düsseldorf

Sie haben eine Abmah­nung, eine Berech­ti­gungsan­frage, Einst­weilige Ver­fü­gung oder sog­ar Klage er­hal­ten? Prof­i­tieren Sie von mein­er Er­fahrung im Marken­recht, Wet­tbe­werb­srecht, De­sign­recht und Urhe­ber­recht. Durch meine Spezial­isierung kann ich auch für Sie die best­mögliche Vertei­di­gungsstrate­gie en­twick­eln. Nutzen Sie meine kosten­lose und un­verbindliche Er­stein­schätzung und senden mir die Abmah­nung per E‑Mail zu.

IHRE VORTEILE:

  • Bun­desweite Be­ratung und Vertretung
  • Er­fahren­er Fachanwalt
  • Kos­ten­trans­parenz (Vere­in­barung eines Pauschalhonorars)
  • Schnelle und un­kom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

 

 

 

Tags: AbmahnungkitzVenture GmbHRechtsanwalt Nikolai Zutzstrafbewehrte UnterlassungserklärungUWGVertragsstrafeWettbewerbsrecht
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