Abmahnung der BluePort Legal im Auftrage des Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V.

Erneut wurde mir das Man­dat zur Vertei­di­gung gegen eine Abmah­nung der Kan­zlei Blue­Port Le­gal im Auf­trage im Auf­trage des Düs­sel­dor­fer Turn- und Sportvere­in For­tu­na 1895 e.V. erteilt.

Dem Adres­sat­en der Abmah­nung wird die Ver­let­zung der Marken­rechte im Zuge ein­er Verkauf­sanzeige unter www.etsy.de vorge­wor­fen. Laut Abmah­nung soll mit dem rechtlich geschützten Ze­ichen “For­tu­na Düs­sel­dorf“ in rechtsver­let­zen­der Weise ein Aufnäher be­wor­ben wor­den sein.

Forderun­gen

• Ab­gabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
• Auskun­ft­serteilung
• Kosten­er­stat­tung der Recht­san­walts­ge­bühren in Höhe von 2.002,41 €

Un­terze­ich­nen Sie keines­falls die Un­ter­las­sungserk­lärung! Mit Ab­gabe der Un­ter­las­sungserk­lärung re­duzieren Sie die Vertei­di­gung­sop­tio­nen gegen die Abmah­nung und die Er­fol­gsaus­sicht­en extrem.

Berech­ti­gung der Abmahnung 

Sofern wie in diesen Fällen pri­vate In­ter­ne­tange­bote gerügt wer­den, ist zunächst die Frage zu klären, ob ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vor­liegt. Sofern das pri­vate Maß nicht über­schrit­ten ist und das Han­deln noch als pri­vat eingestuft wer­den kann, wäre eine solche Abmah­nung nicht berechtigt.

In den Fällen, in de­nen ein Han­deln im geschäftlichen Verkehr vor­liegt, stellen sich dann weit­ere Prü­fungspunk­te, die ggfs. An­lass für eine Zurück­weisung der Abmah­nung bi­eten kön­nen. Eine Marken­rechtsver­let­zung set­zt u.a. eben­falls vo­raus, dass eine marken­mäßige Be­nutzung er­fol­gt ist.

Eine der weit­eren Kern­fra­gen, die es zu über­prüfen gilt, ist die Frage, ob eine marken­mäßige Be­nutzung der hi­er in Bezug genomme­nen Marke vor­liegt. Vo­raus­set­zung ist, dass die konkrete Be­nutzung­shand­lung eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann.

Tipps vom Fachanwalt:

• Beacht­en Sie die geset­zten Fristen!
• Nehmen Sie keinen Kon­takt zum Abmah­n­er auf!
• Un­terze­ich­nen Sie auf keinen Fall die vor­for­mulierte Unterlassungserklärung
• Lassen Sie sich von einem hochspezial­isierten Fachan­walt beraten!

Kostenlose Ersteinschätzung durch Fachanwalt:

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DREGER IP LEGAL | Recht­san­walt Dirk Dreger | Fachan­walt für gewerblichen Rechtsschutz

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