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Abmahnung Zierhut IP FRIDA KAHLO CORPORATION

Abmahnung Zierhut IP FRIDA KAHLO CORPORATION

9. April 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Markenrecht

Abmahnung Markenrecht Frida Kahlo

Eine Man­dan­tin mein­er Kan­zlei legte mir eine weit­ere Abmah­nung der Kan­zlei Zier­hut IP im Auf­trag der FRIDA KAHLO CORPORATION, Pana­ma City, Pana­ma vom 07.04.2021 zur Ein­schätzung vor.

https://www.anwalt.de/rechtstipps/weitere-abmahnung-der-zierhut-ip-im-auftrage-der-frida-kahlo-corporation_180878.html

Die Abgemah­nte vertreibt über einen eige­nen Onli­neshop u.a. Kul­tur­taschen. Zur Bewer­bung ein­er Kul­tur­tasche hat Sie in der Artikelüber­schrift die Beze­ich­nung „Fri­da Kahlo“ ver­wen­det. Auf der Kul­tur­tasche ist das Por­trait der Kün­st­lerin Fri­da Kahlo aufgedruckt.

Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhab­erin der Wort­marke Fri­da Kahlo, einge­tra­gen beim Europäis­chen Marke­namt (EUIPO) unter den Registernummer

  • 004413803 (Klassen 03, 09, 14, 16, 18, 25, 33)
  • 015085517 (Klassen 20, 24, 27, 32, 35)
  • 015589179 (Klasse 41)
  • 017352352 (Klasse 45)
  • 017493305 (Klassen 30, 43)
  • 018073216 (Klassen 20, 44)
  • 004589181 (Klasse 28)
  • 018110212 (Klasse 21)
  • 018243379 (Klassen 05, 08, 09, 10, 12, 15, 26, 29)

Auf­grund der gerügten Marken­rechtsver­let­zung wer­den nun fol­gende Forderun­gen gestellt:

  • Abgabe ein­er straf­be­wehrten Unterlassungserklärung
  • Auskun­ft über Herkun­ft und Ver­trieb­swege und Umsätze
  • Abmahnkosten nach einem Gegen­standswert von 250.000€
  • Ver­gle­ich­sange­bot- Abmahnkosten aus 187.500,00 € (2.884,70 €)

Markenmäßige Nutzung?

Eine der Kern­fra­gen, die es zu über­prüfen gilt ist ist, ob eine marken­mäßige Benutzung der hier in Bezug genomme­nen Marke „Fri­da Kahlo“ vor­liegt. Voraus­set­zung ist, dass die konkrete Benutzung­shand­lung eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18 – Damen Hose MO; EuGH, Urteil vom 08.07.2010, C‑558/08). Ob die Marke aus Sicht des ange­sproch­enen Verkehrskreis­es zur Unter­schei­dung der Pro­duk­therkun­ft benutzt wird und eine der Funk­tio­nen der Marke beein­trächti­gen kann, ist unter Beach­tung der Kennze­ich­nungs­ge­wohn­heit­en des jew­eili­gen Pro­duk­t­sek­tors zu ermit­teln (BGH, Urteil vom 11.04.2019, I ZR 108/18). Eine marken­mäßige Benutzung liegt nicht vor, wenn das als Marke geschützte Kennze­ichen zu rein beschreiben­den Zweck­en benutzt wird (EuGH, Urteil vom 18.06.2009, C‑487/07 – L’Oréal/Bellure).

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Kosten­lose Erstein­schätzung der Abmah­nung! Übersenden Sie hierzu die Abmah­nung ein­fach per E‑Mail an info@dregeriplegal.de. Ich melde mich umge­hend bei Ihnen zurück und kläre Sie im Rah­men mein­er kosten­losen Erstein­schätzung über Ihre Reak­tion­s­möglichkeit­en auf.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen find­en Sie unter: www.dregeriplegal.de

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Was ich Ihnen bieten kann:

  • Kosten­lose und unverbindliche Ersteinschätzung
  • Beratung und Vertre­tung über­re­gion­al und bundesweit
  • Ein­schätzung durch hochspezial­isierten Fachanwalt
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Ich melde mich schnell­st­möglich mit ein­er passenden Strate­gie bei Ihnen zurück.

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

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Tags: EUIPOFridaFrida KahloFRIDA KAHLO CORPORATIONmarkenrechtstrafbewehrte UnterlassungserklärungZierhut IP
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RECHTSANWALT UND FACHANWALT
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