• Kanzlei
  • Fachanwalt
  • Gewerblicher Rechtsschutz
  • Markenrecht
    • Markenanmeldung
    • Abmahnung Markenrecht
  • Wettbewerbsrecht
    • Abmahnung Wettbewerbsrecht
    • Absicherung Rechtstexte (LEGAL-CHECK)
  • Datenschutz
  • Medien- und Urheberrecht
    • Negativbewertungen
    • Recht am eigenen Bild/ Fotorecht
    • Filesharing
  • Arbeitsrecht
  • Kontakt
  • Blog
  • Abmahnung erhalten?
  • Impressum
  • Datenschutzhinweise
DREGER IP LEGALDREGER IP LEGAL
  • Kanzlei
  • Fachanwalt
  • Rechtsgebiete
    • Gewerblicher Rechtsschutz
    • Markenrecht
      • Markenanmeldung
      • Abmahnung Markenrecht
    • Wettbewerbsrecht
      • Abmahnung Wettbewerbsrecht
      • Absicherung Rechtstexte (LEGAL-CHECK)
    • Datenschutz
    • Medien- und Urheberrecht
      • Negativbewertungen
      • Recht am eigenen Bild/ Fotorecht
      • Filesharing
    • Arbeitsrecht
  • Kontakt
  • Blog
  • Abmahnung erhalten?
Abmahnung Acario UG durch Rechtsanwalt Sandhage (Werbung mit versichertem Versand)

Abmahnung Acario UG durch Rechtsanwalt Sandhage (Werbung mit versichertem Versand)

13. April 2021 Posted by Dirk Dreger Abmahnung, Wettbewerbsrecht

Irreführung durch Werbung mit versichertem Versand

In ein­er Abmah­nung vom 08.04.2021, die die mir mit­tler­weile aus diversen Man­dat­en bestens bekan­nte Acario UG wiederum über den Recht­san­walt Gere­on Sand­hage aussprechen lässt, wird erneut wet­tbe­werb­swidriges Han­deln gerügt.

Die Acario UG lässt vor­tra­gen, dass Sie im Pro­duk­t­bere­ich Heimtierbe­darf tätig sei und entsprechende Pro­duk­te, wie Zube­hör für Hunde und Katzen über den eige­nen Onli­neshop unter https://tierisches-zubehör.de/ vertreibe.

Der Vor­wurf lautet auf unlauteres Han­deln durch ein Wer­ben mit Selb­stver­ständlichkeit­en (“ver­sichert­er Ver­sand”) gemäß § 3 Absatz 3 UWG i. V. m. Nr. 10 des Anhangs zu § 3 UWG.

Die Acario UG ist der Auf­fas­sung, dass der Hin­weis “ver­sichert­er Ver­sand” irreführend sei, weil dem Verkäufer bere­its von Geset­zes wegen die Trans­port­ge­fahr obliege. Mit diesem Wer­be­hin­weis erwecke der Abgemah­nte beim Käufer den Ein­druck, dass der Käufer das Trans­portrisiko trage und der Abgemah­nte durch den ver­sicherten Ver­sand dem Käufer das ihm obliegende Ver­san­drisiko abnehme.

Forderun­gen:

  • Besei­t­i­gung der irreführen­den Werbung
  • Kosten­er­stat­tung für die Abmah­nung gemäß § 13 Abs. 3 UWG 2.000,00 Euro / 280,60 Euro

Eine Unter­las­sungserk­lärung wird nicht gefordert. Die Abgabe ein­er solchen straf­be­wehrten Unter­las­sungserk­lärung wird für den Fall eines fort­ge­set­zten Ver­stoßes aber bere­its angekündigt

Versicherter Versand wirklich unlauter?

In Fällen von Wer­beaus­sagen wie “ver­sichert­er Ver­sand” muss beson­deres Augen­merk auf die konkrete Aus­gestal­tung der Wer­beaus­sage gelegt werden.

Landgericht Ham­burg: “Ver­sichert­er Ver­sand” im Fließ­text ist nicht als “beson­dere Leis­tung” anzusehen!

Teile der Recht­sprechung hal­ten eine solche Wer­beaus­sage dann nicht für unlauter, wenn die Aus­sage in der Sache zutr­e­f­fend ist und lediglich im Fließ­text erscheint und nicht beson­ders her­vorge­hoben wird (LG Ham­burg hat mit Urteil vom 22.11.2019 – 315 O 205/18). Zutr­e­f­fend ist eine solche Wer­beaus­sage dann, wenn die Ware tat­säch­lich mit einem ver­sicherten Post­paket versendet wird.

Im Übri­gen ist aus mein­er Sicht anzumerken, dass die Abmah­nun­gen als rechtsmißbräuch­lich gemäß § 8c UWG zu qual­i­fizieren sein dürften. Die Anzahl der im Umlauf befind­lichen Abmah­nun­gen der Acario UG ste­hen in keinem Ver­hält­nis zur eige­nen Geschäft­stätigkeit. Han­deln Sie also nicht vor­eilig, son­dern lassen sich fachan­waltlich über die jet­zt notwendi­gen Schritte beraten.

