Eine Mandantin meiner Kanzlei hat eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage der HSV Fussball AG vom 01.07.2021 erhalten.
Stein des Anstoßes ist das Angebot eines Klopapierhutes auf der Handelsplattform eBay. Das Produkt weist die bekannte HSV-Raute auf. Zusätzlich wird in den Artikelmerkmalen die Bezeichnung „HSV“ auf.
Die HSV- Raute ist als Bildmarke unter der Registernummer 1014052 beim DPMA eingetragen.
Was wird konkret von mir gefordert?
Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „HSV“ und dem Vereinslogo, der HSV- Raute, wird die Erteilung einer Auskunft, u.a. über Hersteller der Produkte, Anzahl der Verkäufe, erzielten Gewinn gefordert. Auch die nach einem Gegenstandswert von 50.000€ in Berechnung gebrachten Rechtsanwaltsgebühren als Abmahnkosten in Höhe von 1.682,70€ sind der übliche Satz in den Abmahnungen der Kanzlei BluePort Legal.
ACHTUNG! AUSKUNFTSBEGEHREN!
Erteilen Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Hilfe die Auskunft! Die eingeforderte Auskunft dient dem Zweck einen Lizenzschadensersatz vorzubereiten. Mit Hilfe Ihrer Informationen über Verkaufsmenge, Bezugsinformationen und dem erzielten Gewinn wird man einen weiteren nicht unerheblichen Betrag einfordern. Hier gilt es bereits bei der Auskunftserteilung keine nachteiligen Fehler zu machen.
In den letzten Jahren hat sich herauskristallisiert, dass viele Abmahnungen nicht begründet sind. Zum einen wird fälschlicherweise häufig rein privates Handeln als ein Handeln im geschäftlichen Verkehr ausgelegt. Zum anderen kommt in einigen Fällen auch der Ausnahmetatbestand des § 24 MarkenG zum Tragen. Sofern es sich um Produkte handelt, die die bereits in den Verkehr gebracht wurden, liegt keine Markenrechtsverletzung vor.
ABMAHNUNG ERHALTEN?
Keine Kurzschlusshandlungen!
Kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung! Übersenden Sie hierzu die Abmahnung einfach per E‑Mail an info@dregeriplegal.de. Ich melde mich umgehend bei Ihnen zurück und kläre Sie im Rahmen meiner kostenlosen Ersteinschätzung über Ihre Reaktionsmöglichkeiten auf.
Weitere Informationen finden Sie unter: info@dregeriplegal.de
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