Grun­dregeln bei Abmahnung:

  • Ruhe bewahren!
  • Keine Kurz­schlusshand­lun­gen!
  • Keine Kon­tak­tauf­nahme zum Abmahner!
  • Fris­ten der Abmah­nung notieren und beachten!
  • Keine Unter­schriften oder Zahlun­gen leisten!
  • Fachan­walt konsultieren

Gerne berate ich Sie in dieser Angele­gen­heit. Als Fachan­walt für gewerblichen Rechtss­chutz ver­füge ich über eine hochspezial­isierte Exper­tise, die Sie zu Ihrem Vorteil nutzen können.

Wenn Sie eben­falls eine solche Abmah­nung erhal­ten haben, kön­nen Sie diese gerne zur kosten­losen Erstein­schätzung an info@dregeriplegal.de senden.

Mein Ange­bot:

  • Kosten­lose und unverbindliche Ersteinschätzung
  • Beratung und Vertre­tung über­re­gion­al und bundesweit
  • Ein­schätzung durch hochspezial­isierten Fachanwalt
  • Schnelle und unkom­plizierte Kom­mu­nika­tion per E‑Mail

Hier find­en Sie unser Kon­tak­t­for­mu­lar!

YouTube video

 

 

 

 

Tags: AbmahnungAcario UGeBayRechtsanwalt Gereon SandhageSandhageUWGversicherter Versand
Share
0

You also might be interested in

VERTRAGSSTRAFE IDO INTERESSENVERBAND

VERTRAGSSTRAFE IDO INTERESSENVERBAND

Jan 5, 2020

IDO Interessenverband e.V. :  VERTRAGSSTRAFE 3.000–5.000€? Die Geschichte ist immer[...]

Abmahnung Waldorf Frommer iAd Warner Bros. Entertainment Inc. (Wonder Woman 1984)

Abmahnung Waldorf Frommer iAd Warner Bros. Entertainment Inc. (Wonder Woman 1984)

Feb 25, 2021

Abmahnung Waldorf Frommer ‑Wonder Woman 1984 Ich vertrete einen Man­dan­ten gegen[...]

Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG

Abmahnung der BluePort Legal für VFB Stuttgart 1893 AG

Jan 28, 2022

Abmahnung VFB Stuttgart 1893 AG Heute erre­ichte mich eine weit­ere Abmah­nung[...]

Neueste Beiträge

  • Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
  • Abmahnung der Wetega UG (Warnhinweis- Biozid Produkte)
  • Erneute Abmahnung der FRIDA KAHLO CORPORATION (Zierhut IP)
  • Ticketabmahnung des FC Bayern München AG durch Lentze Stopper Rechtsanwälte
  • Erneute Ticketabmahnung der FC Bayern München AG

Tag Cloud

Abmahnung Aktiver Link Berechtigungsanfrage bittorrent BluePort Legal BVB BVB Merchandising GmbH CBH Rechtsanwälte die toten hosen DPMA Dres. Lohner eBay eBay Kleinanzeigen Filesharing Frida Kahlo HSV Fussball AG IDO Interessenverband iOcean UG Lentze Stopper LUCID Lutz Schroeder markenrecht mobile.de Motion E-Services GmbH OS- Plattform Privatverkauf Rechtsanwalt Gereon Sandhage Rechtsanwalt Lutz Schroeder Sandhage Schmuddelwedda Schütz Rechtsanwäte strafbewehrte Unterlassungserklärung Ticket Tickets Unterlassungserklärung urheberrecht UWG Verband bayerischer KFZ-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. Verkauf von Eintrittskarten Vertragsstrafe Waldorf Frommer Warner Bros. Entertainment Inc. Wettbewerbsrecht Widerrufsbelehrung Zierhut IP
Dreger IP Legal Logo

 

DIRK DREGER
RECHTSANWALT UND FACHANWALT
FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ

LINDEMANNSTR. 13
40237 DÜSSELDORF

 

TELEFON
0211 69155122

©2022 DREGER IP LEGAL IMPRESSUM | DATENSCHUTZHINWEISE

Prev Next
Wir nutzen nur technisch notwendige Cookies auf unserer Website. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Datenschutzerklärung Indivduelle EinstellungenIch akzeptiereNur essenzielle Cookies akzeptieren
Datenschutz & Cookies

Cookie- Übersicht

Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Einwilligung zu ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies auswählen.

 
Notwendige Cookies
immer aktiv
Notwendige Cookies sind für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website unbedingt erforderlich. Diese Kategorie umfasst nur Cookies, die grundlegende Funktionalitäten und Sicherheitsmerkmale der Website gewährleisten. Diese Cookies speichern keine persönlichen Informationen.
SPEICHERN & AKZEPTIEREN